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Bezeichnung: 6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 18.08.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung vom 12.05.2017
RatGÖ/049/2017/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Endlich Baurecht schaffen"
Enthält Anlagen
SPD/0213/17  
Ö 5  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. „Wohnraumbedarf korrigieren“
Enthält Anlagen
CDU/0087/17  
Ö 6  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Maximale Unterstützung für die Städtische Wohnungsbau GmbH Göttingen"
Enthält Anlagen
B' 90/0258/17  
Ö 7  
Antrag der GöLinke-Ratsfraktion betr. "Mindestquote für sozialen Wohnungsbau"
Enthält Anlagen
GöLi/0005/17  
Ö 8  
Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr. "Umbenennung der Stadt Göttingen in Martin-Sonneborn-Stadt"
Enthält Anlagen
PPR/0012/17  
Ö 9  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. "Göttingen in der Hosentasche: Göttingen-App umfassend entwickeln"
Enthält Anlagen
FDP/0005/17  
Ö 10  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Überprüfung und Aktualisierung der SozialCard"
Enthält Anlagen
SPD/0214/17  
Ö 11  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Soziales Baulandmanagement - keine Bodenspekulation mit Bauland"
Enthält Anlagen
B' 90/0259/17  
Ö 12  
Antrag der GöLinke-Ratsfraktion betr. "Sozialtarif für die Schwimmbäder im Besitz der GoeSF"
Enthält Anlagen
GöLi/0006/17  
Ö 13  
-zurückgezogen - Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr. "Kein Ausbau des Hohlwegs am Klausberg"
Enthält Anlagen
PPR/0013/17  
Ö 14  
Bestätigung einer gewählten Beschäftigtenvertreterin im Verwaltungsrat "Beschäftigungsförderung Göttingen" (KAöR)
01.6/0803/17  
Ö 15  
Veränderungen in den Besetzungen von Fachausschüssen und im Unterausschuss "Sanierung Weststadt"
01.6/0806/17  
Ö 16  
- zurückgezogen - Berufung von stimmberechtigten Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss
01.6/0805/17  
Ö 17  
Anpassung der "Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zu den Geschäftsbedürfnissen der Fraktionen und Gruppen des Rates der Stadt Göttingen"
Enthält Anlagen
01.6/0799/17  
Ö 18  
Jahresabschluss 2015/Entlastung des Oberbürgermeisters
FB20/1367/17  
Ö 19  
Jahresabschluss 2015/Entlastung des Oberbürgermeisters - Göttinger milde Stiftung -
Enthält Anlagen
FB20/1368/17  
Ö 20  
Jahresabschluss 2015/Entlastung des Oberbürgermeisters - von Hugo'sche Schulstiftung -
Enthält Anlagen
FB20/1369/17  
Ö 21  
Jahresabschluss 2015/Entlastung des Oberbürgermeisters - Dr. Sillem-Stiftung -
Enthält Anlagen
FB20/1370/17  
Ö 22  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung - Investitionskostenzuschuss für den Ausbau des Telekomgebäudes -
FB20/1391/17  
Ö 23  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung - Kita St. Martini; Erweiterungsbau -
FB20/1395/17  
Ö 24  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1394/17  
Ö 25  
Neuer Schulname für die "Neue IGS Göttingen"
Enthält Anlagen
FB40/0347/17  
Ö 26  
Überörtliche Prüfung der Stadt Göttingen Kommunale Museen - Für die Zukunft gerüstet?
Enthält Anlagen
FB41/0379/17  
Ö 27  
Anpassung des Rahmenkonzeptes für Ganztagsschulen
Enthält Anlagen
FB51/0568/17  
Ö 28  
Auflösungsverträge der betriebsnahen Einrichtungen der Träger ASC Kinderbetreuungs- gGmbH sowie des Montessori Vereins Göttingen e.V.
Enthält Anlagen
FB51/0584/17  
Ö 29  
- zurückgezogen - Fortschreibung des Regionalen Konzeptes der Stadt Göttingen, Einrichtung einer zusätzlichen Integrationsgruppe (- Die Vorlage wird nachversandt -)
Enthält Anlagen
FB51/0587/17  
Ö 30  
Zweckvereinbarung zw. Stadt und dem Zweckverband Verkehrsverbund Südniedersachsen zur Übertragung von Finanzierungsmitteln nach § 7a NNVG
Enthält Anlagen
FB61/1413/17  
Ö 31  
Ergänzungsbeschluss zum Einzelhandelskonzept für die Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB61/1181/15-1-1-1  
Ö 32  
Elektromobilität im Stadtbusverkehr Göttingen - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und Entscheidung über die Umsetzung
Enthält Anlagen
FB61/1396/17  
Ö 33  
Satzung über die Veränderungssperre der Stadt Göttingen für den Bebauungsplan Göttingen Nr. 250 "Weender Tor West" - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1430/17  
Ö 34  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung -Eilentscheidung gemäß § 89 NKomVG- (- Unterrichtung des Rates -)
FB20/1388/17  
Ö 35  
Erweiterung Sparkassen-Arena und Bau einer Parkour-und Bikesportanlage - Eilentscheidung gem. § 89 Satz 1 NKomVG - (- Unterrichtung des Rates -)
FB20/1382/17  
Ö 36  
Anregungen und Beschwerden gem. § 34 NKomVG - hier Petition der Anlieger der Firma Qioptiq (- Unterrichtung des Rates -)
Enthält Anlagen
01.6/0801/17  
Ö 37  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Verkehrsberuhigung für Esebeck"
Enthält Anlagen
SPD/0215/17  
Ö 38  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Zügig "bezahlbaren Wohnungsbau" durch Nachverdichtung in der Stadt schaffen"
Enthält Anlagen
B' 90/0260/17  
Ö 39  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/0807/17  
N 40     (nichtöffentlich)      
N 41     (nichtöffentlich)      
N 42     (nichtöffentlich)      
N 43     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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