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Bezeichnung: 5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 12.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 4. Sitzung vom 17.03.2017
RatGÖ/048/2017/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Gemeinsamer Antrag der SPD- und B'90/Die Grünen-Ratsfraktionen betr. "Schaffung sicherer Stellplätze (Elektro-)Fahrräder im Innenstadtbereich"
Enthält Anlagen
Inter/0328/17  
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe, der B'90/Die Grünen- und GöLinke-Ratsfraktionen und des Ratsherrn T.Wucherpfennig betr. "Resolution: Unwiderrufliche Stilllegung des AKW-Grohnde-Sofort!"
Enthält Anlagen
Inter/0329/17  
Ö 6  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Bündnis für Wohnen - bezahlbaren Wohnraum schaffen; Ressourcen in der Bauverwaltung"
Enthält Anlagen
SPD/0210/17  
Ö 7  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Zukunft der alten Baptistenkapelle"
Enthält Anlagen
CDU/0083/17  
Ö 8  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr.:" Klimawandel und seine Folgen für Göttingen - Anpassungstrategie"
Enthält Anlagen
B' 90/0248/17  
Ö 9  
Antrag der GöLinke-Ratsfraktion betr. "Keine Unterbringung von Kindern in der Flüchtlingssammelunterkunft im Anna-Vandenhoek-Ring und anderen familienunfreundlichen Unterkünften"
Enthält Anlagen
GöLi/0003/17  
Ö 10  
Antrag der PIRATENundPartei-Ratsgruppe betr. "Umbenennung und Neuausrichtung des "Frauenbüros" in "Gleichstellungsbüro"
Enthält Anlagen
PPR/0007/17  
Ö 11  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. "Wenn Stadthallensanierung, dann richtig - für Akustikneuplanung und sachgerechte externe Überwachung des Stadthallenumbaus/Sanierung samt klarer Kostenkontrolle und Zeitplan, sowie transparente Berichtspflichten
Enthält Anlagen
FDP/0004/17  
Ö 12  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Mobilität neu denken – Initiative für Unternehmen; E-Bike und Fahrrad statt Dienstwagen"
Enthält Anlagen
SPD/0211/17  
Ö 13  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Göttingen feiert des "Tag des Fahrrads""
Enthält Anlagen
B' 90/0252/17  
Ö 14  
Antrag der GöLinke-Ratsfraktion betr. "Kein weiterer Verkauf von städtischen Häusern und Grundstücken an Private und Investoren"
Enthält Anlagen
GöLi/0004/17  
Ö 15  
Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr. "Temporäre Verengung der öffentlichen Verkehrsflächen der Weender Straße am Gothaer Haus zu Testzwecken"
Enthält Anlagen
PPR/0008/17  
Ö 16  
Berufung eines Schülervertreters und dessen Stellvertretungen zu stimmberechtigten Mitgliedern in den Schulausschuss
01.6/0790/17  
Ö 17  
Benennung von zwei Mitgliedern in den Stiftungsbeirat der Auguste-Ahlborn-Stiftung
Enthält Anlagen
01.6/0791/17  
Ö 18  
Wiederwahl eines Mitglieds im Umlegungsausschuss
01.6/0797/17  
Ö 19  
Entgelte im Rettungsdienst 2017
Enthält Anlagen
DezA/0042/17  
Ö 20  
Ausschreibung der Stelle einer Ersten Stadträtin oder eines Ersten Stadtrates für das Dezernat Finanzen, Ordnung und Feuerwehr (Dezernat A)
Enthält Anlagen
FB11/1266/17  
Ö 21  
Richtlinie für Kapitalanlagen (Anlagenrichtlinie)
Enthält Anlagen
FB20/1333/17  
Ö 22  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1360/17  
Ö 23  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung - Erwerb eines Friedhofsbaggers -
FB20/1358/17  
Ö 24  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung -Kita Brüsselstraße-
FB20/1363/17  
Ö 25  
Änderung der Parkgebührenordnung
Enthält Anlagen
FB32/0216/17  
Ö 26  
Ernennung eines Ortsbrandmeisters in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Göttingen zum Ehrenbeamten
Enthält Anlagen
FB37/0104/17  
Ö 27  
Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Göttingen zum Ehrenbeamten
Enthält Anlagen
FB37/0105/17  
Ö 28  
Sanierung und Umbau des Otfried-Müller-Hauses
Enthält Anlagen
FB41/0376/17  
Ö 29  
Reduzierung der Zuweisungsquote von Flüchtlingen
Enthält Anlagen
FB50/0188/17  
Ö 30  
Stadtentwicklungsmaßnahme „Südliche Innenstadt“ – Sanierungsgebiet der Komponente „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ – Erweiterung des Sanierungsgebiets (Satzung)
Enthält Anlagen
FB61/1386/17  
Ö 31  
Bebauungsplan Göttingen-Weende Nr. 57 "Universitätsbereich Nord - Erweiterung Nordost" - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1380/17  
Ö 32  
90. Änderung des Flächennutzungsplanes 1975 der Stadt Göttingen "Südlich Friedrich-Ebert-Straße" - Bescheidung der Anregungen - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1382/17  
Ö 33  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 244 "Zw. GVZ und Weender Landstraße", Teilplan Nord - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1390/17  
Ö 34  
Sanierung der Stadthalle Göttingen
Enthält Anlagen
FB65/0019/17  
Ö 35  
endgültige Einziehung von Wegeflächen im Hagenweg und im Margueritenweg
Enthält Anlagen
FB66/0320/17  
Ö 36  
Flächennutzungsplan der Stadt Göttingen Neuaufstellung 2017 1. Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen, Anregungen und Bedenken 2. Feststellungsbeschluss (- Unterlagen werden derzeit aktualisiert und kurzfristig im Ratsinformationssystem hinterlegt -)
Enthält Anlagen
FB61/1338/16-1-2  
Ö 37  
Änderungsverfahren für das Landschaftsschutzgebiet „Leinetal“ zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes
Enthält Anlagen
FB67/0254/16-1-1  
Ö 38  
Neuaufstellung des Landschaftsplanes zum Flächennutzungsplan - Umweltbericht zum FNP (Teil B) und - Landschaftsplan-Entwurf (Teil C)
Enthält Anlagen
FB67/0253/16-1-1  
Ö 39  
Unterrichtung des Rates über im Rahmen des Jahresabschlusses festgestellte Haushaltsreste für das Haushaltsjahr 2016 (§ 20 GemHKVO)
Enthält Anlagen
FB20/1354/17  
Ö 40  
Unterrichtung des Rates über genehmigte über - und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen (Haushaltsjahr 2016) gemäß § 117 NKomVG
Enthält Anlagen
FB20/1355/17  
Ö 41  
"Gewinnausschüttung Sparkasse Göttingen" (Antrag GöLinke, Piraten und Partei, Ratsherr Wucherpfennig) (- "Rückläufer" -)
Enthält Anlagen
FB20/1353/17  
Ö 42  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr."Ernennung des "Alten Botanischen Gartens" zum Kulturdenkmal
Enthält Anlagen
B' 90/0251/17  
Ö 43  
Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr. "Einrichtung von Flunkyball-Plätzen in Göttingen"
Enthält Anlagen
PPR/0009/17  
Ö 44  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/0802/17  
N 45     (nichtöffentlich)      
N 46     (nichtöffentlich)      
N 47     (nichtöffentlich)      
N 48     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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