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Bezeichnung: 4. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 17.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:24 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung vom 17.02.2017 (- Protokoll wird nachgesandt -)
RatGÖ/047/2017/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Stellungnahmen der Ratsfraktionen, Ratsgruppe und der einzelnen Ratsmitglieder zum Haushalt 2017/2018    
Ö 5  
Haushaltssatzung der Stadt Göttingen für die Haushaltsjahre 2017/2018 - Haushaltsplanentwurf und Änderungslisten bitte mitbringen -
Enthält Anlagen
FB20/1347/17  
Ö 6  
Haushaltspläne der rechtsfähigen Stiftungen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018
Enthält Anlagen
FB20/1348/17  
Ö 7  
Benennung von stellvertretenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss
01.6/0789/17  
Ö 8  
Bewerbung der Stadt Göttingen am Wettbewerb "Digitale Stadt"
01.2/0008/17  
Ö 9  
Integrationskonzept für die Stadt Göttingen (- Vorlage wird nachgesandt -)
Enthält Anlagen
Ref05/0007/17  
Ö 10  
Einführung der freien Heilfürsorge
Enthält Anlagen
FB11/1221/17  
Ö 11  
Jahresabschluss 2016 Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung (Bildung einer Rückstellung)
FB20/1339/17  
Ö 12  
Jahresabschluss 2016 Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung (Bildung einer Rückstellung)
FB20/1341/17  
Ö 13  
Jahresabschluss 2016 Haushaltsneutrale Umsetzung von Haushaltsmitteln
FB20/1343/17  
Ö 14  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung für einen Investitionskostenzuschuss an das Deutsche Theater
FB20/1340/17  
Ö 15  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1345/17  
Ö 16  
Wirtschaftspläne und Ziele für das Jahr 2017 der städtischen Unternehmen
Enthält Anlagen
FB20/1342/17  
Ö 17  
Richtlinie für Kapitalanlagen (Anlagenrichtlinie)
Enthält Anlagen
FB20/1333/17  
Ö 18  
Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Göttingen zum Ehrenbeamten
Enthält Anlagen
FB37/0101/17  
Ö 19  
Ernennung eines Ortsbrandmeisters und eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Göttingen zu Ehrenbeamten
Enthält Anlagen
FB37/0099/17  
Ö 20  
Ernennung eines Ortsbrandmeisters und eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Göttingen zu Ehrenbeamten
Enthält Anlagen
FB37/0100/17  
Ö 21  
Ernennung eines Ortsbrandmeisters und eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Göttingen zu Ehrenbeamten
Enthält Anlagen
FB37/0102/17  
Ö 22  
Entlassung einer Ortsbrandmeisterin aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
FB37/0103/17  
Ö 23  
Neue Satzung für den bisherigen "Regionalverband Südniedersachsen e. V."
Enthält Anlagen
FB40/0344/17  
Ö 24  
Aufnahme von Schülerinnen und Schülern aus der Stadt Göttingen und Teilen des Landkreises Göttingen (gemeinsamer Schulbezirk) in Schulen der Sekundarstufe I in der Stadt und in Teilen des Landkreises Göttingen (- die Vorlage wird nachversandt -)
Enthält Anlagen
FB40/0346/17  
Ö 25  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 141, 2. Änderung, "Nikolaikirche" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1335/16  
Ö 26  
- zurückgezogen - Flächennutzungsplan der Stadt Göttingen Neuaufstellung 2016 1. Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen, Anregungen und Bedenken 2. Feststellungsbeschluss    
Ö 27  
Satzung über die Veränderungssperre der Stadt Göttingen für den Bebauungsplan Göttingen Nr. 246 "Zwischen Lotzestraße und Felix-Klein-Straße" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV)
Enthält Anlagen
FB61/1376/17  
Ö 28  
Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Stadthalle Göttingen
Enthält Anlagen
FB65/0016/17  
Ö 29  
Widmung Max-Born-Ring -Stichwege-
Enthält Anlagen
FB66/0294/16  
Ö 30  
Widmung Albert-Einstein-Straße -Stichweg-
Enthält Anlagen
FB66/0283/16  
Ö 31  
Widmung Esebeck Zum Kükenberg
Enthält Anlagen
FB66/0281/16  
Ö 32  
Widmung Gerhard-Gerdes-Straße
Enthält Anlagen
FB66/0290/16  
Ö 33  
Widmung An der Seune -Verlängerung-
Enthält Anlagen
FB66/0284/16  
Ö 34  
Widmung Geh- und Radweg in der Leineaue (zw. Hagenweg und Godehardstraße)
Enthält Anlagen
FB66/0131/17  
Ö 35  
Lärmaktionsplan "Schiene" für das Stadtgebiet Göttingen
Enthält Anlagen
FB67/0226/15-1  
Ö 36  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/0787/17  
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
N 39     (nichtöffentlich)      
N 40     (nichtöffentlich)      
N 41     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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