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Bezeichnung: 36. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 13.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 35. Sitzung vom 25.09.2015
RatGÖ/030/2015/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen und der Gruppe betr. "Resolution: Kein Abbau von Arbeitsplätzen bei Zeiss Microscopy GmbH - Standort Göttingen langfristig sichern"
Enthält Anlagen
Inter/0274/15  
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag der SPD- und B90/Die Grünen-Ratsfraktionen betr. "Schulstättenentwicklungskonzept und Sanierungsaufwand in Schulgebäuden"
Enthält Anlagen
Inter/0275/15  
Ö 6  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Eltern-Kind-Zentrum im Lönsweg"
Enthält Anlagen
SPD/0177/15  
Ö 7  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. "Ausdehnung der Wallbeleuchtung"
Enthält Anlagen
GrCuF/0043/15  
Ö 8  
Antrag der B90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Wohnraumschutzgesetz für Niedersachsen"
Enthält Anlagen
B' 90/0228/15  
Ö 9  
Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. "Flüchtlingswohnheim Groner Tor"
Enthält Anlagen
Piraten/0037/15  
Ö 10  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Stellplatzsatzung für die Stadt Göttingen"
Enthält Anlagen
SPD/0178/15  
Ö 11  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. "Lärmschutz Holtenser Berg - Geschwindigkeits- und Lärmmessungen"
Enthält Anlagen
GrCuF/0044/15  
Ö 12  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Städtische und regionale Radroutenbeschilderung"
Enthält Anlagen
B' 90/0229/15  
Ö 13  
Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. "Divestment für Göttingen"
Enthält Anlagen
Piraten/0038/15  
Ö 14  
Resolution - Aktiv gegen Gewalt an Frauen (überwiesen aus dem A. f. allg. Angelegenheiten, Integration u. Gleichstellung vom 05.10.2015)
Enthält Anlagen
01.6/0707/15  
Ö 15  
"Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen für alle Göttinger Schulen" Empfehlung des Schulausschusses
Enthält Anlagen
FB40/0302/15  
Ö 16  
Klimaschutz-Beirat Göttingen - Nachberufung eines Mitglieds
Enthält Anlagen
FB80/0537/15  
Ö 17  
Jahresabschluss 2013/Entlastung des Oberbürgermeisters Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB20/1187/15  
Ö 18  
Jahresabschluss 2013/Entlastung des Oberbürgermeisters Dr. Sillem-Stiftung
Enthält Anlagen
FB20/1184/15  
Ö 19  
Jahresabschluss 2013/Entlastung des Oberbürgermeisters -von Hugo´sche Schulstiftung-
Enthält Anlagen
FB20/1185/15  
Ö 20  
Jahresabschluss 2013/Entlastung des Oberbürgermeisters -Göttinger milde Stiftung-
Enthält Anlagen
FB20/1186/15  
Ö 21  
3. Satzung zur Änderung der Vergnügungsteuersatzung der Stadt Göttingen (EHP-V005)
Enthält Anlagen
FB20/1190/15  
Ö 22  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung
FB20/1193/15  
Ö 23  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung -Investitionskostenzuschuss an den ASC zum Bau einer überdachten Außensportanlage-
FB20/1204/15  
Ö 24  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung -Neubau einer weiteren Flüchtlingsunterkunft-
FB20/1205/15  
Ö 25  
Optimierung bei der Gesellschaftsfinanzierung - Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung
Enthält Anlagen
FB20/1198/15  
Ö 26  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1203/15  
Ö 26.1  
Forum Wissen Göttingen - Etatisierung der Fördermittel im Haushalt 2015 - 2019 zum Zuwendungsantrag "Nationale Projekte des Städtebaus" (2015)
Enthält Anlagen
FB61/1229/15  
Ö 27  
Änderung der Anlage zu der Entgeltordnung für Kindertagesstätten der Stadt Göttingen zum 01.08.2016
Enthält Anlagen
FB51/0517/15  
Ö 28  
Änderung der Anlage 3 zur Satzung der Stadt Göttingen über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege zum 01.08.2016
Enthält Anlagen
FB51/0518/15  
Ö 29  
Stadtentwicklungsmaßnahme "Südliche Innenstadt" - Sanierungsgebiet der Komponente "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" - Förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets (Sanierungssatzung)
Enthält Anlagen
FB61/1195/15  
Ö 30  
Anordnung der Umlegung im Bereich des Bebauungsplan Göttingen-Weende Nr. 56 "Südlich Friedrich-Ebert-Straße" Teilplan 2
Enthält Anlagen
FB61/1209/15  
Ö 31  
Bebauungsplan Göttingen-Hetjershausen Nr. 11 "Südlich Deneweg" - Aufstellungsbeschluss - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden - Anordnung der Umlegung
Enthält Anlagen
FB61/1114/14  
Ö 32  
Verlängerung der Sanierungsdurchführung für das Gebiet Soziale-Stadt "Westlich Maschmühlenweg"
Enthält Anlagen
FB61/1217/15  
Ö 33  
Änderung der Friedhofsgebührensatzung aufgrund der Gebührenkalkulation 2016
Enthält Anlagen
FB67/0215/15  
Ö 34  
Entgegennahme und Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe
Enthält Anlagen
EB75/0348/15  
Ö 35  
Abberufung des technischen Betriebsleiters der Göttinger Entsorgungsbetriebe
EB75/0365/15  
Ö 36  
Bestellung einer technischen Betriebsleiterin der Göttinger Entsorgungsbetriebe
EB75/0375/15  
Ö 37  
"Flächendeckend Ortsräte für Göttingen" (Antrag B'90/Die Grünen- und der SPD-Ratsfraktionen vom 11.09.2014)
Enthält Anlagen
01.6/0636/14-1  
Ö 38  
UNTERRICHTUNG - Vertretung der Stadt Göttingen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung -Eilbeschluss-
Enthält Anlagen
FB32/0170/15  
Ö 39  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Freifunk in Göttingen für alle unterstützen und fördern"
Enthält Anlagen
SPD/0179/15  
Ö 40  
Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. "Keine Unterbringung von Tieren auf dem Schützenplatz"
Enthält Anlagen
Piraten/0039/15  
Ö 41  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/0711/15  
N 42     (nichtöffentlich)      
N 43     (nichtöffentlich)      
N 44     (nichtöffentlich)      
N 45     (nichtöffentlich)      
N 46     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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