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Bezeichnung: 40.öffentliche Sitzung des Ortsrates Nikolausberg
Gremium: Ortsrat Nikolausberg
Datum: Do, 19.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 22:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Gemeindehaus der evang. Kirchengemeinde, Augustinerstr. 17, 37077 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 39. Sitzung des Ortsrates vom 21.04.2016
ORNik/090/2016/01  
Ö 3  
Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin und der Verwaltung    
Ö 4     Stellungnahmen der Verwaltung    
Ö 4.1  
"Erweiterung des Bereiches des absoluten Haltverbotes in der Senderstraße" (Anregung des Ortsrates vom 21.01.2016)
Enthält Anlagen
FB32/0189/16  
Ö 4.2  
"Instandsetzung und Aufstellung von Sitzbänken auf häufig benutzten Spazierwegen" (Antrag der Ortsratsfraktionen B90/Die Grünen und SPD im Ortsrat Nikolausberg vom 07.01.2016)
Enthält Anlagen
FB67/0245/16  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Göttingen (Vorentwurf) - Wohnbaulandkonzept Göttingen 2030 - Gewerbeflächenkonzept Göttingen 2030
Enthält Anlagen
FB61/1273/16  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Neuaufstellung des Landschaftsplanes zum Flächennutzungsplan Anpassung der Abgrenzung des LSG "Leinetal"
Enthält Anlagen
FB67/0247/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

1.Der Landschaftsplan (Entwurf) wird zur Kenntnis genommen. 

2.Das Konzept „Anpassungen der Abgrenzung des LSG Leinetal“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen (s. Anlage Übersichtsdarstellung). Hierzu erfolgt ein gesondertes Verfahren nach § 14 NAGBNatSchG zu § 22 BNatschG. Dieses wird parallel zur Aufstellung des FNP sowie des Landschaftsplans bearbeitet.

   
    19.05.2016 - Ortsrat Nikolausberg
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

1.Der Landschaftsplan (Entwurf) wird zur Kenntnis genommen. 

2.Das Konzept „Anpassungen der Abgrenzung des LSG Leinetal“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen (s. Anlage Übersichtsdarstellung). Hierzu erfolgt ein gesondertes Verfahren nach § 14 NAGBNatSchG zu § 22 BNatschG. Dieses wird parallel zur Aufstellung des FNP sowie des Landschaftsplans bearbeitet.

Der Ortsrat beschließt einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 160519 LP Nikolausberg (3384 KB)      
   
    19.05.2016 - Ortsrat Roringen
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

 

Der bestehende Beschlussvorschlag:

1.Der Landschaftsplan (Entwurf) wird zur Kenntnis genommen. 

2.Das Konzept „Anpassungen der Abgrenzung des LSG Leinetal“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen (s. Anlage Übersichtsdarstellung). Hierzu erfolgt ein gesondertes Verfahren nach § 14 NAGBNatSchG zu § 22 BNatschG. Dieses wird parallel zur Aufstellung des FNP sowie des Landschaftsplans bearbeitet.

wird nur in der folgenden Form zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Beschluss des Ortsrates Roringen:

1.Der Landschaftsplan (Entwurf) wird nur zur Kenntnis genommen, wenn

die in der Sitzung diskutierten Flächen (hier: Baugebiet „Roringen Nord/West“)  erneut seitens der Fachverwaltung betr. geeignete Flächen oder BLM geprüft werden.

 

2.Das Konzept „Anpassungen der Abgrenzung des LSG Leinetal“ wird nur zustimmend zur Kenntnis genommen (s. Anlage Übersichtsdarstellung), wenn die in der Sitzung diskutierten Flächen (hier: Baugebiet „Roringen Nord/West“)  erneut seitens der Fachverwaltung betr. geeignete Flächen oder BLM geprüft werden.

Hierzu erfolgt ein gesondertes Verfahren nach § 14 NAGBNatSchG zu § 22 BNatschG. Dieses wird parallel zur Aufstellung des FNP sowie des Landschaftsplans bearbeitet.

 

Frau Tippbach-Kemmling, Herr Gödecke und Herr Ohlow verlassen die Sitzung.

Der Ortsrat beschließt einstimmig:

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 160519 LP Roringen (3089 KB)      
   
    26.05.2016 - Ortsrat Geismar
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Der Ortsrat Geismar nimmt einstimmig den Entwurf des LSP zustimmend zur Kenntnis unter der Bedingung, dass das Gebiet „Helmsgrund“ mit in das LSG aufgenommen wird.

 

 

Der Ortsrat nimmt mit 7 Ja Stimmen und mit 3 Gegenstimmen das Konzept Anpassungen der Abgrenzung des LSG Leinetal“ zustimmend zur Kenntnis (s. Anlage Übersichtsdarstellung). Hierzu erfolgt ein gesondertes Verfahren nach § 14 NAGBNatSchG zu § 22 BNatschG. Dieses wird parallel zur Aufstellung des FNP sowie des Landschaftsplans bearbeitet.

 

 

Weiterhin wurde über den vorgelegten Beschlussvorschlag ohne Änderung abgestimmt.

 

Der Beschlussvorschlag wurde mit 3 Ja Stimmen und 6 Gegenstimmen abgelehnt.

 

 

 

Die Sitzung wird für Fragen von Bürgerinnen und Bürgern unterbrochen.

 

Herr Joachim Frey äert sich zum FNP und der Verkehrsbelastung in der Hauptstraße (ausgehend vom Plangebiet Helmsgrund), dass an der Schleiferei Meyer die engste Stelle ist und der Bürgersteig keine 70cm für Kinderwagen und Rollstuhlfahrer hat. Es handelt sich hier um einen gefährlichen Engpass, welcher mit weiteren Fahrzeugen noch gefährlicher wird. Weiterhin ist hier auch der Straßenverlauf schlecht einsehbar.

 

Herr Pastor Weber teilt mit, dass der Kirchvorplatz neu gestaltet wurde, jedoch machen die Hinterlassenschaften der Hunde von Hundebesitzer Probleme. Das ist sehr schade, denn der Vorplatz ist ein Aushängeschild für Geismar.

 

Herr Frey merkt an, dass sich das Grabmal von Pastor Sander gesenkt hat. Er regt an, dass ggf. in Gemeinschaftsarbeit mit Kirche und Gemeinde das Denkmal wieder hergestellt werden könnte.

 

Es bestehen keine weiteren Fragen und die Sitzung wird fortgesetzt.

 

 

Der Ortsrat beschließt :

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 160526 LP Geismar (5806 KB)      
   
    09.06.2016 - Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

1.Der Landschaftsplan (Entwurf) wird zur Kenntnis genommen. 

2.Das Konzept „Anpassungen der Abgrenzung des LSG Leinetal“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen (s. Anlage Übersichtsdarstellung). Hierzu erfolgt ein gesondertes Verfahren nach § 14 NAGBNatSchG zu § 22 BNatschG. Dieses wird parallel zur Aufstellung des FNP sowie des Landschaftsplans bearbeitet.

Sodann beschließt der Ausschuss einstimmig:

   
    09.06.2016 - Ortsrat Grone
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

 

Der Beschlussvorschlag

1.Der Landschaftsplan (Entwurf) wird zur Kenntnis genommen. 

2.Das Konzept „Anpassungen der Abgrenzung des LSG Leinetal“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen (s. Anlage Übersichtsdarstellung). Hierzu erfolgt ein gesondertes Verfahren nach § 14 NAGBNatSchG zu § 22 BNatschG. Dieses wird parallel zur Aufstellung des FNP sowie des Landschaftsplans bearbeitet.

wird wie folgt gndert:

 

 

Der Ortsrat Grone beschließt:

1.Der Landschaftsplan (Entwurf) wird zur Kenntnis genommen. 

2.Das Konzept „Anpassungen der Abgrenzung des LSG Leinetal“ wird zur Kenntnis genommen (s. Anlage Übersichtsdarstellung). Hierzu erfolgt ein gesondertes Verfahren nach § 14 NAGBNatSchG zu § 22 BNatschG. Dieses wird parallel zur Aufstellung des FNP sowie des Landschaftsplans bearbeitet.

Der Ortsrats beschließt einstimmig:

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 160609 LP Ortsrat Grone (4827 KB)      
   
    14.06.2016 - Ortsrat Elliehausen/Esebeck
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

1.Der Landschaftsplan (Entwurf) wird zur Kenntnis genommen. 

2.Das Konzept „Anpassungen der Abgrenzung des LSG Leinetal“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen (s. Anlage Übersichtsdarstellung). Hierzu erfolgt ein gesondertes Verfahren nach § 14 NAGBNatSchG zu § 22 BNatschG. Dieses wird parallel zur Aufstellung des FNP sowie des Landschaftsplans bearbeitet.

 

Es erfolgt eine Sitzungsunterbrechung von 21:10 Uhr - 21:15 Uhr.

Der Ortsrat beschließt einstimmig:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 160614 Ortsrat Elliehausen_esebeck (7013 KB)      
   
    14.06.2016 - Ortsrat Herberhausen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

1. Der Landschaftsplan (Entwurf) wird zur Kenntnis genommen. 

2. Das Konzept „Anpassungen der Abgrenzung des LSG Leinetal“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen (s. Anlage Übersichtsdarstellung). Hierzu erfolgt ein gesondertes Verfahren nach § 14 NAGBNatSchG zu § 22 BNatschG. Dieses wird parallel zur Aufstellung des FNP sowie des Landschaftsplans bearbeitet.

 

Der Ortsrat beschließt einstimmig.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage_2 (5661 KB)      
   
    16.06.2016 - Ortsrat Groß Ellershausen/Hetjershausen/Knutbühren
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

 

1.Der Landschaftsplan (Entwurf) wird zur Kenntnis genommen. 

2.Das Konzept „Anpassungen der Abgrenzung des LSG Leinetal“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen (s. Anlage Übersichtsdarstellung). Hierzu erfolgt ein gesondertes Verfahren nach § 14 NAGBNatSchG zu § 22 BNatschG. Dieses wird parallel zur Aufstellung des FNP sowie des Landschaftsplans bearbeitet.

Alle Flächen, die im Wohnbaulandkonzept verändert worden sind, siehe           Tagesordnungspunkt 7, müssen bei den bereits begonnenen Maßnahmen nach  § 14 NAGBNatschG zu § 22 BNatschG Berücksichtigung finden.

Der Ortsrat beschließt einstimmig:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 160616 LP Ortsrat GE_Knutbühren_Hetjershausen (6306 KB)      
   
    22.06.2016 - Ortsrat Holtensen
    Ö 8 - abgelehnt
   

Der Ortsrat lehnt die Verwaltungsvorlage  mit einer Ja Stimme, 3 Enthaltungen und 4 Nein-Stimmen ab.

 

 

Ö 7  
Widmung Nikolausberg Am Heiligenhäuschen
Enthält Anlagen
FB66/0282/16  
Ö 8  
Neuwahl von Schiedspersonen für die nächste Schiedsamtsperiode (2016 - 2021)
Ref04/0013/16  
Ö 9  
Seniorenausfahrt 2016
11Vw/0515/16  
Ö 10  
Ausführung des Haushaltes hier: Zuschüsse an die Vereine und Institutionen
Enthält Anlagen
11Vw/0516/16  
Ö 11  
Anfragen des Ortsrates    
             

 
 

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