TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
Ö 1 |
|
|
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung |
|
|
|
Ö 2 |
|
|
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 39. Sitzung des Ortsrates vom 21.04.2016 |
|
ORNik/090/2016/01 |
|
Ö 3 |
|
|
Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin und der Verwaltung |
|
|
|
Ö 4 |
|
|
Stellungnahmen der Verwaltung |
|
|
|
Ö 4.1 |
|
|
"Erweiterung des Bereiches des absoluten Haltverbotes in der Senderstraße" (Anregung des Ortsrates vom 21.01.2016) |
|
FB32/0189/16 |
|
Ö 4.2 |
|
|
"Instandsetzung und Aufstellung von Sitzbänken auf häufig benutzten Spazierwegen" (Antrag der Ortsratsfraktionen B90/Die Grünen und SPD im Ortsrat Nikolausberg vom 07.01.2016) |
|
FB67/0245/16 |
|
Ö 5 |
|
|
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Göttingen (Vorentwurf)
- Wohnbaulandkonzept Göttingen 2030
- Gewerbeflächenkonzept Göttingen 2030
|
|
FB61/1273/16 |
|
Ö 6 |
|
|
Neuaufstellung des Landschaftsplanes zum Flächennutzungsplan
Anpassung der Abgrenzung des LSG "Leinetal" |
|
FB67/0247/16 |
|
|
|
VORLAGE |
|
|
Beschlussvorschlag: 1.Der Landschaftsplan (Entwurf) wird zur Kenntnis genommen. 2.Das Konzept „Anpassungen der Abgrenzung des LSG Leinetal“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen (s. Anlage Übersichtsdarstellung). Hierzu erfolgt ein gesondertes Verfahren nach § 14 NAGBNatSchG zu § 22 BNatschG. Dieses wird parallel zur Aufstellung des FNP sowie des Landschaftsplans bearbeitet. |
|
|
|
|
19.05.2016 - Ortsrat Nikolausberg |
|
|
Ö 6 - geändert beschlossen |
|
|
1.Der Landschaftsplan (Entwurf) wird zur Kenntnis genommen. 2.Das Konzept „Anpassungen der Abgrenzung des LSG Leinetal“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen (s. Anlage Übersichtsdarstellung). Hierzu erfolgt ein gesondertes Verfahren nach § 14 NAGBNatSchG zu § 22 BNatschG. Dieses wird parallel zur Aufstellung des FNP sowie des Landschaftsplans bearbeitet.
Der Ortsrat beschließt einstimmig.
|
|
|
|
|
19.05.2016 - Ortsrat Roringen |
|
|
Ö 5 - geändert beschlossen |
|
|
Der bestehende Beschlussvorschlag: 1.Der Landschaftsplan (Entwurf) wird zur Kenntnis genommen. 2.Das Konzept „Anpassungen der Abgrenzung des LSG Leinetal“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen (s. Anlage Übersichtsdarstellung). Hierzu erfolgt ein gesondertes Verfahren nach § 14 NAGBNatSchG zu § 22 BNatschG. Dieses wird parallel zur Aufstellung des FNP sowie des Landschaftsplans bearbeitet. wird nur in der folgenden Form zustimmend zur Kenntnis genommen. Beschluss des Ortsrates Roringen: 1.Der Landschaftsplan (Entwurf) wird nur zur Kenntnis genommen, wenn die in der Sitzung diskutierten Flächen (hier: Baugebiet „Roringen Nord/West“) erneut seitens der Fachverwaltung betr. geeignete Flächen oder BLM geprüft werden. 2.Das Konzept „Anpassungen der Abgrenzung des LSG Leinetal“ wird nur zustimmend zur Kenntnis genommen (s. Anlage Übersichtsdarstellung), wenn die in der Sitzung diskutierten Flächen (hier: Baugebiet „Roringen Nord/West“) erneut seitens der Fachverwaltung betr. geeignete Flächen oder BLM geprüft werden. Hierzu erfolgt ein gesondertes Verfahren nach § 14 NAGBNatSchG zu § 22 BNatschG. Dieses wird parallel zur Aufstellung des FNP sowie des Landschaftsplans bearbeitet. Frau Tippbach-Kemmling, Herr Gödecke und Herr Ohlow verlassen die Sitzung.
Der Ortsrat beschließt einstimmig:
|
|
|
|
|
26.05.2016 - Ortsrat Geismar |
|
|
Ö 5 - geändert beschlossen |
|
|
Beschluss: Der Ortsrat Geismar nimmt einstimmig den Entwurf des LSP zustimmend zur Kenntnis unter der Bedingung, dass das Gebiet „Helmsgrund“ mit in das LSG aufgenommen wird. Der Ortsrat nimmt mit 7 Ja Stimmen und mit 3 Gegenstimmen das Konzept „Anpassungen der Abgrenzung des LSG Leinetal“ zustimmend zur Kenntnis (s. Anlage Übersichtsdarstellung). Hierzu erfolgt ein gesondertes Verfahren nach § 14 NAGBNatSchG zu § 22 BNatschG. Dieses wird parallel zur Aufstellung des FNP sowie des Landschaftsplans bearbeitet. Weiterhin wurde über den vorgelegten Beschlussvorschlag ohne Änderung abgestimmt. Der Beschlussvorschlag wurde mit 3 Ja Stimmen und 6 Gegenstimmen abgelehnt. Die Sitzung wird für Fragen von Bürgerinnen und Bürgern unterbrochen. Herr Joachim Frey äußert sich zum FNP und der Verkehrsbelastung in der Hauptstraße (ausgehend vom Plangebiet Helmsgrund), dass an der Schleiferei Meyer die engste Stelle ist und der Bürgersteig keine 70cm für Kinderwagen und Rollstuhlfahrer hat. Es handelt sich hier um einen gefährlichen Engpass, welcher mit weiteren Fahrzeugen noch gefährlicher wird. Weiterhin ist hier auch der Straßenverlauf schlecht einsehbar. Herr Pastor Weber teilt mit, dass der Kirchvorplatz neu gestaltet wurde, jedoch machen die Hinterlassenschaften der Hunde von Hundebesitzer Probleme. Das ist sehr schade, denn der Vorplatz ist ein Aushängeschild für Geismar. Herr Frey merkt an, dass sich das Grabmal von Pastor Sander gesenkt hat. Er regt an, dass ggf. in Gemeinschaftsarbeit mit Kirche und Gemeinde das Denkmal wieder hergestellt werden könnte. Es bestehen keine weiteren Fragen und die Sitzung wird fortgesetzt.
|
|
|
|
|
09.06.2016 - Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke |
|
|
Ö 3 - geändert beschlossen |
|
|
1.Der Landschaftsplan (Entwurf) wird zur Kenntnis genommen. 2.Das Konzept „Anpassungen der Abgrenzung des LSG Leinetal“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen (s. Anlage Übersichtsdarstellung). Hierzu erfolgt ein gesondertes Verfahren nach § 14 NAGBNatSchG zu § 22 BNatschG. Dieses wird parallel zur Aufstellung des FNP sowie des Landschaftsplans bearbeitet.
Sodann beschließt der Ausschuss einstimmig:
|
|
|
|
|
09.06.2016 - Ortsrat Grone |
|
|
Ö 6 - geändert beschlossen |
|
|
Der Beschlussvorschlag 1.Der Landschaftsplan (Entwurf) wird zur Kenntnis genommen. 2.Das Konzept „Anpassungen der Abgrenzung des LSG Leinetal“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen (s. Anlage Übersichtsdarstellung). Hierzu erfolgt ein gesondertes Verfahren nach § 14 NAGBNatSchG zu § 22 BNatschG. Dieses wird parallel zur Aufstellung des FNP sowie des Landschaftsplans bearbeitet. wird wie folgt geändert: Der Ortsrat Grone beschließt: 1.Der Landschaftsplan (Entwurf) wird zur Kenntnis genommen. 2.Das Konzept „Anpassungen der Abgrenzung des LSG Leinetal“ wird zur Kenntnis genommen (s. Anlage Übersichtsdarstellung). Hierzu erfolgt ein gesondertes Verfahren nach § 14 NAGBNatSchG zu § 22 BNatschG. Dieses wird parallel zur Aufstellung des FNP sowie des Landschaftsplans bearbeitet.
Der Ortsrats beschließt einstimmig:
|
|
|
|
|
14.06.2016 - Ortsrat Elliehausen/Esebeck |
|
|
Ö 6 - ungeändert beschlossen |
|
|
Beschlussvorschlag: 1.Der Landschaftsplan (Entwurf) wird zur Kenntnis genommen. 2.Das Konzept „Anpassungen der Abgrenzung des LSG Leinetal“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen (s. Anlage Übersichtsdarstellung). Hierzu erfolgt ein gesondertes Verfahren nach § 14 NAGBNatSchG zu § 22 BNatschG. Dieses wird parallel zur Aufstellung des FNP sowie des Landschaftsplans bearbeitet. Es erfolgt eine Sitzungsunterbrechung von 21:10 Uhr - 21:15 Uhr.
Der Ortsrat beschließt einstimmig:
|
|
|
|
|
14.06.2016 - Ortsrat Herberhausen |
|
|
Ö 6 - ungeändert beschlossen |
|
|
1. Der Landschaftsplan (Entwurf) wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Konzept „Anpassungen der Abgrenzung des LSG Leinetal“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen (s. Anlage Übersichtsdarstellung). Hierzu erfolgt ein gesondertes Verfahren nach § 14 NAGBNatSchG zu § 22 BNatschG. Dieses wird parallel zur Aufstellung des FNP sowie des Landschaftsplans bearbeitet.
Der Ortsrat beschließt einstimmig.
|
|
|
|
|
16.06.2016 - Ortsrat Groß Ellershausen/Hetjershausen/Knutbühren |
|
|
Ö 8 - geändert beschlossen |
|
|
1.Der Landschaftsplan (Entwurf) wird zur Kenntnis genommen. 2.Das Konzept „Anpassungen der Abgrenzung des LSG Leinetal“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen (s. Anlage Übersichtsdarstellung). Hierzu erfolgt ein gesondertes Verfahren nach § 14 NAGBNatSchG zu § 22 BNatschG. Dieses wird parallel zur Aufstellung des FNP sowie des Landschaftsplans bearbeitet. Alle Flächen, die im Wohnbaulandkonzept verändert worden sind, siehe Tagesordnungspunkt 7, müssen bei den bereits begonnenen Maßnahmen nach § 14 NAGBNatschG zu § 22 BNatschG Berücksichtigung finden.
Der Ortsrat beschließt einstimmig:
|
|
|
|
|
22.06.2016 - Ortsrat Holtensen |
|
|
Ö 8 - abgelehnt |
|
|
Der Ortsrat lehnt die Verwaltungsvorlage mit einer Ja Stimme, 3 Enthaltungen und 4 Nein-Stimmen ab.
|
Ö 7 |
|
|
Widmung Nikolausberg Am Heiligenhäuschen |
|
FB66/0282/16 |
|
Ö 8 |
|
|
Neuwahl von Schiedspersonen für die nächste Schiedsamtsperiode (2016 - 2021)
|
|
Ref04/0013/16 |
|
Ö 9 |
|
|
Seniorenausfahrt 2016 |
|
11Vw/0515/16 |
|
Ö 10 |
|
|
Ausführung des Haushaltes
hier: Zuschüsse an die Vereine und Institutionen |
|
11Vw/0516/16 |
|
Ö 11 |
|
|
Anfragen des Ortsrates |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|