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Bezeichnung: 40.öffentliche Sitzung des Ortsrates Nikolausberg
Gremium: Ortsrat Nikolausberg
Datum: Do, 19.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 22:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Gemeindehaus der evang. Kirchengemeinde, Augustinerstr. 17, 37077 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 39. Sitzung des Ortsrates vom 21.04.2016
ORNik/090/2016/01  
Ö 3  
Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin und der Verwaltung    
Ö 4     Stellungnahmen der Verwaltung    
Ö 4.1  
"Erweiterung des Bereiches des absoluten Haltverbotes in der Senderstraße" (Anregung des Ortsrates vom 21.01.2016)
Enthält Anlagen
FB32/0189/16  
Ö 4.2  
"Instandsetzung und Aufstellung von Sitzbänken auf häufig benutzten Spazierwegen" (Antrag der Ortsratsfraktionen B90/Die Grünen und SPD im Ortsrat Nikolausberg vom 07.01.2016)
Enthält Anlagen
FB67/0245/16  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Göttingen (Vorentwurf) - Wohnbaulandkonzept Göttingen 2030 - Gewerbeflächenkonzept Göttingen 2030
Enthält Anlagen
FB61/1273/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  • Dem aktualisierten „Wohnbaulandkonzept Göttingen 2030“ und dem „Gewerbeflächenkonzept Göttingen 2030“ wird zugestimmt.
  • Der Vorentwurf des FNP (Planzeichnung) wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
   
    19.05.2016 - Ortsrat Nikolausberg
    Ö 5 - geändert beschlossen
   
  • Dem aktualisierten „Wohnbaulandkonzept Göttingen 2030“ und dem „Gewerbeflächenkonzept Göttingen 2030“ wird zugestimmt. Auf den einstimmig abgelehnten Beschluss des Ortsrates zum „Fassberg“ wird ausdrücklich hingewiesen.
  • Der Vorentwurf des FNP (Planzeichnung) wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Der Ortsrat beschließt mit 8 Ja-Stimmen und einer Enthaltung.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 160519_Präsentation_Nikolausberg (2674 KB)      
   
    19.05.2016 - Ortsrat Roringen
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

 

Der bestehende Beschlussvorschlag:

  • Dem aktualisierten Wohnbaulandkonzept Göttingen 2030“ und dem „Gewerbeflächenkonzept Göttingen 2030“ wird zugestimmt.
  • Der Vorentwurf des FNP (Planzeichnung) wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

wird nur in der folgenden Form zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

 

Beschluss des Ortsrates Roringen:

  • Dem aktualisierten Wohnbaulandkonzept Göttingen 2030“ (und dem „Gewerbeflächenkonzept Göttingen 2030“) wird nur zugestimmt, wenn

die in der Sitzung diskutierten Flächen (hier: Baugebiet „Roringen Nord/West“) erneut seitens der Fachverwaltung betr. geeignete Flächen oder BLM geprüft werden.

  • Der Vorentwurf des FNP (Planzeichnung) wird nur zustimmend zur Kenntnis genommen, wenn die in der Sitzung diskutierten Flächen (hier: BaugebietRoringen Nord/West“)  erneut seitens der Fachverwaltung betr. geeignete Flächen oder BLM geprüft werden.

Der Ortsrat beschließt einstimmig mit folgendem Hinweis:

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 160519_Präsentation_Roringen (2508 KB)      
   
    26.05.2016 - Ortsrat Geismar
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag Nr. 1:

 

Der Ortsrat Geismar nimmt den Entwurf zum FNP zustimmend zur Kenntnis unter der Bedingung, dass der Helmsgrund Ost und West komplett aus der Planung als Baugebiet rausgenommen wird.

Stattdessen soll der Bereich „dliche Feldmarkt“ im FNP mit 50% der Baumanagementfläche (BMF) in Richtung Westen mit Erschließung an die Reinhäuser Landstraße im FNP als Baufche ausgewiesen werden.

 

Abstimmung:

7 Ja Stimmen und 3 Gegenstimmen

 

 

 

Beschlussvorschlag Nr. 2:

 

Herr Dr. Czech (SPD) nimmt die Bedenken der Bürger aus den Bürgerforen sehr ernst (die Bürger waren gegen das Baugebiet „dliche Feldmarkt) und stellt daher den Antrag, dass alles so bleibt, wie es im FNP vorgestellt ist und dass der „Helmsgrund“ zur BMF umgewandelt und als solche im FNP übernommen wird.

 

Abstimmung:

3 Ja Stimmen und 7 Gegenstimmen

Der Ortsrat beschließt den Beschlussvorschlag 1 mit 7 Ja Stimmen und 3 Nein Stimmen.

 

Der Beschlussvorschlag 2 wird mit 3 Ja Stimmen und 7 Nein Stimmen abgelehnt.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 160523_FNP Präsentation_Geismar (3487 KB)      
   
    09.06.2016 - Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke
    Ö 2 - geändert beschlossen
   
  • Dem Das aktualisierten Wohnbaulandkonzept Göttingen 2030“ und dem dasGewerbeflächenkonzept Göttingen 2030“wird zugestimmt werden zur Kenntnis genommen.
  • Der Vorentwurf des FNP (Planzeichnung) wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Um 18:30 Uhr nach Beratung der Tagesordnungspunkte 2 und 3 -  verlassen die dazugeladenen Mitglieder des Ausschussers für Umwelt- und Klimaschutz die Sitzung.

Sodann beschließt der Ausschuss einstimmig:

   
    09.06.2016 - Ortsrat Grone
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

 

Dem Beschlussvorschlag:

  • Dem aktualisierten „Wohnbaulandkonzept Göttingen 2030“ und dem „Gewerbeflächenkonzept Göttingen 2030“ wird zugestimmt.
  • Der Vorentwurf des FNP (Planzeichnung) wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

kann in der vorliegenden Form nicht zugestimmt werden.

 

 

Der Ortsrat Grone beschließt,

 

  • Dem aktualisierten „Wohnbaulandkonzept Göttingen 2030“ und dem „Gewerbeflächenkonzept Göttingen 2030“ wird zugestimmt.

 

  • Der Vorentwurf des FNP (Planzeichnung) wird zur Kenntnis genommen.

 

  • Außerdem fordert der Ortsrat die Verwaltung und den Rat der Stadt Göttingen auf, von der Ausweisung der Gewerbefläche G 0,5 zugunsten von Vorhaben und Grabeland abzuweichen.

 

  • Weiterhin fordert der Ortsrat die Verwaltung und den Rat der Stadt Göttingen auf, die Geschoss-Wohnungsbauanteile in Grone deutlich auf 50 % der bisherigen geplanten Geschosswohnungsbaufläche zu senken.

Der Ortsrat beschließt bei 1 Enthaltung einstimmig:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 160601_FNP Präsentation_Grone (4994 KB)      
   
    14.06.2016 - Ortsrat Elliehausen/Esebeck
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

 

Der Beschlussvorschlag

  • Dem aktualisierten „Wohnbaulandkonzept Göttingen 2030“ und dem „Gewerbeflächenkonzept Göttingen 2030“ wird zugestimmt.
  • Der Vorentwurf des FNP (Planzeichnung) wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

wird wie folgt geändert:

 

Der Beschlussvorschlag wird geändert und unter Berücksichtigung der diskutierten Einwände wie folgt zugestimmt:

  • Dem aktualisierten Wohnbaulandkonzept Göttingen 2030“ und dem „Gewerbeflächenkonzept Göttingen 2030“ wird zugestimmt.
  • Der Vorentwurf des FNP (Planzeichnung) wird unter Berücksichtigung der diskutierten Punkte zur Kenntnis genommen.

 

Der Ortsrat beschließt einstimmig:

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 160613_FNP Präsentation_ellie (3910 KB)      
   
    14.06.2016 - Ortsrat Herberhausen
    Ö 5 - geändert beschlossen
   
  • Dem aktualisierten Wohnbaulandkonzept Göttingen 2030“ und dem „Gewerbeflächenkonzept Göttingen 2030“ wird zugestimmt.
  • Der Vorentwurf des FNP (Planzeichnung) wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

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Der Ortsrat beschließt einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage_1 (3382 KB)      
   
    16.06.2016 - Ortsrat Groß Ellershausen/Hetjershausen/Knutbühren
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

 

Der Ortsrat stimmt dem aktualisierten „Wohnbaulandkonzept Göttingen 2030“ mit folgenden Änderungen zu:

Knutbühren

Fläche Nr. 13.1 „Knutbühren Ost“: Der Ortsrat schlägt eine Vergrößerung der Fläche bis auf mindestens das Doppelte vor. Hierbei ist eine Erweiterung nach Norden (über die Lindenallee hinaus) sowie nach Osten zu prüfen.

Fläche Nr. 13.3 „Knutbühren West“: An Stelle der von der Verwaltung vorgeschlagenen Fläche Nr. 13.3 schlägt der Ortsrat die Ausweisung der Fläche auf der gegenüberliegenden Straßenseite der Ossenfelder Straße zwischen westlicher Ortsrandlage und Friedhof mit mindestens 0,4 Ha vor.

Hetjershausen

Fläche 12.1.1 „Westlich Hetjershausen Ost“: Der Ortsrat schlägt die Verlängerung der Fläche Richtung Norden, d. h. über den Deneweg hinaus bis zur Brunnenbreite vor.

Fläche 12.1.2 „Westlich Hetjershausen Nord“: Der Ortsrat schlägt vor, diese Fläche in das Baulandmanagement aufzunehmen und von einer Bebauung zunächst abzusehen.

Fläche 12.2.1 Südlich Hetjershausen Ost und Fläche 12.2.2 Südlich Hetjershausen West: Der Ortsrat schlägt vor, diese beiden Flächen statt in das Baulandmanagement in die zu beplanenden Flächen aufzunehmen. In das Baulandmanagement soll die Fläche südlich dieser beiden Flächen aufgenommen werden, die weder im Vorentwurf zum Flächennutzungsplan noch im Wohnbaulandkonzept auftaucht und in den Steckbriefen die Nr. 12.2.3 „dlich Hetjershausen Süd“ nicht mehr erörtert wird.

Fläche 12.3 Wakenbreite“: Der Ortsrat spricht sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt gegen eine Ausweisung im Flächennutzungsplan aus.

Groß Ellershausen

Fläche 11.3.3 „dlich B3 Südost“: Der Ortsrat schlägt vor, diese Fläche gemeinsam mit den Flächen Nr. 11.3.1 „dlich B3 Südwest“ und Nr. 11.3.2 „dlich B3 Nord“ in das Baulandmanagement aufzunehmen mit der Maßgabe, dass für den Fall einer Bauleitplanung eine zusätzliche verkehrliche Erschließung zwischen St. Martini-Straße und B3 erfolgt. Mehrgeschossiger Wohnungsbau soll hier Berücksichtigung finden, gemäß den topographischen Gegebenheiten.

Fläche 11.4.2 „Wiesental Nord“: Der Ortsrat stimmt der Aufnahme der Fläche in das Baulandmanagement mit der Maßgabe zu, dass für den Fall einer Bauleitplanung nur 50% der vorgeschlagenen Fläche bebaut werden, sofern keine zusätzliche verkehrliche Erschließung zwischen St. Martini-Straße und B3 erfolgt.

Fläche 11.8 „Elstal-Ost“: Der Ortsrat stimmt der Ausweisung dieser Fläche zur Wohnbebauung zu. Im Rahmen der konkreten Bebauungspläne erwartet der Ortsrat von der Verwaltung Vorschläge für eine Erschließung, die sicherstellt, dass nicht der gesamte Verkehr durch das bereits bestehende Wohngebiet Elstal abgewickelt wird.

Fläche 11.9 „Hetjershäuser Weg“: Der Ortsrat schlägt vor, auf dieser Fläche keine Wohnbebauung auszuweisen und sie auch nicht ins Baulandmanagement aufzunehmen, weil durch die Nähe zur vorhandenen Sportnutzung mit Nutzungskonflikten und einer Einschränkung des Sportangebots zu rechnen ist.

 

Der Vorentwurf des Flächennutzungsplans wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Der Ortsrat beschließt einstimmig:

 

   
    22.06.2016 - Ortsrat Holtensen
    Ö 7 - abgelehnt
   

Der Ortsrat lehnt den Verwaltungsvorschlag mit einer Enthaltung ab.

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Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 160617_FNP Präsentation_Holtensen (5689 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich 160622 LP Ortsrat Holtensen (6232 KB)      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Neuaufstellung des Landschaftsplanes zum Flächennutzungsplan Anpassung der Abgrenzung des LSG "Leinetal"
Enthält Anlagen
FB67/0247/16  
Ö 7  
Widmung Nikolausberg Am Heiligenhäuschen
Enthält Anlagen
FB66/0282/16  
Ö 8  
Neuwahl von Schiedspersonen für die nächste Schiedsamtsperiode (2016 - 2021)
Ref04/0013/16  
Ö 9  
Seniorenausfahrt 2016
11Vw/0515/16  
Ö 10  
Ausführung des Haushaltes hier: Zuschüsse an die Vereine und Institutionen
Enthält Anlagen
11Vw/0516/16  
Ö 11  
Anfragen des Ortsrates    
             

 
 

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