Tagesordnung

Bezeichnung:	40.öffentliche Sitzung des Ortsrates Nikolausberg
Gremium:	Ortsrat Nikolausberg
Datum:	Do, 19.05.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	20:00 - 22:20	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Gemeindehaus der evang. Kirchengemeinde, Augustinerstr. 17, 37077 Göttingen
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 39. Sitzung des Ortsrates vom 21.04.2016	ORNik/090/2016/01
Ö 3		Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin und der Verwaltung
Ö 4		Stellungnahmen der Verwaltung
Ö 4.1		"Erweiterung des Bereiches des absoluten Haltverbotes in der Senderstraße" (Anregung des Ortsrates vom 21.01.2016)	FB32/0189/16
Ö 4.2		"Instandsetzung und Aufstellung von Sitzbänken auf häufig benutzten Spazierwegen" (Antrag der Ortsratsfraktionen B90/Die Grünen und SPD im Ortsrat Nikolausberg vom 07.01.2016)	FB67/0245/16
Ö 5		Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Göttingen (Vorentwurf) - Wohnbaulandkonzept Göttingen 2030 - Gewerbeflächenkonzept Göttingen 2030	FB61/1273/16
Ö 6		Neuaufstellung des Landschaftsplanes zum Flächennutzungsplan Anpassung der Abgrenzung des LSG "Leinetal"	FB67/0247/16
Ö 7		Widmung Nikolausberg Am Heiligenhäuschen	FB66/0282/16
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) wird folgender Straßenabschnitt im Stadtgebiet Göttingen für den öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße i.S.v. § 47 NStrG gewidmet: Am Heiligenhäuschen Von der Augustinerstraße bis Wendeplatz und Ausbauende, Länge 85 m, Flur 5 Gemarkung Nikolausberg, Flst. 867, Größe 1136 qm, von dieser Fläche beziehen sich lediglich ca. 400 qm auf die Klassifizierung Gemeindestraße

	19.05.2016 - Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Der Rat möge beschließen: Gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) wird folgender Straßenabschnitt im Stadtgebiet Göttingen für den öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße i.S.v. § 47 NStrG gewidmet: Am Heiligenhäuschen Von der Augustinerstraße bis Wendeplatz und Ausbauende, Länge 85 m, Flur 5 Gemarkung Nikolausberg, Flst. 867, Größe 1136 qm, von dieser Fläche beziehen sich lediglich ca. 400 qm auf die Klassifizierung Gemeindestraße Sodann beschließt der Ausschuss einstimmig:

	19.05.2016 - Ortsrat Nikolausberg
	Ö 7 - vertagt (zurückgestellt)
	Der Tagesordnungspunkt wird bis zur Klärung der aufgetretenen Fragen vertagt. Der Ortsrat beschließt einstimmig.

	18.08.2016 - Ortsrat Nikolausberg
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) wird folgender Straßenabschnitt im Stadtgebiet Göttingen für den öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße i.S.v. § 47 NStrG gewidmet: Am Heiligenhäuschen Von der Augustinerstraße bis Wendeplatz und Ausbauende, Länge 85 m, Flur 5 Gemarkung Nikolausberg, Flst. 867, Größe 1136 qm, von dieser Fläche beziehen sich lediglich ca. 400 qm auf die Klassifizierung Gemeindestraße Der Ortsrat beschließt einstimmig.

	04.11.2016 - Rat
	Ö 22 - ungeändert beschlossen
	Gemäß § 6 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) wird folgender Straßenabschnitt im Stadtgebiet Göttingen für den öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße i.S.v. § 47 NStrG gewidmet: Am Heiligenhäuschen Von der Augustinerstraße bis Wendeplatz und Ausbauende, Länge 85 m, Flur 5 Gemarkung Nikolausberg, Flst. 867, Größe 1136 qm, von dieser Fläche beziehen sich lediglich ca. 400 qm auf die Klassifizierung Gemeindestraße Der Rat beschließt einstimmig:
Ö 8		Neuwahl von Schiedspersonen für die nächste Schiedsamtsperiode (2016 - 2021)	Ref04/0013/16
Ö 9		Seniorenausfahrt 2016	11Vw/0515/16
Ö 10		Ausführung des Haushaltes hier: Zuschüsse an die Vereine und Institutionen	11Vw/0516/16
Ö 11		Anfragen des Ortsrates

zurück