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	Bezeichnung: 2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Umweltdienste Gremium: Betriebsausschuss Umweltdienste Datum: Di, 29.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 16:00 - 17:05 Anlass: Ordentliche Sitzung Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei) Ort: TOP   Betreff Vorlage Ö 1   Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit     Ö 2   Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung vom 15.11.2016 (Das Protokoll wird nachgereicht.) BAUmw/083/2016/01   Ö 3   Mitteilungen der Verwaltung     Ö 4   Verbandsversammlung des Abfallzweckverbandes Südniedersachsen (- Beschlussempfehlung -) FB20/1298/16   Ö 5   Neufassung der Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsverordnung - StrRVO) (- Beschlussempfehlung - Unterlagen wurden bereits für die Sitzung am 15.11.2016 versandt) EB75/0407/16-1   Ö 6   Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung, die Übertragung der Reinigungspflicht und die Erhebung von Gebühren in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsgebührensatzung - StrRGS) (- Beschlussempfehlung - Unterlagen wurden bereits für die Sitzung am 15.11.2016 versandt) EB75/0408/16-1   Ö 7   5. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlagen der Stadt Göttingen (Kanalbenutzungsgebührensatzung) vom 10.12.2010 (- Beschlussempfehlung -) EB75/0415/16   Ö 8   11. Nachtrag zur Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen vom 06.12.1985 (- Beschlussempfehlung -) EB75/0414/16   Ö 9   2. Nachtrag zur Entgeltordnung der Stadt Göttingen für die Mitbenutzung der öffentlichen Einrichtungen der Abwasserbeseitigung vom 12.12.2014 (- Beschlussempfehlung -) EB75/0412/16   Ö 10   Neufassung der Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Göttingen (Abfallwirtschaftssatzung) (- Beschlussempfehlung -) EB75/0417/16   Ö 11   Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung in der Stadt Göttingen (Abfallgebührensatzung) (- Beschlussempfehlung -) EB75/0416/16   Ö 12   Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe (- Beschlussempfehlung -) EB75/0411/16   Ö 13   1. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Göttinger Entsorgungsbetriebe (- Beschlussempfehlung -) EB75/0418/16   Ö 14   Anfragen des Ausschusses     N 15     (nichtöffentlich)       N 16     (nichtöffentlich)       N 17     (nichtöffentlich)       N 17.1     (nichtöffentlich)       N 18     (nichtöffentlich)

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