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Bezeichnung: 2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 16.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 1. - konstituierenden - Sitzung vom 04.11.2016
RatGÖ/038/2016/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Einbringung des Haushaltsentwurfes 2017/2018    
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag der B90/Die Grünen-, CDU- und SPD-Ratsfraktionen und des Ratsherrn Wucherpfennig betr. "Innovative Maßnahmen der Stadtentwicklung rund um den Waageplatz"
Enthält Anlagen
Inter/0314/16  
Ö 6  
Gemeinsamer Antrag der B90/Die-Grünen- und GöLinke-Ratsfraktionen, der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe und des Ratsherrn Wucherpfennig betr. "Fläche "Am Bismarkstein" aus der Flächenbevorratung streichen"
Enthält Anlagen
Inter/0309/16  
Ö 7  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "50 Jahre Holtenser Berg – ein Grund zum Feiern"
Enthält Anlagen
SPD/0199/16  
Ö 8  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Kita-Gebühren erst reduzieren, dann abschaffen"
Enthält Anlagen
CDU/0077/16  
Ö 9  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Wohnungsbau jetzt!-Aber wirklich"
Enthält Anlagen
B' 90/0242/16  
Ö 10  
Gemeinsamer Antrag der GöLinke-Ratsfraktion, der PIRATENund PARTEI-Ratsgruppe und des Ratsherrn Wucherpfennig betr. "Resolution: Verurteilung von Drohungen gegenüber kommunalen Mandatsträgern und Gewaltanwendung gegen Andersdenkende"
Enthält Anlagen
Inter/0310/16  
Ö 11  
Antrag der GöLinke-Ratsfraktion betr. "Einrichtung einer Bushaltestelle an der Flüchtlingsunterkunft Siekhöhe/Anna-Vandenhoeck-Ring"
Enthält Anlagen
GöLi/0001/16  
Ö 12  
Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr."Bildaufnahmen in Ratssitzungen werden erlaubt"
Enthält Anlagen
PPGru/0001/16  
Ö 13  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr."Mitfahrerparkplätze schaffen, Mobilität gestalten"
Enthält Anlagen
SPD/0200/16  
Ö 14  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Orientierung schaffen und regionale Identifikation stärken – Ortsteilschilder für Göttingen!
Enthält Anlagen
CDU/0078/16  
Ö 15  
Gemeinsamer Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe, der GöLinke-Ratsfraktion und des Ratsherrn Wucherpfennig betr. "Beschränkung der Gesamtverkaufsfläche für Möbeleinzelhändler am Sonderstandort West"
Enthält Anlagen
Inter/0311/16  
Ö 16  
Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr. "Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung für den Rat, Teilbereich Einwohnerfragestunde"
Enthält Anlagen
PPGru/0002/16  
Ö 17  
Bildung der Ausschüsse des Rates (§ 71 NKomVG) und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften (§ 73 NKomVG) - II (- Die Vorlage wird nachversandt -)
01.6/0762/16-1  
Ö 18  
Entsendung von Personen in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Göttingen - II
01.6/0774/16  
Ö 19  
Vorschläge zur Ernennung in den Anstaltsbeirat der Jugendanstalt Hameln
01.6/0775/16  
Ö 20  
Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Göttinger-Symphonie-Orchester
01.6/0776/16  
Ö 20.1  
Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der "Internationale Händel-Festspiele Göttingen GmbH"
01.6/0779/16  
Ö 21  
Entsendung/Benennung von Mitgliedern für die Gremien in Unternehmen und Einrichtungen - II
01.6/0777/16  
Ö 21.1  
Gesellschafterversammlung der Göttinger Sport und Freizeit GmbH & Co. KG
Enthält Anlagen
FB20/1322/16  
Ö 22  
Göttinger Kulturstiftung Benennung der Mitglieder des Stiftungsbeirates
Enthält Anlagen
FB41/0371/16  
Ö 23  
Überplanmäßige Ausgabe für Führungskräftefortbildung - 1. Ergänzung -
FB20/1317/16  
Ö 24  
Übernahme der "verrohrten Gewässer" von den Göttinger Entsorgungsbetrieben (GEB)
FB20/1296/16  
Ö 25  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung zur Bildung einer Rückstellung -Entsorgung von Kieselrot-
FB20/1307/16  
Ö 26  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung - Altes Rathaus; Grunderneuerung -
FB20/1310/16  
Ö 27  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung für Ersatzbeschaffung von Maschinen
FB20/1315/16  
Ö 28  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1312/16  
Ö 29  
Kommunale Dienste Göttingen KAöR
FB20/1316/16  
Ö 30  
Göttinger Verkehrsbetriebe GmbH - Wirtschaftsplan 2017 und Mittelfristplanung 2018-2019
Enthält Anlagen
FB20/1318/16  
Ö 31  
Gesellschafterversammlung der Beteiligungsgesellschaft Stadt Göttingen mbH
Enthält Anlagen
FB20/1321/16  
Ö 32  
Änderung der Marktgebührensatzung
Enthält Anlagen
FB32/0201/16  
Ö 33  
Ernennung eines Ortsbrandmeisters und eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Göttingen zu Ehrenbeamten
Enthält Anlagen
FB37/0097/16  
Ö 34  
Entwurf einer Satzung des Beirats für Menschen mit Behinderungen
Enthält Anlagen
FB50/0177/16  
Ö 35  
Aktionsprogramm Mehrgenerationenhaus
FB50/0178/16  
Ö 36  
Änderung des Regionalen Konzepts der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB51/0555/16  
Ö 37  
Änderung der Anlage zu der Entgeltordnung für Kindertagesstätten der Stadt Göttingen zum 01.08.2017
Enthält Anlagen
FB51/0556/16  
Ö 38  
Schaffung einer Stelle für Mobilitätsmanagement: Beschluss zur Umsetzung des Klimaplan Verkehrsentwicklung
FB61/1339/16  
Ö 39  
Einführung einer Bürgerbuslinie auf der Relation Dransfeld <-> Ossenfeld <-> Knutbühren <-> Hetjershausen <-> Groß Ellershausen <-> Kauf Park Göttingen
Enthält Anlagen
FB61/1345/16-1  
Ö 40  
Anordnung der Umlegung im Bereich des Bebuungsplans Göttingen-Elliehausen Nr. 10 "Mühlenbreite"
Enthält Anlagen
FB61/1347/16  
Ö 41  
Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Göttingen-Weende Nr.7, 1. Änderung "Zw. Hannoverscher und Rudolf-Diesel-Str." - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1350/16  
Ö 42  
Neuberufung der Mitglieder des Klimaschutz-Beirats Göttingen
Enthält Anlagen
FB65/0013/16  
Ö 43  
Änderung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebs Stadthalle
Enthält Anlagen
FB65/0014/16  
Ö 44  
städtebaulicher Vertrag "Projekt Wohnen am Klosterpark" (ehemaliges "Huhtamaki"-Gelände)
Enthält Anlagen
FB66/0293/16  
Ö 45  
Widmung Groscurthstraße (Geh- und Radweg)
Enthält Anlagen
FB66/0279/16  
Ö 46  
Änderung der Friedhofsgebührensatzung aufgrund der Gebührenkalkulation 2017
Enthält Anlagen
FB67/0259/16  
Ö 47  
Neufassung der Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsverordnung - StrRVO)
Enthält Anlagen
EB75/0407/16-1  
Ö 48  
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung, die Übertragung der Reinigungspflicht und die Erhebung von Gebühren in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsgebührensatzung - StrRGS)
Enthält Anlagen
EB75/0408/16-1  
Ö 49  
Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe
Enthält Anlagen
EB75/0411/16  
Ö 50  
2. Nachtrag zur Entgeltordnung der Stadt Göttingen für die Mitbenutzung der öffentlichen Einrichtungen der Abwasserbeseitigung vom 12.12.2014
Enthält Anlagen
EB75/0412/16  
Ö 51  
11. Nachtrag zur Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen vom 06.12.1985
Enthält Anlagen
EB75/0414/16  
Ö 52  
5. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlagen der Stadt Göttingen (Kanalbenutzungsgebührensatzung) vom 10.12.2010
Enthält Anlagen
EB75/0415/16  
Ö 53  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung in der Stadt Göttingen (Abfallgebührensatzung)
Enthält Anlagen
EB75/0416/16  
Ö 54  
Neufassung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung in der Stadt Göttingen (Abfallwirtschaftssatzung)
Enthält Anlagen
EB75/0417/16  
Ö 55  
1. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Göttinger Entsorgungsbetriebe
Enthält Anlagen
EB75/0418/16  
Ö 56  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Verkehrsberuhigten Bereich "Am Kehr" ausweisen!"
Enthält Anlagen
SPD/0201/16  
Ö 57  
Gemeinsamer Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe, der GöLinke-Ratsfraktion und des Ratsherrn Wucherpfennig betr. "Name und Profil des mit Umwelt und Verkehr befassten Ausschusses"
Enthält Anlagen
Inter/0312/16  
Ö 58  
Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr. "Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung für den Rat, Teilbereich Protokolle"
Enthält Anlagen
PPGru/0003/16  
Ö 59  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/0778/16  
N 60     (nichtöffentlich)      
N 61     (nichtöffentlich)      
N 62     (nichtöffentlich)      
N 63     (nichtöffentlich)      
N 64     (nichtöffentlich)      
N 65     (nichtöffentlich)      
N 66     (nichtöffentlich)      
N 67     (nichtöffentlich)      
N 68     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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