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Bezeichnung: 1. -konstituierenden- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 04.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:15 Anlass: Konstituierende Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 2.1  
Mitteilung des Oberbürgermeisters über die im Rat der Stadt Göttingen vertretenen Fraktionen und Gruppen
01.6/0771/16  
Ö 3  
Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder gem. § 43 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und Verpflichtung gem. § 60 NKomVG
Enthält Anlagen
01.6/0768/16  
Ö 4  
Wahl der oder des Ratsvorsitzenden gem. § 61 NKomVG    
Ö 5  
Beschluss über die "vorläufige" Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Ortsräte der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
01.6/0760/16  
Ö 6  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 7  
Beschluss über die Vertretungen der oder des Ratsvorsitzenden gem. § 61 Abs.1 Satz 3 NKomVG (- DIE VORLAGE WIRD NACHVERSANDT -)
01.6/0759/16  
Ö 8  
Besetzung des Verwaltungsausschusses und Bestimmung der Stellvertreterinnen und Stellvertreter für die stimmberechtigten Mitglieder gem. § 75 NKomVG (- DIE VORLAGE WIRD NACHVERSANDT -)
01.6/0761/16  
Ö 9  
Wahl der ehrenamtlichen Vertretungen des Oberbürgermeisters gem. § 81 Abs. 2 NKomVG    
Ö 10  
Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB51/0553/16  
Ö 11  
Bildung der Ausschüsse des Rates (§ 71 NKomVG) und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften (§ 73 NKomVG) sowie Verteilung der Ausschussvorsitze (- DIE VORLAGE WIRD NACHVERSANDT -)
01.6/0762/16  
Ö 12  
Wahl von Vertreterinnen/Vertretern in Gesellschafterversammlungen der Beteiligungen (- DIE VORLAGE WIRD NACHVERSANDT -)
01.6/0764/16  
Ö 12.1  
NACHMELDUNG - Gesellschafterversammlung der Göttinger Sport- und Freitzeit GmbH & Co.KG
FB20/1301/16  
Ö 13  
Entsendung/Benennung von Mitgliedern für die Gremien in Unternehmen und Einrichtungen (Hauptversammlungen, Aufsichtsräte, Verwaltungsräte, etc.) (- DIE VORLAGE WIRD NACHVERSANDT -)
01.6/0765/16  
Ö 14  
Entsendung von Personen in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Göttingen (- DIE VORLAGE WIRD NACHVERSANDT -)
01.6/0767/16  
Ö 15  
Vorschlag für die Wahl von Mitgliedern des Rates in den Verwaltungsrat der Sparkasse Göttingen (- DIE VORLAGE WIRD NACHVERSANDT -)
01.6/0766/16  
Ö 15.1  
NACHMELDUNG - Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Ratsfrauen und Ratsherren betr."Keine Bündelung der Trassen für 380-kV- und 540-kV-Leitungen auf dem Göttinger Stadtgebiet.
Enthält Anlagen
Inter/0307/16  
Ö 16  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung - Erwerb von Belegungsrechten -
FB20/1299/16  
Ö 16.1  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung -Musa; Ausbau Erdgeschoss-
FB20/1300/16  
Ö 17  
ZURÜCKGEZOGEN - Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
01.6/0725/16  
Ö 18  
Leistungs- und Budgetvertrag mit dem Waldorfkindergarten Göttingen e.V. und drei Zuwendungsverträge mit dem Kinderhaus Göttingen e.V.
Enthält Anlagen
FB51/0549/16  
Ö 19  
Fortschreibung des Regionalen Konzeptes der Stadt Göttingen, Einrichtung einer zusätzlichen Integrationsgruppe
Enthält Anlagen
FB51/0550/16  
Ö 20  
Richtlinie zur Förderung privater Baumaßnahmen im Sanierungsgebiet "Südliche Innenstadt"
Enthält Anlagen
FB61/1305/16  
Ö 21  
Bebauungsplan Göttingen-Weende Nr. 58 "Parkhaus Weender Krankenhaus" - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1310/16  
Ö 22  
Widmung Nikolausberg Am Heiligenhäuschen
Enthält Anlagen
FB66/0282/16  
Ö 23  
Entgegennahme und Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe
Enthält Anlagen
EB75/0400/16  
Ö 24  
EILENTSCHEIDUNG gem. § 89 Satz 2 NKomVG: Abschluss eines Kooperationsvertrags zwischen der Stadt Göttingen und der Westgrund Niedersachsen Süd GmbH (Unterrichtung des Rates)
01.6/0769/16  
Ö 25  
Anfragen des Rates    
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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