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Bezeichnung: 41. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 19.08.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 40. Sitzung vom 17.06.2016
RatGÖ/036/2016/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Gleichstellungsbericht gem. § 9 Abs. 7 NKomVG für den Zeitraum 2013-2015
Enthält Anlagen
Ref02/0015/16  
Ö 4.1  
Dringlichkeitsantrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Auskömmlicher Schulbedarf für bedürftige Kinder und Jugendliche"
Enthält Anlagen
SPD/0196/16  
Ö 4.2  
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der B'90/Die Grünen-, SPD- und Piraten-Ratsfraktionen betr. "Resolution: Göttingen ist bunt, weltoffen, tolerant und gewaltfrei"
Enthält Anlagen
Inter/0306/16  
Ö 5  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Naherholung in Göttingen für alle attraktiv machen; Buslinie oder Bürgerbus zum "Kehr"
Enthält Anlagen
SPD/0192/16  
Ö 6  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr.: "Lärmschutz am Holtenser Berg - weitere Schritte"
Enthält Anlagen
GrCuF/0050/16  
Ö 7  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Klima schonen: City-Logistik für Göttingen"
Enthält Anlagen
B' 90/0239/16  
Ö 8  
Antrag der ALG-Ratsfraktion betr.: "Schaffung einer Beratungsstelle zur Prävention von menschenverachtenden Einstellungen und Handlungen"
Enthält Anlagen
ALG/0004/16  
Ö 9  
Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. "Spielplatz in der nördlichen Innenstadt"
Enthält Anlagen
Piraten/0050/16  
Ö 10  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr.: "Mangelnde Verfügbarkeit von Polizeikräften"
Enthält Anlagen
GrCuF/0051/16  
Ö 11  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr.: "Junger Wirtschaft Raum geben"
Enthält Anlagen
B' 90/0240/16  
Ö 12  
Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr.: "Stadtteilbüros flächendeckend einrichten"
Enthält Anlagen
Piraten/0051/16  
Ö 13  
Bestätigung der gewählten Beschäftigtenvertreter/-innen im Verwaltungsrat "Beschäftigungsförderung Göttingen" (KAöR)
01.6/0750/16  
Ö 14  
Neuwahl von Schiedspersonen für die nächste Schiedsamtsperiode (2016 - 2021)
Ref04/0013/16  
Ö 15  
1. Nachtragshaushaltssatzung 2016
Enthält Anlagen
FB20/1269/16  
Ö 16  
Stammkapitalerhöhung bei der kommunalen Anstalt öffentlichen Rechts "Kommunale Dienste Göttingen (AöR)"
Enthält Anlagen
FB20/1281/16  
Ö 17  
Jahresabschluss 2014/Entlastung des Oberbürgermeisters -von Hugo'sche Schulstiftung-
Enthält Anlagen
FB20/1274/16  
Ö 18  
Jahresabschluss 2014/Entlastung des Oberbürgermeisters - Göttinger milde Stiftung -
Enthält Anlagen
FB20/1275/16  
Ö 19  
Jahresabschluss 2014/Entlastung des Oberbürgermeisters - Dr. Sillem-Stiftung -
Enthält Anlagen
FB20/1276/16  
Ö 20  
Jahresabschluss 2014/Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
FB20/1282/16  
Ö 21  
Satzungsänderung Auguste-Ahlborn-Stiftung
Enthält Anlagen
FB20/1277/16  
Ö 22  
Satzungsänderung Kulturstiftung
Enthält Anlagen
FB20/1278/16  
Ö 23  
Satzungsänderung Dr. Sillem-Stiftung
Enthält Anlagen
FB20/1279/16  
Ö 24  
Satzungsänderung Göttinger milde Stiftung
Enthält Anlagen
FB20/1280/16  
Ö 25  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1286/16  
Ö 26  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung -Haushaltsvorgriff gemäß § 117 GemHKVO-
FB20/1289/16  
Ö 27  
Zusatzvereinbarung zur Entgeltvereinbarung des Rettungsdienstes 2016
Enthält Anlagen
FB37/0095/16  
Ö 28  
Neufassung der Zuwendungsrichtlinie sowie der Leistungs- und Budgetverträge mit freien Trägern von Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
FB51/0543/16  
Ö 29  
Satzung der Stadt Göttingen über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen
Enthält Anlagen
FB51/0545/16  
Ö 30  
Prüfung der Erziehungsberatungsstelle durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof
Enthält Anlagen
FB51/0546/16  
Ö 31  
Verlängerung der Sanierungsdurchführung für das Gebiet "Historische Altstadt-Nord" - Städtebaulicher Denkmalschutz
Enthält Anlagen
FB61/1304/16  
Ö 32  
Unterrichtung des Rates über im Rahmen des Jahresabschlusses festgestellte Haushaltsreste für das Haushaltsjahr 2015 (§ 20 GemHKVO)
Enthält Anlagen
FB20/1257/16  
Ö 33  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr.: "Förderung und Würdigung der Integrationsarbeit von Schülerinnen und Schülern"
Enthält Anlagen
B' 90/0241/16  
Ö 34  
Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr.: "Zivilklausel für die Stadt Göttingen"
Enthält Anlagen
Piraten/0052/16  
Ö 35  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/0751/16  
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
N 39     (nichtöffentlich)      
N 40     (nichtöffentlich)      
N 41     (nichtöffentlich)      
N 42     (nichtöffentlich)      
N 43     (nichtöffentlich)      
N 44     (nichtöffentlich)      
N 45     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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