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	Bezeichnung: 40. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen Gremium: Rat Datum: Fr, 17.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 16:05 - 21:05 Anlass: Ordentliche Sitzung Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen Ort: TOP   Betreff Vorlage Ö 1   Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung     Ö 2   Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 39. Sitzung vom 15.04.2016 RatGÖ/035/2016/01   Ö 3   Mitteilungen des Oberbürgermeisters     Ö 4   Wahl einer Beamtin (Stadträtin) für das Dezernat Kultur und Soziales FB11/1167/16   Ö 5   Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen und der Gruppe betr. "Inklusion bewegen" fortführen Inter/0296/16   Ö 6   Gemeinsamer Antrag der SPD-, B'90-, Piraten-Ratsfraktionen und der CDU/FDP-Gruppe betr. "Resolution:„Planungssicherheit für Schulen betreffend der Neuregelung zum JFDG schaffen - FSJ“ Inter/0301/16   Ö 7   (s. TOP 6) Inter/0297/16   Ö 8   Gemeinsamer Antrag der Piraten - und ALG-Ratsfraktionen betr. „Entscheidung des Asylantrags/Aussetzung der Abschiebung“ Inter/0298/16   Ö 9   Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Grüngürtel im Göttinger Süden – attraktive Naherholung" SPD/0189/16   Ö 10   Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. "Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen für alle Göttinger Schulen" GrCuF/0048/16   Ö 11   Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Lebendige Stadtteile- Quartiersentwicklung in Göttingen" B' 90/0235/16   Ö 12   Antrag der ALG-Ratsfraktion betr. "Integrationshindernis DITIB" ALG/0002/16   Ö 13   Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. "Radverkehr an der Leine attraktiv gestalten - Radweg über das Leinewehr führen" Piraten/0048/16   Ö 14   Gemeinsamer Antrag der Piraten- und ALG-Ratsfraktionen betr. "Mindeststandards für Geflüchteten-Unterkünfte in Göttingen" Inter/0299/16   Ö 15   Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Keine „Drohnen“ über Göttingen – Privatsphäre schützen" SPD/0190/16   Ö 16   Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. "Sitzungssäle nach Partnerstädten benennen" GrCuF/0049/16   Ö 17   Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Keine Hartz IV-Kürzungen für Alleinerziehende" (- zurückgezogen -) B' 90/0236/16   Ö 18   Antrag der ALG-Ratsfraktion betr. "Sozialticket in Göttingen einführen" ALG/0003/16   Ö 19   Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. "Walderhalt Oberer Habichtsweg" Piraten/0049/16   Ö 20     Jahresabschluss 2015 Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen     Ö 20.1   Jahresabschluss 2015 Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen (Bildung von Rückstellungen) FB20/1238/16   Ö 20.2   Jahresabschluss 2015 Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung (Bildung von Rückstellungen) FB20/1240/16   Ö 20.3   Jahresabschluss 2015 Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen (Bildung von Rückstellungen) FB20/1241/16   Ö 20.4   Jahresabschluss 2015 Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung FB20/1246/16   Ö 21   Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €) FB20/1243/16   Ö 22   Empfehlungen und neues Konzept für das Städtische Museum Göttingen FB41/0350/16   Ö 23   Samuel-Bogumil-Linde-Preis Neuberufung eines Jury-Mitglieds und Wiederwahl der Jury 2017-2020 FB41/0352/16   Ö 24   Sanierungsgebiete Grone, Teilgebiete Alt Grone und Grone-Süd - Aufhebung der Sanierungssatzungen FB61/1245/16   Ö 25   Bebauungsplan Göttingen-Weende Nr. 34 "An der Lutter", 2. Änderung und Planerweiterung - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss FB61/1262/16   Ö 26   Stadtentwicklungsmaßnahme "Südliche Innenstadt" - Sanierungsgebiet der Programmkomponente "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" - Beschluss über die Verfahrensordnung für den Unterausschuss "Sanierungsgebiet Südliche Innenstadt" und Kunstquartier FB61/1285/16   Ö 27   Anordnung der Umlegung im Bereich des Bebauungsplanes Göttingen Nr. 249 "Holtenser Berg - Nord" FB61/1290/16   Ö 28   Bebauungsplan Göttingen Nr. 38, "Hagenweg Nordseite", 2. Änderung, Teilbereich A - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss FB61/1293/16   Ö 29   Widmung "An den Weiden" FB66/0278/16   Ö 30   1. Änderung der Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Göttingen und dem Flecken Bovenden über die Übertragung der Aufgabe der Schmutzwasserbeseitigung auf die Stadt Göttingen EB75/0385/16   Ö 31   1. Änderung der Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Göttingen und der Gemeinde Gleichen über die Übertragung der Aufgabe der Schmutzwasserbeseitigung auf die Stadt Göttingen EB75/0388/16   Ö 32   1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Göttingen und dem Wasserverband Leine-Süd über die Übertragung der Aufgabe der Schmutzwasserbeseitigung auf die Stadt Göttingen EB75/0389/16   Ö 33   Unterrichtung des Rates über genehmigte über-und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen (Haushaltsjahr 2015) gemäß § 117 NKomVG FB20/1239/16   Ö 34   Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Einführung eines eTicketing-Systems bei der GöVB" SPD/0191/16   Ö 35   Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Fortsetzung des Radschnellwegs nach Rosdorf - Gefahrlose Anbindung an die Göttinger Südstadt" B' 90/0237/16   Ö 36   Anfragen des Rates 01.6/0748/16   N 37     (nichtöffentlich)       N 38     (nichtöffentlich)       N 39     (nichtöffentlich)       N 40     (nichtöffentlich)       N 41     (nichtöffentlich)       N 42     (nichtöffentlich)       N 43     (nichtöffentlich)       N 44     (nichtöffentlich)       N 45     (nichtöffentlich)

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