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	Bezeichnung: 39. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen Gremium: Rat Datum: Fr, 15.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 16:35 - 19:57 Anlass: Ordentliche Sitzung Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen Ort: TOP   Betreff Vorlage Ö 1   Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung     Ö 2   Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 38. Sitzung vom 12.02.2016 RatGÖ/034/2016/01   Ö 3   Mitteilungen des Oberbürgermeisters     Ö 4   Gemeinsamer Antrag der B'90/Die Grünen-, Piraten-, Antifaschistische Linke- und SPD-Ratsfraktionen betr. "Gemeinsam mit dem Landkreis: Elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete einführen" Inter/0294/16   Ö 5   Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Das städtische Museum während der Sanierung lebendig gestalten! Neue Wege gehen." SPD/0183/16   Ö 6   Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. "Dritter Anlauf zu einer gerechten und gerichtsfesten Gebührensatzung für Straßenreinigung und Wnterdienst" GrCuF/0047/16   Ö 7   Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr.: "Wohnungsbau: Jetzt!" B' 90/0233/16   Ö 8   Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr.: "Unabhängige Sachverständige in den Finanzausschuss" Piraten/0044/16   Ö 9   Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Wohnungsnot und (un)soziale Mietpreisentwicklung" B' 90/0234/16   Ö 10   Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. "Grüne Welle am Nikolausberger Weg einrichten" Piraten/0045/16   Ö 10.1   Forum Wissen Göttingen Beantragung von Kofinanzierungsmitteln für Förderprojekte aus den Europäischen Strukturfonds 01.1/0052/16   Ö 11   Wiederwahl von Mitgliedern des Umlegungsausschusses 01.6/0729/16   Ö 12   Berufung eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss 01.6/0736/16   Ö 13   Berufung eines beratenden Mitgliedes in des Ausschuss für allgemeine Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung 01.6/0737/16   Ö 14   Kommunalwahlen am 11. September 2016 Berufung des stellvertretenden Gemeindewahlleiters für die Stadt Göttingen Ref06/0005/16   Ö 15   Konsolidierter Gesamtabschluss der Stadt Göttingen 2012 FB20/1224/16   Ö 16   Verlängerung der Gebietsfreistellung von den Bindungen des Niedersächsischen Wohnraumfördergesetzes (NWoFG), früher: Wohnungsbindungsgesetzes FB50/0161/16   Ö 17   "Verhandlungen zwischen dem DGB und der OM10" (Beschlussempfehlung des A.f. Soziales und Gesundheit vom 15.03.2016) FB50/0163/16   Ö 18   Fortschreibung der Kindertagesstättenbedarfsplanung 2015 bis 2021 FB51/0530/16   Ö 19   Bebauungsplan Göttingen-Roringen Nr. 7 "Zwischen Altdorf und Menzelberg" und Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung - Satzungsbeschluss FB61/1104/14   Ö 20   - zurückgezogen - Ergänzungsbeschluss zum Einzelhandelskonzept für die Stadt Göttingen FB61/1181/15-1   Ö 21   Umbenennung des Bruno-Jung-Wegs FB61/1242/15   Ö 22   Zustimmung zu einer überplanmäßigen sowie zu mehreren außerplanmäßigen Auszahlungen - Neubau/Umbau weiterer Unterkünfte für Flüchtlinge - FB65/0002/16   Ö 23   Widmung Erlenweg Parkplatz FB66/0275/16   Ö 24   Widmung im Baugebiet Talgraben Elliehausen FB66/0276/16   Ö 25   Widmung Ulrike-Von-Heynitz-Straße und An der Bleichwiese FB66/0280/16   Ö 26   3. Änderung der Friedhofssatzung vom 01.01.2007 FB67/0234/16   Ö 27   Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. "Rückbaupotenziale für Asphaltstraßen im Göttinger Wald ermitteln" Piraten/0046/16   Ö 28   Anfragen des Rates 01.6/0738/16   N 29     (nichtöffentlich)       N 30     (nichtöffentlich)       N 31     (nichtöffentlich)

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