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	Bezeichnung: 38. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen Gremium: Rat Datum: Fr, 12.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 16:00 - 20:20 Anlass: Ordentliche Sitzung Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen Ort: TOP   Betreff Vorlage Ö 1   Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung     Ö 2   Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 37. Sitzung vom 18.12.2015 RatGÖ/032/2015/01   Ö 3   Mitteilungen des Oberbürgermeisters     Ö 4   Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds gem. § 60 NKomVG     Ö 5   Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen und der Gruppe betr. "Resolution: KontaktbereichsbeamtInnen der Polizei in Göttingen stärken" Inter/0283/16   Ö 6   Gemeinsamer Antrag der Piraten-, B'90/Die Grünen- und Antifaschistische Linke Göttingen - Ratsfraktionen betr. "Duldungen für von Abschiebung betroffene Familien" Inter/0285/16   Ö 7   Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Generelles Tempolimit 120 auf der A7 zwischen Ausfahrt Göttingen und Ausfahrt Göttingen-Nord in beide Richtungen" SPD/0181/16   Ö 8   Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. "Hauptschulen Klassen 5 und 6 mit Beginn des Schuljahres 2017/18 wieder einrichten" GrCuF/0045/16   Ö 9   Antrag der B'90/die Grünen-Ratsfraktion betr. "Gedenken an die Opfer der Atomkatastrophe von Fukushima" B' 90/0231/16   Ö 10   Antrag der Antifaschistische-Linke-Göttingen betr. "Keine Wiedereinführung der Residenzpflicht für Flüchtlinge" ALG/0001/16   Ö 11   Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr."Einführung von Stadtbezirken und flächendeckenden Stadtbezirksräten" Piraten/0041/16   Ö 12   Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen und der Gruppe betr. "Resolution: Sicherung des Bahnhofsmanagements in Göttingen" Inter/0284/16   Ö 13   Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. "Annahme von Spenden nur von namentlich bekannten Spendern, keine teilanonymen Spenden" GrCuF/0046/16   Ö 14   Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Gleichstellung in städtischen Beteiligungen" B' 90/0232/16   Ö 15   Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. "Flachdachkonzepte" Piraten/0042/16   Ö 16   Die Situation von Flüchtlingsfrauen in Göttingen in den Blick nehmen (Beschlussempfehlung des A. f. allg., Integr. u. Gleichstellung vom 09.11.2015) 01.6/0722/16   Ö 17   Veränderungen in den Besetzungen der Fachausschüsse des Rates und sonstigen Gremien 01.6/0726/16   Ö 18   Besetzung des Verwaltungsausschusses: Bestimmung eines Beigeordneten und dessen Stellvertretung 01.6/0728/16   Ö 19   AUSTAUSCHVORLAGE - Ausschreibung einer Stadträtin/eines Stadtrates für das Dezernat Kultur und Soziales FB11/1133/16-1   Ö 20   Kommunalwahlen am 11. September 2016 Berufung der Gemeindewahlleitung für die Stadt Göttingen Ref06/0003/16   Ö 21   Kommunalwahlen am 11. September 2016 Einteilung der Stadt Göttingen in Wahlbereiche zur Ratswahl Ref06/0004/16   Ö 22   Wirtschaftspläne und Ziele für das Jahr 2016 der städtischen Unternehmen FB20/1218/16   Ö 23   Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €) FB20/1220/16   Ö 24   Entgelte im Rettungsdienst 2016 FB37/0094/16   Ö 25   Festlegung der Verteilquote und Verteilung von Flüchtlingen auf die Kommunen; Vereinbarung mit dem Land Niedersachsen, dem Landkreis Göttingen und der Stadt Göttingen zur Verteilung von Flüchtlingen. FB50/0156/16   Ö 26   Satzungsänderungen für die Kindertagesstätten, die Kinder- und Jugendeinrichtungen, die Interdisziplinäre Frühförderstelle und das Beratungs- und Therapiezentrum für Kinder und Jugendliche (Erziehungsberatungsstelle) der Stadt Göttingen FB51/0529/16   Ö 27   Widmung: Lutteranger Verlängerung und Hannoversche Straße FB66/0274/15   Ö 28   Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. "Akteneinsicht nach NKomVG § 58 (4) in das interne Verfahrensverzeichnis" Piraten/0043/16   Ö 29   Anfragen des Rates 01.6/0724/16   N 30     (nichtöffentlich)       N 31     (nichtöffentlich)       N 31.1     (nichtöffentlich)       N 32     (nichtöffentlich)       N 33     (nichtöffentlich)       N 34     (nichtöffentlich)       N 35     (nichtöffentlich)       N 36     (nichtöffentlich)       N 37     (nichtöffentlich)

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