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Bezeichnung: 27. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Umweltdienste
Gremium: Betriebsausschuss Umweltdienste
Datum: Di, 24.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:25 - 18:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 27. Sitzung vom 27.10.2015
BAUmw/073/2015/01  
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4  
7. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung vom 05.12.2008 (- Beschlussempfehlung -)
Enthält Anlagen
EB75/0364/15  
Ö 5  
3. Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Göttingen (Abfallentsorgungssatzung) vom 14.12.2012 (- Beschlussempfehlung -)
Enthält Anlagen
EB75/0373/15  
Ö 6  
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Gebühren in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsgebührensatzung) (- Beschlussempfehlung -)
Enthält Anlagen
EB75/0363/15  
Ö 7  
Neufassung der Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen (- Beschlussempfehlung -)
Enthält Anlagen
EB75/0372/15  
Ö 8  
4. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlagen der Stadt Göttingen (Kanalbenutzungsgebührensatzung) vom 10.12.2010 (- Beschlussempfehlung -)
Enthält Anlagen
EB75/0360/15  
Ö 9  
1. Nachtrag zur Entgeltordnung der Stadt Göttingen für die Mitbenutzung der öffentlichen Einrichtungen der Abwasserbeseitigung vom 12.12.2014 (- Beschlussempfehlung -)
Enthält Anlagen
EB75/0369/15  
Ö 10  
10. Nachtrag zur Gebührensatzung fürGrundstücksabwasseranlagen vom 06.12.1985 (- Beschlussempfehlung -)
Enthält Anlagen
EB75/0361/15  
Ö 11  
1. Nachtrag zur Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht des häuslichen Abwassers aus dezentralen Abwasseranlagen (- Beschlussempfehlung -)
Enthält Anlagen
EB75/0374/15  
Ö 12  
Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe (- Beschlussempfehlung -)
Enthält Anlagen
EB75/0362/15  
Ö 13  
Zwischenbericht zum 30.09.2015 der Göttinger Entsorgungsbetriebe
Enthält Anlagen
EB75/0368/15  
Ö 14  
Grundsätzliche Neufassung der Gebührensatzung für den Winterdienst Antrag der CDU/FDP-Gruppe
Enthält Anlagen
EB75/0359/15  
Ö 15  
Anfragen des Ausschusses    
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 18.1     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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