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Bezeichnung: 37. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 18.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 36. Sitzung vom 13.11.2015 (- Das Protokoll folgt in Kürze -)
RatGÖ/040/2015/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Stellungnahmen der Ratsfraktionen und der Gruppe zum Haushalt 2016    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung der Stadt Göttingen für das Haushaltsjahr 2016 - Haushaltsplanentwurf und Änderungslisten bitte mitbringen -
Enthält Anlagen
FB20/1207/15  
Ö 6  
Haushaltspläne der rechtsfähigen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
FB20/1210/15  
Ö 7  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1213/15  
Ö 8  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung -Sonderbudget Wirtschaftliche Jugendhilfe-
FB20/1209/15  
Ö 9  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung - Baubetriebshof -
FB20/1208/15  
Ö 10  
Änderungssatzung zur Marktgebührensatzung
Enthält Anlagen
FB32/0172/15  
Ö 11  
Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Stadthalle Göttingen
Enthält Anlagen
FB32/0175/15  
Ö 12  
Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Stadthalle Göttingen
Enthält Anlagen
FB32/0176/15  
Ö 13  
Vereinbarung über Ziele und Leistungen sowie die gemeinsame Finanzierung der Internationalen Händel-Festspiele Göttingen
Enthält Anlagen
FB41/0337/15  
Ö 14  
Bundesprogramm Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen Bewerbung "Otfried-Müller-Haus"
Enthält Anlagen
FB61/1231/15  
Ö 15  
Städtebaubeirat Göttingen: Nach- und Wiederbesetzung
FB61/1235/15  
Ö 16  
"Golfplatz aus dem Flächennutzungsplan streichen" (Interfraktioneller Antrag vom 02.07.2015 für den Rat am 16.07.2015)
Enthält Anlagen
FB67/0225/15  
Ö 17  
4. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlagen der Stadt Göttingen (Kanalbenutzungsgebührensatzung) vom 10.12.2010
Enthält Anlagen
EB75/0360/15  
Ö 18  
10. Nachtrag zur Gebührensatzung fürGrundstücksabwasseranlagen vom 06.12.1985
Enthält Anlagen
EB75/0361/15  
Ö 19  
Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe
Enthält Anlagen
EB75/0362/15  
Ö 20  
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Gebühren in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
EB75/0363/15  
Ö 21  
7. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung vom 05.12.2008
Enthält Anlagen
EB75/0364/15  
Ö 22  
1. Nachtrag zur Entgeltordnung der Stadt Göttingen für die Mitbenutzung der öffentlichen Einrichtungen der Abwasserbeseitigung vom 12.12.2014
Enthält Anlagen
EB75/0369/15  
Ö 23  
Neufassung der Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
EB75/0372/15  
Ö 24  
3. Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Göttingen (Abfallentsorgungssatzung) vom 14.12.2012
Enthält Anlagen
EB75/0373/15  
Ö 25  
1. Nachtrag zur Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht des häuslichen Abwassers aus dezentralen Abwasseranlagen
Enthält Anlagen
EB75/0374/15  
Ö 26  
Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Stadthalle Göttingen
Enthält Anlagen
FB80/0540/15  
Ö 26.1  
Berufung eines Schülervertreters und dessen Stellvertretungen zu stimmberechtigten Mitgliedern in den Schulausschuss
01.6/0717/15  
Ö 26.2  
Änderung in der Besetzung von Fachausschüssen
01.6/0718/15  
Ö 27  
Anfragen des Rates    
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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