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Bezeichnung: 35. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 25.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 34. Sitzung vom 16.07.2015
RatGÖ/029/2015/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Einbringung des Haushaltsentwurfs 2016    
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen und der Gruppe betr. "Schulisches Integrationskonzept für Flüchtlingskinder"
Enthält Anlagen
Inter/0264/15  
Ö 6  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Resolution: Betreuungsgeld für Kitaausbau"
Enthält Anlagen
SPD/0176/15  
Ö 7  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr.: "Leinegastronomie"
Enthält Anlagen
GrCuF/0041/15  
Ö 8  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. "Bezahlbaren und barrierefreien Wohnraum schaffen - Debatte um den neuen Flächennutzungsplan nutzen - Ausgrenzung entgegensteuern"
Enthält Anlagen
LINKE/0074/15  
Ö 9  
Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. "Beschlagnahme von freistehenden Wohnungen für Flüchtlinge"
Enthält Anlagen
Piraten/0036/15  
Ö 10  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. "Praktika und Ausbildungsplätze für junge Flüchtlinge und Asylbewerber"
Enthält Anlagen
GrCuF/0042/15  
Ö 11  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. "Keine Zusammenarbeit mit der Bundeswehr und keine Plattform für die Bundeswehr in Schulen und auf Berufsinformationsmessen"
Enthält Anlagen
LINKE/0075/15  
Ö 12  
Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. "Gutscheinpraxis der Stadt Göttingen"
Enthält Anlagen
Piraten/0035/15  
Ö 13  
Benennung eines weiteren beratenden Mitgliedes in Fachausschüssen des Rates; hier: A. f. allg. Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung
01.6/0700/15  
Ö 14  
Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Volkshochschule Göttingen Osterode gGmbH
01.6/0701/15  
Ö 15  
Benennung eines neuen Mitgliedes in den Stiftungsbeirat der Göttinger Kulturstiftung
01.6/0702/15  
Ö 16  
Bedarfsplan Rettungsdienst 2015
Enthält Anlagen
DezA/0038/15  
Ö 17  
Änderung der Unternehmenssatzung der Beschäftigungsförderung Göttingen (kAöR)
Enthält Anlagen
FB20/1174/15  
Ö 18  
Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Bürgschaften (De-minimis)
Enthält Anlagen
FB20/1176/15  
Ö 19  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1178/15  
Ö 20  
Beteiligungsmanagement - Änderung der Beteiligungsrichtlinie
FB20/1179/15  
Ö 21  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung - Außengebietsentwässerung -
FB20/1181/15  
Ö 22  
Erweiterung des Anbaus für die Feuerwehr-und Rettungsleitstelle hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
Enthält Anlagen
FB80/0538/15  
Ö 23  
Leistungs- und Budgetvertrag mit dem Träger Waldorfkindergarten Göttingen e.V.
Enthält Anlagen
FB51/0512/15  
Ö 24  
Unterrichtung des Rates Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung -Eilentscheidung gemäß § 89 NKomVG -
FB20/1182/15  
Ö 25  
Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. "Fahrrad-Grünpfeile"
Enthält Anlagen
Piraten/0034/15  
Ö 26  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/0699/15  
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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