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Bezeichnung: 34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Do, 16.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 33. Sitzung vom 12.06.2015
RatGÖ/028/2015/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Gemeinsamer Antrag der Bündnis90/Die Grünen-, GöLINKE-, Piraten-Ratsfraktionen und der CDU/FDP-Gruppe betr. "Golfplatz aus dem Flächennutzungsplan streichen"
Enthält Anlagen
Inter/0259/15  
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag der Bündnis90/Die Grünen- und SPD-Ratsfraktionen betr. "Übergabe der "Klingelbiel-Zelle" in die Universitätssammlung"
Enthält Anlagen
Inter/0258/15  
Ö 6  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Kostenloses WLAN in Göttinger Stadtbussen und an Haltestellen"
Enthält Anlagen
SPD/0172/15  
Ö 7  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. "Umstellung auf Elektro-Busse frühzeitig planen"
Enthält Anlagen
GrCuF/0040/15  
Ö 8  
Antrag der Bündnis90/die Grünen-Ratsfraktion betr. "Zielorientierte Vergabe von freiwilligen sozialen Leistungen"
Enthält Anlagen
B' 90/0223/15  
Ö 9  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. "Sicherstellung der Deckung des Bedarfs von Notgruppen in städtischen Krippen und Kindertagesstätten während der Sommerferien 2015"
Enthält Anlagen
LINKE/0071/15  
Ö 10  
Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. "Behördenrufnummer 115"
Enthält Anlagen
Piraten/0033/15  
Ö 11  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. "Überprüfung der Denkmalschutzliste außerhalb des Walls"
Enthält Anlagen
GrCuF/0039/15  
Ö 12  
Antrag der Bündnis90/die Grünen-Ratsfraktion betr. ""Hier plant die Stadt" - Einführung von Informationstafeln im wiedererkennbaren Design für Planungsprojekte"
Enthält Anlagen
B' 90/0224/15  
Ö 13  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. "Nutzung, Umwidmung und Umwandlung ehemaliger Gewerbeflächen in Wohnflächen"
Enthält Anlagen
LINKE/0072/15  
Ö 14  
"Strategische Ziele der Stadt Göttingen im Haushalt verankern" (Antrag Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD) (- zurückgezogen -)
Enthält Anlagen
01.1/0051/15  
Ö 14.1  
Dringlichkeitsantrag - Resolution für den Erhalt der unabhängigen Patientenberatung bei den unabhängigen Patientenorganisationen
Enthält Anlagen
SPD/0174/15  
Ö 15  
Optimierung bei der Gesellschaftsfinanzierung - 1. Nachtragshaushaltssatzung 2015
Enthält Anlagen
FB20/1145/15-1  
Ö 16  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1161/15  
Ö 17  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung - Sportplatz Sandweg -
FB20/1165/15  
Ö 18  
Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Göttingen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
Enthält Anlagen
FB37/0088/15  
Ö 19  
Heranziehungsvereinbarung zwischen Landkreis Göttingen und Stadt Göttingen nach dem SGB II Änderungsvereinbarung zur Heranziehungsvereinbarung über die Durchführung von Aufgaben des Landkreises Göttingen als örtlichem Träger der Sozialhilfe (SGB XII) vom 06./12.10.2010
Enthält Anlagen
FB50/0140/15  
Ö 20  
Neues Rahmenkonzept "Ganztagsgrundschulen in Göttingen"
Enthält Anlagen
FB51/0495/15  
Ö 21  
Bebauungsplan Göttingen-Weende Nr. 44 Universitätsbereich Nord, Teilplan 3 "Biologie", 1. Änderung "Studentenwohnen Lutterterrassen" - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1132/14  
Ö 22  
Bebauungsplan Göttingen Grone Nr. 33 "Kasseler Landstraße/ Zollstock/ Gotteslager" - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
FB61/1171/15  
Ö 23  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 32, 7. Änderung, "Ehemalige Lüttichkaserne" - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1172/15  
Ö 24  
Ergänzungsbeschluss zum Einzelhandelskonzept für die Stadt Göttingen (- zurückgezogen -)
FB61/1181/15  
Ö 25  
Anordnung der Umlegung im Bereich des Bebauungsplan Göttingen Nr. 141, 2. Änderung, „Nikolaikirche“
Enthält Anlagen
FB61/1182/15  
Ö 26  
Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Stadthalle Göttingen
Enthält Anlagen
FB80/0533/15  
Ö 27  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Ideenwettbewerb/Doppelbegutachtung zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Innenstadt"
Enthält Anlagen
B' 90/0225/15  
Ö 28  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. "Keine Zusammenarbeit mit der Bundeswehr und keine Plattform für die Bundeswehr in Schulen und auf Berufsinformationsmessen"
Enthält Anlagen
LINKE/0073/15  
Ö 29  
Anfragen des Rates    
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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