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	Bezeichnung: 32. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen Gremium: Rat Datum: Fr, 13.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 16:00 - 19:45 Anlass: Ordentliche Sitzung Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen Ort: TOP   Betreff Vorlage Ö 1   Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung     Ö 2   Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 31. Sitzung vom 30.01.2015 RatGÖ/033/2015/01   Ö 3   Mitteilungen des Oberbürgermeisters     Ö 4   Feststellung eines Mandatsverzichts 01.6/0654/15   Ö 5   Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds gem. § 60 NKomVG     Ö 5.1   Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen und der Gruppe betr. "Sichere neue Streckenführung für das Radrennen in der Innenstadt" Inter/0239/15   Ö 6   Gemeinsamer Antrag der GöLINKE- und Piraten-Ratsfraktionen betr. "Öffentliche Toiletten am Rosdorfer Baggersee" Inter/0236/15   Ö 7   Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Betreuung minderjähriger Flüchtlinge" SPD/0167/15   Ö 8   Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. "Ökumenische Jugendkirche" GrCuF/0034/15   Ö 9   Antrag der B90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Aufstellungsbeschluss zur Einleitung eines Bauleitverfahrens für den Bereich des Groner Tors - II" B' 90/0218/15   Ö 10   Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. "Abschiebungsverfahren in Göttingen prüfen" Piraten/0025/15   Ö 11   Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. "Akteneinsicht in Antrag und Bescheid zur Förderung des Kunstquartiers" GrCuF/0036/15   Ö 12   Antrag der B90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Einführung einer Rubrik "FAQ - Häufige Fragen zum Stadtverkehr" auf der Homepage" B' 90/0219/15   Ö 13   Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. "Versionisierung im Ratsinformationssystem der Stadt Göttingen" Piraten/0026/15   Ö 13.1   Verkauf der Immobilie Bürgerstraße 15 - EHP V 043 - (vormals TOP 30) FB80/0524/15   Ö 14   Ernennung zum Stadtbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Göttingen FB37/0089/15   Ö 15   Änderung in der Besetzung von Fachausschüssen und im Aufsichtsrat der GWG 01.6/0664/15   Ö 16   Nebentätigkeiten und öffentliche Ehrenämter des Oberbürgermeisters: Anzeige, Nutzungsgenehmigung und Abführung FB11/1068/15   Ö 17   Kommunale Dienste Göttingen - KDG (kAöR), Änderung der Anstaltssatzung FB20/1117/15   Ö 18   Jahresabschluss 2012/Entlastung des Oberbürgermeisters -Göttinger milde Stiftung- FB20/1114/15   Ö 19   Jahresabschluss 2012/Entlastung des Oberbürgermeisters -von Hugo'sche Schulstiftung- FB20/1115/15   Ö 20   Jahresabschluss 2012/Entlastung des Oberbürgermeisters -Dr.Sillem-Stiftung- FB20/1116/15   Ö 21   Jahresabschluss 2012/Entlastung des Oberbürgermeisters -Stadt Göttingen- FB20/1119/15   Ö 22   Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung -Ausbau Stumpfebiel- FB20/1118/15   Ö 23   Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €) FB20/1121/15   Ö 24   Erstellung einer Schulbezirkssatzung für Gymnasien und Gesamtschulen FB40/0287/15   Ö 25   Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem Land Niedersachsen und den Städten Braunschweig, Göttingen, Hannover, Oldenburg, Osnabrück und Wolfsburg zur Zusammenarbeit in Ganztagsgrundschulen FB51/0484/15   Ö 26   Entlassungsverfahren aus dem Landschaftsschutzgebiet "Leinetal" für einen Teilbereich des LSG in der Gemarkung Roringen sowie Entlassung und Ergänzung von Teilbereichen des LSG in der Gemarkung Nikolausberg (vormals TOP 29) FB67/0190/14   Ö 27   Veränderungssperre für den Teilbereich Nord des Bebauungsplanes Göttingen Nr. 244 "Zwischen GVZ und Weender Landstraße" FB61/1145/15   Ö 28   Bebauungsplan Göttingen Nr. 245 "Zwischen Rosdorfer Weg und Klinkerfuesstraße" - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschlüsse FB61/1146/15   Ö 29   98. Änderung des Flächennutzungsplans "MPI Fassberg" - Abwägung der Stellungnahmen - Feststellungsbeschlus (vormals TOP 26) FB61/1115/14-1   Ö 30   Verkauf der Immobilie Bürgerstraße 15 (neuer TOP 13.1)     Ö 31   Unterrichtung des Rates über eine vom Verwaltungsausschuss am 23.02.2015 getroffene Eilentscheidung gem. § 89 Satz 1 NKomVG; Innenstadtbaumaßnahmen 2015/2016 FB61/1139/15   Ö 32   Anfragen des Rates     N 33     (nichtöffentlich)       N 34     (nichtöffentlich)       N 35     (nichtöffentlich)       N 36     (nichtöffentlich)       N 37     (nichtöffentlich)       N 38     (nichtöffentlich)

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