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Bezeichnung: 22. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Umweltdienste
Gremium: Betriebsausschuss Umweltdienste
Datum: Di, 25.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 21. Sitzung vom 21.10.2014
BAUmw/066/2014/01  
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4  
Erweiterung des Winterdienstes ins Industriegebiet -Antrag der Piraten Ratsfraktion zur Sitzung des Rates am 16.05.2014- (-Beschluss-)
Enthält Anlagen
EB75/0308/14  
Ö 5  
Änderung der Abwassersatzung zu Gunsten von Dachbegrünungen und der Einrichtung von Dachgärten -Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ratsfraktion vom 08.05.2014- (-Beschluss-)
Enthält Anlagen
EB75/0313/14  
Ö 6  
6. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Göttingen (Abfallgebührensatzung) vom 05.12.2008 (-Beschlussempfehlung-)
Enthält Anlagen
EB75/0280/14  
Ö 7  
2. Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Göttingen (Abfallentsorgungssatzung) vom 14.12.2012 (-Beschlussempfehlung-)
Enthält Anlagen
EB75/0317/14  
Ö 8  
3. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlagen der Stadt Göttingen (Kanalbenutzungsgebührensatzung) vom 10.12.2010 (-Beschlussempfehlung-)
Enthält Anlagen
EB75/0279/14  
Ö 9  
Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Göttingen für die Mitbenutzung der öffentlichen Einrichtungen der Abwasserbeseitigung (-Beschlussempfehlung-)
Enthält Anlagen
EB75/0314/14  
Ö 10  
9. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksanlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) vom 06.12.1985 (-Beschlussempfehlung-)
Enthält Anlagen
EB75/0290/14  
Ö 11  
2. Nachtrag zur Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen vom 14.12.2012 (-Beschlussempfehlung-)
Enthält Anlagen
EB75/0309/14-1  
Ö 12  
2. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Gebühren in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 14.12.2012 (-Beschlussempfehlung-)
Enthält Anlagen
EB75/0281/14  
Ö 13  
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe (-Beschlussempfehlung-)
Enthält Anlagen
EB75/0315/14  
Ö 14  
Anfragen des Ausschusses    
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 17.1     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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