Tagesordnung

Bezeichnung:	20. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr
Gremium:	A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr
Datum:	Di, 06.05.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:27	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Ehemaliges Kreiswehrersatzamt
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 19. Sitzung vom 04.03.2014	FWF/075/2014/01
Ö 3		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4		Aktuelle Themen/Einsätze der Feuerwehr
Ö 5		Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Göttingen	FB37/0075/14
Ö 6		Anerkennungsprämie für ehrenamtlich tätige Einsatzkräfte in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Göttingen	FB37/0076/14
Ö 7		"Finanzspielräume nutzen - Verdoppelung der Investitionen: Beschleunigte Einsparungen von Energiekosten und Umsetzung beschlossener Klimaschutzziele" (Antrag Fraktion B'90/Die Grünen)	FB20/0988/14
Ö 8		Gesellschafterversammlung der Göttinger Symphonie Orchester GmbH (GSO GmbH)	FB20/0983/14
Ö 9		Gesellschafterversammlung der Deutsches Theater in Göttingen GmbH	FB20/0984/14
Ö 10		Überörtliche Prüfung: Wahrnehmung kommunaler Aufgaben durch Stiftungen	FB20/0985/14
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr nimmt die vom Präsidenten des Niedersächsischen Landesrechnungshofes vorgelegte „Prüfungsmitteilung Stadt Göttingen – Wahrnehmung kommunaler Aufgaben durch Stiftungen“ vom 17.03.2014 sowie die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.

	06.05.2014 - A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr
	Ö 10 - zur Kenntnis genommen
	Beschluss: Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr nimmt die vom Präsidenten des Niedersächsischen Landesrechnungshofes vorgelegte „Prüfungsmitteilung Stadt Göttingen – Wahrnehmung kommunaler Aufgaben durch Stiftungen“ vom 17.03.2014 sowie die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis. Der Ausschuss nimmt den Beschluss einstimmig zur Kenntnis.
Ö 11		Jahresabschluss 2011 - Bericht -
Ö 12		Controllingreport 2013 / Finanzbericht 2014	FB20/0993/14
Ö 12.1		Freiwillige Leistungen 2013	FB20/0995/14
Ö 12.2		Finanzbericht	FB20/0996/14
Ö 13		Unterrichtung des Rates über im Rahmen des Jahresabschlusses festgestellte Haushaltsreste für das Haushaltsjahr 2013 (§ 20 GemHKVO)	FB20/0986/14
Ö 14		Unterrichtung des Rates über genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen (Haushaltsjahr 2013) gemäß § 117 NKomVG	FB20/0987/14
Ö 15		Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 100 € bis 2.000 €)	FB20/0991/14
Ö 16		Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)	FB20/0992/14
Ö 17		30. Ergänzung der Ratsbeschlusskontrollliste -Bearbeitungsstand RBKL Nr. 1023	01.6/0588/14
Ö 18		Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen
Ö 19		Anfragen des Ausschusses
N 20		(nichtöffentlich)
N 21		(nichtöffentlich)
N 22		(nichtöffentlich)
N 23		(nichtöffentlich)
N 24		(nichtöffentlich)
N 25		(nichtöffentlich)

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