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	Bezeichnung: 30. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen Gremium: Rat Datum: Fr, 12.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 16:00 - 19:20 Anlass: Ordentliche Sitzung Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen Ort: TOP   Betreff Vorlage Ö 1   Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung     Ö 2   Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 28. Sitzung vom 17.10.2014 RatGÖ/016/2014/01   Ö 3   Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 29. - außerordentlichen - Sitzung vom 17.11.2014 RatGÖ/025/2014/01           Ö 4   Mitteilungen des Oberbürgermeisters     Ö 5   Feststellung eines Mandatsverzichts 01.6/0643/14   Ö 6   Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds gem. § 60 NKomVG     Ö 7   Gemeinsamer Antrag der B90/Die Grünen- und SPD-Ratsfraktionen betr. "Strategische Ziele der Stadt Göttingen im Haushalt verankern" Inter/0219/14   Ö 8   Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Neues Wohngebiet für den Westen der Stadt!" SPD/0162/14   Ö 9   Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Ausweisung von verkehrsberuhigten Bereichen in Treuenhagen; Präzedentzfall für andere Quartiere?" B' 90/0214/14   Ö 10   Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. "Kosten für das Kunstquartier (KuQua) dürfen nicht zu Lasten der Soziokultur gehen" LINKE/0067/14   Ö 11   Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. "Offenes WLAN" Piraten/0021/14   Ö 12   Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Erhalt der Klingebiel-Zelle in Göttingen - Nachnutzung „Festes Haus“ SPD/0163/14   Ö 13   Antrag der B90/die Grünen-Ratsfraktion betr. "Integration eines Fußwegekonzepts für Kinder im Klimaplan Verkehr" B' 90/0215/14   Ö 14   Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. "Städtepartnerschaft mit Quamislo (Syrien)" Piraten/0022/14   Ö 15   Besetzung des Verwaltungsausschusses: Bestimmung einer Beigeordneten und deren Stellvertretung 01.6/0646/14   Ö 16   Änderung in der Besetzung des Verwaltungsausschusses, in Fachausschüssen und in Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften 01.6/0641/14   Ö 17   Änderung in der Besetzung von Fachausschüssen 01.6/0647/14   Ö 18   Benennung von beratenden Mitgliedern in Fachausschüsse des Rates; hier: Integrationsrat 01.6/0631/14   Ö 19   Änderung in der Besetzung des Ausschusses für Allgemeine Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung (beratende Mitglieder) 01.6/0638/14   Ö 20   Wiederwahl von Mitgliedern des Umlegungsausschusses 01.6/0640/14   Ö 21   Entsendung eines Ratsmitglieds in den Verwaltungsrat der "Kommunale Anstalt für Beschäftigungsförderung Göttingen (KAöR)" 01.6/0649/14   Ö 22   Zweckvereinbarung Stadt Göttingen - Samtgemeinde Dransfeld FB11/1052/14   Ö 23   Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung -Ankauf von Grundstücken - FB20/1087/14   Ö 24   Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung - Ankauf von Grundstücken- FB20/1088/14   Ö 25   Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung - Baubetriebshof - FB20/1085/14   Ö 26   Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €) FB20/1091/14   Ö 27   Einrichtung eines Beirats für die Kommunale Dienste Göttingen (AöR) FB20/1089/14   Ö 28   Änderungssatzung zur Marktgebührensatzung FB32/0146/14-1   Ö 29   Ernennung eines stellvertretenden Stadtbrandmeisters in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Göttingen zum Ehrenbeamten FB37/0084/14   Ö 30   Einrichtung einer Ganztagsschule an der Regenbogenschule FB40/0280/14   Ö 31   Einrichtung einer teilgebundenen Ganztagsschule an der Adolf-Reichwein-Schule FB40/0281/14   Ö 32   Einrichtung einer Ganztagsschule an der neuen IGS in Weende FB40/0282/14   Ö 33   Abschluss eines Zuschussvertrags mit der Neues Junges Theater GmbH vom 01.01.15-31.12.18 FB41/0299/14   Ö 34   Änderung des Kostentarifs der Stadtbibliothek Göttingen FB41/0303/14   Ö 35   Neuer Zuschussvertrag mit der Volkshochschule Göttingen gemeinnützige GmbH ab dem 01.01.15 FB41/0307/14   Ö 36   Fusion der VHS Göttingen gemeinnützige GmbH mit dem Teilbetrieb Erwachsenenbildung der KVHS Südniedersachsen zur VHS Göttingen Osterode gGmbH FB41/0311/14   Ö 37   Weiterentwicklung des Museumskonzepts im Rahmen eines Beteiligungsverfahrens FB41/0312/14   Ö 38   Nationale Projekte des Städtebaus: Kunstquartier Göttingen FB61/1125/14-1   Ö 39   Fortschreibung des Regionalen Konzeptes "Gemeinsame Erziehung von Kindern mit und ohne Behinderung in Kindertagesstätten der Stadt Göttingen" FB51/0469/14   Ö 40   Änderung der Anlage 3 zur Satzung der Stadt Göttingen über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege zum 01.08.2015 FB51/0473/14   Ö 41   Änderung der Anlage zu der Entgeltordnung für Kindertagesstätten der Stadt Göttingen zum 01.08.2015 FB51/0474/14   Ö 42   Anreizsystem Göttinger Verkehrsbetriebe GmbH (GöVB) FB61/1111/14   Ö 43   Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 39 "Zwischen Kasseler Landstraße und Rehbach" - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschlüsse FB61/1120/14   Ö 44   Widmung von Straßen im Baugebiet Zietenterrassen FB66/0224/14   Ö 45   Änderung der Friedhofsgebührensatzung aufgrund der Gebührenkalkulation 2015 FB67/0180/14   Ö 46   Entwurf der Verordnung der Stadt Göttingen über die Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Leine FB67/0170/14   Ö 47   3. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlagen der Stadt Göttingen (Kanalbenutzungsgebührensatzung) vom 10.12.2010 EB75/0279/14   Ö 48   6. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung vom 05.12.2008 EB75/0280/14   Ö 49   2. Nachtrag der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Gebühren in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 14.12.2012 EB75/0281/14   Ö 50   9. Nachtrag zur Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen vom 06.12.1985 EB75/0290/14   Ö 51   Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Göttingen für die Mitbenutzung der öffentlichen Einrichtungen der Abwasserbeseitigung EB75/0314/14   Ö 52   Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe EB75/0315/14   Ö 53   2. Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Göttingen (Abfallentsorgungssatzung) vom 14.12.2012 EB75/0317/14   Ö 54   2. Nachtrag zur Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen EB75/0309/14-1   Ö 55   Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebes Stadthalle Göttingen FB80/0512/14   Ö 56   Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadthalle Göttingen FB80/0515/14   Ö 57     verschoben (TOP 63.1)     Ö 58   Anfragen des Rates 01.6/0642/14   N 59     (nichtöffentlich)       N 60     (nichtöffentlich)       N 61     (nichtöffentlich)       N 62     (nichtöffentlich)       N 63     (nichtöffentlich)       N 63.1     (nichtöffentlich)       N 63.2     (nichtöffentlich)       N 64     (nichtöffentlich)       N 65     (nichtöffentlich)

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