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Bezeichnung: 28. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 17.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:
Zusatz: Test

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 27. Sitzung vom 26.09.2014
RatGÖ/015/2014/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen und der Gruppe betr. "Resolution: Unterstützung der Kommunen bei der Flüchtlingsbetreuung"
Enthält Anlagen
Inter/0207/14  
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag der SPD-, B90/Die Grünen-, GöLinke- und Piraten-Ratsfraktionen betr. "Schutz der kommunalen Selbstverwaltung vor den Handelsabkommen CETA, TTIP, TISA
Enthält Anlagen
Inter/0208/14  
Ö 6  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Fahrradverkehre im Westen der Stadt verbessern und vorhandene Potentiale nutzen: Initialprojekte des Klimaplan Verkehrsentwicklung mit Leben füllen"
Enthält Anlagen
SPD/0153/14  
Ö 7  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. "Konzentration auf Sanierungsantrag "Südliche Innenstadt"
Enthält Anlagen
GrCuF/0033/14  
Ö 8  
Antrag der B90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Regelmäßige Publikationen der Stadt"
Enthält Anlagen
B' 90/0212/14  
Ö 9  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. "Bezahlbarer Wohnraum für alle - Selbstverwaltungsstrukturen stärken"
Enthält Anlagen
LINKE/0066/14  
Ö 10  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Weniger Kunststofftüten in Göttingen - Umweltfreundliche Alternativen zu Plastikverpackungen"
Enthält Anlagen
SPD/0154/14  
Ö 11  
Veränderung in der Besetzung des Jugendhilfeauschusses
01.6/0624/14  
Ö 12  
Änderung in der Besetzung von Fachausschüssen durch Neuwahl des Behindertenbeirates (beratende Mitglieder)
01.6/0623/14  
Ö 12.1  
Besetzung des Verwaltungsausschusses: Bestimmung eines Beigeordneten
01.6/0626/14  
Ö 12.2  
Besetzung von Aufsichtsräten zum 01.11.2014
FB20/1077/14  
Ö 13  
Klimapartnerschaft Göttingen - La Paz Centro/Nicaragua
Enthält Anlagen
01.7/0084/14  
Ö 14     Gründung der GöVV GmbH (Holding)    
Ö 14.1  
Gründung der GöVV GmbH (Holding) - Grundsatzbeschluss
Enthält Anlagen
FB20/1055/14  
Ö 14.2  
Gründung der GöVV GmbH (Holding) - Beschluss zur Gründung der Göttinger Versorgungs- und Verkehrsbetriebe GmbH
Enthält Anlagen
FB20/1056/14  
Ö 14.3  
Gründung der GöVV GmbH (Holding) - Beschluss zum Abschluss der Konsortialabrede
Enthält Anlagen
FB20/1057/14  
Ö 14.4  
Gründung der GöVV GmbH (Holding) - Beschluss zur Einlage der Aktien der Stadtwerke Göttingen AG
Enthält Anlagen
FB20/1058/14  
Ö 14.5  
Gründung der GöVV GmbH (Holding) - Veräußerung der Geschäftsanteile an der GöVB GmbH
Enthält Anlagen
FB20/1059/14  
Ö 14.6  
Gründung der GöVV GmbH (Holding) - Änderung der Satzung der Stadtwerke Göttingen AG
Enthält Anlagen
FB20/1060/14  
Ö 14.7  
Gründung der GöVV GmbH (Holding) - Änderung des Gesellschaftsvertrages der Göttinger Verkehrsbetriebe GmbH
Enthält Anlagen
FB20/1061/14  
Ö 14.8  
Gründung der GöVV (Holding) - Abschluss des Gewinnabführungsvertrages zwischen GöVV GmbH und GöVB GmbH
Enthält Anlagen
FB20/1062/14  
Ö 14.9  
Gründung der GöVV (Holding) - Abschluss eines Gewinnabführungsvertrages zwischen GöVV GmbH und Stadtwerke Göttingen AG
Enthält Anlagen
FB20/1063/14  
Ö 15  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung - Sonderbudget Sozialhilfe Pflicht -
FB20/1054/14  
Ö 16  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung -Ankauf von Grundstücken-
FB20/1065/14  
Ö 17  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung - Personalkostenbudget -
Enthält Anlagen
FB20/1069/14  
Ö 18  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1050/14  
Ö 19  
Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der Seniorenzentrum Göttingen Vermietungs-GmbH & Co.KG
Enthält Anlagen
FB20/1066/14  
Ö 20  
Veräußerung von Gesellschaftsanteilen an der EAM GmbH & Co. KG
Enthält Anlagen
FB20/1052/14  
Ö 21  
2. Satzung zur Änderung der Vergnügungsteuersatzung der Stadt Göttingen (EHP-Maßnahme V005)
Enthält Anlagen
FB20/1071/14  
Ö 22  
Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen der Unternehmerinnen und Unternehmer in der Stadt Göttingen und im Landkreis Göttingen
Enthält Anlagen
FB32/0131/14  
Ö 23  
Feuerwehrbedarfsplan für die Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB37/0080/14  
Ö 24  
Erweiterung des Gesamtschulangebotes
Enthält Anlagen
FB40/0278/14  
Ö 25  
Zielvereinbarung Göttinger Symphonie Orchester 2015-18
Enthält Anlagen
FB41/0294/14  
Ö 26  
Zielvereinbarung Deutsches Theater 2015-18
Enthält Anlagen
FB41/0295/14  
Ö 27  
Benennung der Verlängerung der Straße "Am Güterverkehrszentrum"
Enthält Anlagen
FB61/1100/14  
Ö 28  
Verkauf eines Grundstücks im Bereich Berliner Straße / Groner Landstraße ("ehem. Tierärztliches Institut")
FB80/0486/14  
Ö 29  
Kunstquartier Göttingen - Bewerbung beim Programm "Nationale Projekte des Städtebaus"
Enthält Anlagen
FB80/0502/14  
Ö 30  
Klimaschutz-Beirat Göttingen - Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
FB80/0499/14  
Ö 31  
Automatisches Parkabfertigungssystem im Fahrradparkhaus (- Vorlage wird nachversandt -)    
Ö 32  
Entgegennahme und Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe
Enthält Anlagen
EB75/0288/14  
Ö 33  
"Reduzierung der Parkgebühren in der Nordstadt und Weende Süd" (Antrag CDU/FDP-Gruppe)
Enthält Anlagen
FB32/0134/14  
Ö 34  
Anfragen des Rates    
N 35     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
N 39     (nichtöffentlich)      
N 40     (nichtöffentlich)      
N 41     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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