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	Bezeichnung: 27. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen Gremium: Rat Datum: Fr, 26.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Ordentliche Sitzung Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen Ort: TOP   Betreff Vorlage Ö 1   Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung     Ö 2   Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 25. Sitzung vom 18.07.2014 RatGÖ/014/2014/01   Ö 3   Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 26. Sitzung vom 28.07.2014 RatGÖ/024/2014/01           Ö 4   Mitteilungen des Oberbürgermeisters     Ö 5   Feststellung eines Mandatsverzichts 01.6/0612/14   Ö 6   Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes gem. § 60 NKomVG     Ö 7   Einbringung des Haushaltsentwurfs 2015     Ö 8   Gemeinsamer Antrag der B90/ Die Grünen- und der SPD-Ratsfraktion betr. "Flächendeckend Ortsräte für Göttingen" Inter/0202/14   Ö 9   Antrag der B90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Erstellung einer Unternehmenscharta zur Sicherung der Nachhaltigkeit der EAM – vollständige Umsetzung der in Ziffer XII. benannten Unternehmensziele" B' 90/0211/14   Ö 10   Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. "Kragenbär-Skulptur für den Robert-Gernhardt-Platz" LINKE/0064/14   Ö 11   Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. "Kostenlose ÖPNV-Nutzung innerhalb des Wall-Ringes" Piraten/0018/14   Ö 12   Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr: "Geschwisterermäßigung" LINKE/0065/14   Ö 13   Besetzung des Verwaltungsausschusses: Bestimmung eines Beigeordneten 01.6/0619/14   Ö 14   Änderung in der Besetzung von Fachausschüssen und den Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften ((Die Vorlage wird nachgereicht)) 01.6/0613/14   Ö 15   Finanzausgleich Stadt und Landkreis Göttingen FB20/1018/14-1   Ö 16   Jahresrechnung 2011/Entlastung des Oberbürgermeisters - Stadt Göttingen - FB20/1000/14   Ö 17   Jahresrechnung 2011/Entlastung des Oberbürgermeisters - von Hugo`sche Schulstiftung - FB20/1001/14   Ö 18   Jahresrechnung 2011/Entlastung des Oberbürgermeisters - Dr. Sillem-Stiftung - FB20/1002/14   Ö 19   Jahresrechnung 2011/Entlastung des Oberbürgermeisters - Göttinger milde Stiftung - FB20/1003/14   Ö 20   Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €) FB20/1045/14   Ö 21   Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung -Bauunterhaltung- FB20/1046/14   Ö 22   Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung - Straßenbeleuchtung - FB20/1047/14   Ö 22.1   Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Göttingen FB20/1053/14   Ö 23   Ernennung eines Ortsbrandmeisters in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Göttingen zum Ehrenbeamten FB37/0081/14   Ö 24   Geschäftsordnung für den Arbeitskreis Kindertagesbetreuung in Göttingen (KiBiG) FB51/0459/14   Ö 25   Änderung der Satzung für die städtischen Kindertagesstätten FB51/0460/14   Ö 26   Änderung der Satzung für die städtischen Kinder- und Jugendhäuser FB51/0461/14   Ö 27   Abschluss eines neuen Leistungs- und Budgetvertrages mit der Änderung der Trägergruppeneinstufung des freien Trägers Kinderladen Klosterpark e.V. Weende FB51/0462/14   Ö 28   Abschluss eines Zuwendungsvertrages mit der AWO gGmbH für die betriebsnahe Kita "Leinekrippe" FB51/0463/14   Ö 29   Zuwendungsvertrag mit der ASC Kinderbetreuungs gGmbH für die betriebsnahe Kita "ASC Luisenkids Weende" FB51/0464/14   Ö 30   Zusammenarbeit mit dem Landkreis Göttingen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) FB51/0452/14   Ö 31   Bebauungsplan Göttingen-Weende Nr. 29, 4. Änderung "Schülergästehaus XLAB, Stumpfe Eiche" - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss FB61/1087/14   Ö 32   Anfragen des Rates 01.6/0620/14   N 33     (nichtöffentlich)       N 34     (nichtöffentlich)       N 35     (nichtöffentlich)       N 36     (nichtöffentlich)       N 37     (nichtöffentlich)

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