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Bezeichnung: 25. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 18.07.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 16.05.2014    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 11.06.2014
RatGÖ/022/2014/01  
   
   
Ö 4  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag der CDU/FDP-Gruppe sowie SPD-, B'90-Die Grünen- und GöLINKE-Ratsfraktionen betr. "380 kV-Erdverkabelung um Göttingen ein Pilotprojekt von bundesweiter Bedeutung"
Enthält Anlagen
Inter/0191/14  
Ö 6  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Wieder Leben im Laden - Leerstand vermeiden, Wohnraum schaffen"
Enthält Anlagen
SPD/0149/14  
Ö 7  
Antrag der CDU/DFDP-Gruppe betr. "Reduzierung der Parkgebühren in der Nordstadt und Weende Süd"
Enthält Anlagen
GrCuF/0030/14  
Ö 8  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Stadtwerke: Klärung der Optionen der Ziehung der Change of Control-Klausel: Beauftragung eines Gutachtens"
Enthält Anlagen
B' 90/0208/14  
Ö 9  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Tempo 30 flächendeckend für Holtensen"
Enthält Anlagen
SPD/0150/14  
Ö 10  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. "Baugrund und Bebauungspläne für Bauherrengruppen"
Enthält Anlagen
GrCuF/0031/14  
Ö 11  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Bänke unter den Linden vor St. Jacobi für die FuZo"
Enthält Anlagen
B' 90/0209/14  
Ö 12  
Berufung eines stimmberechtigten Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss
01.6/0611/14  
Ö 13  
Neuabschluss des Konzessionsvertrages über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zum Bau und Betrieb von Anlagen und Leitungen für die Gasversorgung im Gebiet der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
01.4/0021/14  
Ö 13.1  
Hauptversammlung der Stadtwerke Göttingen AG (Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds)
FB20/1040/14  
Ö 14  
Gründung einer kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts "Kommunale Dienste Göttingen (AöR)"
Enthält Anlagen
FB20/1017/14  
Ö 15  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung zur Gründung der Kommunale Dienste Göttingen (AöR)
FB20/1035/14  
Ö 16  
Aufsichtsrat der Volkshochschule Göttingen gemeinützige GmbH (gGmbH)
Enthält Anlagen
FB20/1022/14  
Ö 17  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung - Stammkapitalerhöhung zur Gründung der VHS Göttingen gGmbH
FB20/1034/14  
Ö 18  
Vermögensübertragung der Bioenergiezentrum Göttingen GmbH auf die Stadt Göttingen (Eigenbetrieb Göttinger Entsorgungsbetriebe)
Enthält Anlagen
FB20/1021/14  
Ö 19  
Annahme der Schenkung eines Denkmals
Enthält Anlagen
FB20/1029/14  
Ö 20  
EAM Energie GmbH, Umstrukturierung und Vertriebsgründung
FB20/1032/14  
Ö 21  
Jahresrechnung 2011 /Entlastung des Oberbürgermeisters - Stadt Göttingen -
Enthält Anlagen
FB20/1000/14  
Ö 22  
Jahresrechnung 2011/Entlastung des Oberbürgermeisters - von Hugo`sche Schulstiftung -
Enthält Anlagen
FB20/1001/14  
Ö 23  
Jahresrechnung 2011/Entlastung des Oberbürgermeisters - Dr. Sillem-Stiftung -
Enthält Anlagen
FB20/1002/14  
Ö 24  
Jahresrechnung 2011/Entlastung des Oberbürgermeisters - Göttinger milde Stiftung -
Enthält Anlagen
FB20/1003/14  
Ö 25  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe - Betrauungsakt Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwickung Göttingen mbH -
Enthält Anlagen
FB20/1027/14  
Ö 26  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung
FB20/1005/14  
Ö 27  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung
Enthält Anlagen
FB20/1006/14  
Ö 28  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung
FB20/1014/14  
Ö 29  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung
FB20/1015/14  
Ö 30  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung
FB20/1026/14  
Ö 31  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
FB20/1019/14  
Ö 32  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/1024/14  
Ö 33  
Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters
FB37/0077/14  
Ö 34  
Zweckvereinbarung Feuerwehreinsatz- und Rettungsleitstelle
Enthält Anlagen
FB37/0078/14  
Ö 35  
Zweckvereinbarung über die gemeinsame Nutzung der Schlauchpflegerei bei der Berufsfeuerwehr Göttingen
Enthält Anlagen
FB37/0079/14  
Ö 36  
Erweiterung des Gesamtschulangebotes
DezB/0035/14  
Ö 37  
Aufhebung der Satzungen für die städtischen Kindertagesstätten Bürgerstraße und Esebeck
Enthält Anlagen
FB51/0443/14  
Ö 38  
Abschluss eines Zuwendungsvertrages mit dem Montessori Verein Göttingen e.V. für die betriebsnahe Kita "Kosmoskids"
Enthält Anlagen
FB51/0444/14  
Ö 39  
Abschluss von Änderungsverträgen mit dem Kinderhaus Göttingen e.V. für betriebsnahe Kitas
Enthält Anlagen
FB51/0445/14  
Ö 40  
Benennung der Zuwegung zum Neubau der Maßregelvollzugsklinik Göttingen in Ulrich-Venzlaff-Straße
Enthält Anlagen
FB61/1054/14  
Ö 41  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 33, Teilplan Süd, 6. Änderung "Ebertal- Himmelsbreite" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1067/14  
Ö 42  
Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre der Stadt Göttingen für den Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 33 "Kasseler Landstraße/Zollstock/Gotteslager"
Enthält Anlagen
FB61/1085/14  
Ö 43  
Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 19, 4. Änderung, "Salinenweg" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
FB61/1046/14  
Ö 44  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 238 "Südlich Kommendebreite" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
FB61/1086/14  
Ö 45  
Direktvergabe von Busverkehrsleistungen an die Göttinger Verkehrsbetriebe GmbH (GöVB) als interner Betreiber gem. Art. 5 Abs. 2 VO (EG) 1370 - Öffentlicher Dienstleistungsauftrag
Enthält Anlagen
FB61/1088/14  
Ö 46  
Parkraumbewirtschaftung Nordstadt
Enthält Anlagen
FB32/0130/14  
Ö 47  
Anfragen des Rates    
N 48     (nichtöffentlich)      
N 49     (nichtöffentlich)      
N 50     (nichtöffentlich)      
N 51     (nichtöffentlich)      
N 52     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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