zurück
 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 14.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2     (nichtöffentlich)      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 20. Sitzung vom 13.12.2013
RatGÖ/009/2013/01  
Ö 4  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen und der Gruppe betr. "Erdverkabelung der 380KV-Höchstspannungsverbindung auf Göttinger Stadtgebiet"
Enthält Anlagen
Inter/0163/14  
Ö 6  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Erweiterung des Programms der sozialen Stadt in der Weststadt"
Enthält Anlagen
SPD/0140/14  
Ö 7  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr."Nachtragshaushalt für den Doppelhaushalt 2013/2014"
Enthält Anlagen
GrCuF/0027/14  
Ö 8  
Antrag der B90/ Die Grünen-Ratsfraktion betr. " Finanzspielräume nutzen - Verdopplung der Investitionen: Beschleunigte Einsparung von Energiekosten und Umsetzung beschlossener Klimaziele"
Enthält Anlagen
B' 90/0195/14  
Ö 9  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. "Kreisverbindungskommando Göttingen"
Enthält Anlagen
LINKE/0059/14  
Ö 10  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Deutsch-Intensivkurs für Flüchtlingskinder und -jugendliche"
Enthält Anlagen
SPD/0141/14  
Ö 11  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. "Prüfung einer möglichen Förderung des Leistungssports (hier: Basketball) in Göttingen"
Enthält Anlagen
GrCuF/0028/14  
Ö 12  
Antrag der B90 Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Göttingen als familienfreundlicher Arbeitgeber; Keine sachgrundlosen Befristungen"
Enthält Anlagen
B' 90/0196/14  
Ö 13  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. "Licht-Signal-Anlagen mit akustischem bzw. Vibrationssignal"
Enthält Anlagen
LINKE/0060/14  
Ö 14  
Veränderung in der Besetzung des Ausschuss' für allgemeine Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung
Enthält Anlagen
01.6/0594/14  
Ö 15  
Vertreter in den Gremien des Zweckverbandes Kommunale Datenverarbeitungszentrale Südniedersachsen (KDS)
FB11/0968/13  
Ö 16  
Umstrukturierung des Konzerns Stadtwerke Göttingen
Enthält Anlagen
FB20/0955/14-1  
Ö 17  
Wirtschaftspläne und Zieldefinitionen für das Haushaltsjahr 2014 der städtischen Gesellschaften, der Beteiligungen, der Eigenbetriebe, des Zweckverbandes und der kommunalen Anstalt
Enthält Anlagen
FB20/0956/14  
Ö 18  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung - Ausbau der Königsallee -
Enthält Anlagen
FB20/0953/13  
Ö 19  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung - Rettungswege Turnhalle Hainberggymnasium -
FB20/0954/14  
Ö 20  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/0958/14  
Ö 21  
Jahresabschluss 2013 Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
Enthält Anlagen
FB20/0962/14  
Ö 22  
Entgelte im Rettungsdienst
Enthält Anlagen
FB37/0074/13  
Ö 23  
Fortschreibung der Kindertagesstättenbedarfsplanung und der Ausbaustufenplanung 2013 bis 2019
Enthält Anlagen
FB51/0430/13  
Ö 24  
Änderung der Entgeltordnung für Kindertagesstätten der Stadt Göttingen (EHP V061) sowie der Anlage zur Entgeltordnung (HSK Nr. 51/1) jeweils zum 01.08.2014
Enthält Anlagen
FB51/0432/14  
Ö 25  
Änderung der Satzung der Stadt Göttingen über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege sowie der Anlage 3 der Satzung (Kostenbeiträge) jeweils zum 01.08.2014 (- Die Vorlage wird nachgereicht -)
Enthält Anlagen
FB51/0434/14  
Ö 26  
Kommunales Einzelhandelskonzept für die Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB61/1034/13  
Ö 27  
Widmung von Straßen
Enthält Anlagen
FB66/0065/13  
Ö 28  
Entwurf Lärmaktionsplan (LAP) für die Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB67/0147/13-1  
Ö 29  
Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebes Stadthalle Göttingen
Enthält Anlagen
FB80/0470/13  
Ö 30  
Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Stadthalle Göttingen
Enthält Anlagen
FB80/0471/13  
Ö 31  
Masterplan 100% Klimaschutz Göttingen
Enthält Anlagen
FB80/0481/14  
Ö 32  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung - Erweiterung der Kita Elliehausen - ( Eilentscheidung gemäß § 89 Satz 1 NKomVG ) (- Unterrichtung des Rates -)
FB20/0960/14  
Ö 33  
Antrag der B90 / Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Aufstellungsbeschluss zur Einleitung eines Bauleitverfahrens für den Bereich des Groner Tors"
Enthält Anlagen
B' 90/0197/14  
Ö 34  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/0590/14  
N 35     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 36.1     (nichtöffentlich)      
N 36.2     (nichtöffentlich)      
N 36.3     (nichtöffentlich)      
N 36.4     (nichtöffentlich)      
N 36.5     (nichtöffentlich)      
N 36.6     (nichtöffentlich)      
N 36.7     (nichtöffentlich)      
N 36.8     (nichtöffentlich)      
N 36.9     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
N 39     (nichtöffentlich)      
N 40     (nichtöffentlich)      
             

 
 

zurück