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Bezeichnung: 20. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 13.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 18. Sitzung vom 15.11.2013
RatGÖ/008/2013/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen und der Gruppe betr. "2014 - Ausbruch des 1- Weltkrieges von 100 Jahren"
Enthält Anlagen
Inter/0158/13  
Ö 5  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Förderung der lokalen Demokratie mit Mitteln des eGovernments"
Enthält Anlagen
B' 90/0193/13  
Ö 6  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. "Offene Standortdiskussion für dritte IGS in Göttingen"
Enthält Anlagen
LINKE/0057/13  
Ö 7  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. "Kein Singen von nationalsozialistischen Liedtexten durch Göttinger Burschenschaften"
Enthält Anlagen
LINKE/0058/13  
Ö 8  
Berufung eines Schülervertreters und dessen Stellvertretungen zu stimmberechtigten Mitgliedern in den Schulausschuss
01.6/0582/13  
Ö 9  
Veränderung in der Besetzung des A.f. Bauen, Planung und Grundstücke
Enthält Anlagen
01.6/0583/13  
Ö 10  
GVZ Region Göttingen / AREA 7 in Göttingen - Holtensen / Bovenden - Lenglern Kostenbeteiligung der Stadt Göttingen für die Bevorratung von Flurstücken als Ersatzland für Logistikflächen    
Ö 10.1  
Kündigung der Mitgliedschaft beim Zweckverband Kommunale Datenverarbeitungszentrale Südniedersachsen (KDS)
FB11/0966/13  
Ö 11  
Entlassung eines Ortsbrandmeisters aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
FB37/0073/13  
Ö 12  
Ernennung eines Ortsbrandmeisters zum Ehrenbeamten
FB37/0072/13  
Ö 13  
Neufassung der Grundsätze über die Verleihung allgemeiner Ehrungen
Enthält Anlagen
01.7/0081/13  
Ö 14  
Stammkapitalerhöhung bei der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Göttingen mbH
FB20/0932/13-1  
Ö 15  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 117 Abs. 1 NKomVG
FB20/0934/13  
Ö 16  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung - Sanierung von Kinderspielplätzen -
FB20/0944/13  
Ö 17  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/0946/13  
Ö 18  
Finanzausgleich zwischen Stadt und Landkreis Göttingen
Enthält Anlagen
FB20/0949/13  
Ö 19  
Verlängerung der Geltungsdauer der Verordnung über das Verbot des Alkoholverzehrs in der Nikolaistraße
Enthält Anlagen
FB32/0112/13  
Ö 20  
Änderung der Marktgebührensatzung ab 01.01.2014
Enthält Anlagen
FB32/0113/13  
Ö 21  
Einrichtung einer Ganztagsschule an der Lohbergschule
Enthält Anlagen
FB40/0268/13  
Ö 22  
Abschluss eines Zuwendungsvertrags mit dem Verein für Medienkultur Südniedersachsen (StadtRadio Göttingen) 01.04.2014 - 31.03.2017 (mit Verlängerungsoption bis zum 31.03.2021)
Enthält Anlagen
FB41/0275/13  
Ö 23  
Abschluss von Zuwendungsverträgen mit der AWO Göttingen gGmbH für die betriebsnahen Kitas
Enthält Anlagen
FB51/0420/13  
Ö 24  
Abschluss eines Zuwendungsvertrages mit dem ASC Göttingen für die betriebsnahe Kita "Kinderbewegungshaus"
Enthält Anlagen
FB51/0415/13  
Ö 25  
Fortentwicklung des städtischen Busliniennetzes
Enthält Anlagen
FB61/1021/13-1  
Ö 26  
Kommunales Einzelhandelskonzept für die Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB61/1034/13  
Ö 27  
Kalkulation der Abwasserbeiträge 2013 (Erstanschluss von Grundstücken) und 1. Änderung der Abwasserbeitragssatzung
Enthält Anlagen
FB66/0191/13  
Ö 28  
Änderung der Friedhofgebührensatzung aufgrund der Gebührenkalkulation 2014
Enthält Anlagen
FB67/0154/13  
Ö 29  
2. Änderung der Friedhofssatzung
Enthält Anlagen
FB67/0157/13  
Ö 30  
Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe
Enthält Anlagen
EB75/227/13  
Ö 31  
Satzung zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht des häuslichen Abwassers aus dezentralen Abwasseranlagen auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke für bestimmte Teile des Stadtgebietes
Enthält Anlagen
EB75/0267/13  
Ö 32  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. "Achtjährige Amtszeit der Bürgermeister und Landräte beibehalten - Resolution des Rates der Stadt Göttingen gegen die geplanten Änderungen der Niedersächsischen Kommunalverfassung und des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes" (-"Rückläufer" -)
Enthält Anlagen
GrCuF/0023/13  
Ö 33  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/0584/13  
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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