Tagesordnung

Bezeichnung:	12. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr
Gremium:	A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr
Datum:	Di, 07.05.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:27	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 11. Sitzung vom 05.03.2013	FWF/067/2013/01
Ö 3		Mitteilungen der Verwaltung	FB20/0879/13
Ö 4		Aktuelle Themen/Einsätze der Feuerwehr
Ö 5		Neuabschluss des Konzessionsvertrags zur Wasserversorgung mit der Stadtwerke Göttingen AG	01.4/0018/13
Ö 6		Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten (PSA) in der Stadt Göttingen - EHP V008 -	FB20/0873/13
Ö 7		Gesellschafterversammlung der Deutsches Theater in Göttingen GmbH	FB20/0874/13
Ö 8		Finanzbericht	FB20/0877/13
Ö 9		Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen
Ö 9.1		Jahresabschluss 2012 Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 117 Abs. 1 NKomVG	FB20/0872/13
Ö 9.2		Jahresabschluss 2012 Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 117 Abs. 1 NKomVG	FB20/0871/13
Ö 9.3		Jahresabschluss 2012 Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 117 Abs. 1 NKomVG	FB20/867/13
Ö 9.4		Jahresabschluss 2012 Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 117 Abs. 1 NKomVG	FB20/866/13
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Im Rahmen des Jahresabschlusses wird für die Bildung einer Rückstellung im Sachkostenbudget des Fachbereichs Finanzen für unterlassene Instandhaltung an Parkscheinautomaten einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung in Höhe von 67.000 € bei der Kontierung 4212000, 2032000, 5461100 zugestimmt. Die überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung ist in voller Höhe gedeckt durch Mehrerträge im Finanzbudget.

	GREMIUM: A.f. Finanzen, Wirtschaft,allg. Verwaltungsangelegenheiten u. Feuerwehr DATUM: Di, 07.05.2013 TOP: Ö 9.4
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Beschlussempfehlung: Im Rahmen des Jahresabschlusses wird für die Bildung einer Rückstellung im Sachkostenbudget des Fachbereichs Finanzen für unterlassene Instandhaltung an Parkscheinautomaten einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung in Höhe von 67.000 € bei der Kontierung 4212000, 2032000, 5461100 zugestimmt. Die überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung ist in voller Höhe gedeckt durch Mehrerträge im Finanzbudget. Einstimmig fasst der Ausschuss die Beschlussempfehlung für den Rat.

	GREMIUM: Rat DATUM: Mi, 15.05.2013 TOP: Ö 13.2
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen
	Im Rahmen des Jahresabschlusses wird für die Bildung einer Rückstellung im Sachkostenbudget des Fachbereichs Finanzen für unterlassene Instandhaltung an Parkscheinautomaten einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung in Höhe von 67.000 € bei der Kontierung 4212000, 2032000, 5461100 zugestimmt. Die überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung ist in voller Höhe gedeckt durch Mehrerträge im Finanzbudget. Der Rat beschließt einstimmig:
Ö 9.5		Jahresabschluss 2012 Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 117 Abs. 1 NKomVG	FB20/865/13
Ö 10		Unterrichtung des Rates über genehmigte über-und außerplanmäßige Aufwendungen /Auszahlungen (Haushaltsjahr 2012) gemäß § 117 NKomVG	FB20/868/13
Ö 11		Unterrichtung des Rates über im Rahmen des Jahresabschlusses festgestellte Haushaltsreste für das Haushaltsjahr 2012 ( § 20 GemHKVO)	FB20/870/13
Ö 12		Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 100 € bis 2.000 €)	FB20/0875/13
Ö 13		Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)	FB20/0876/13
Ö 14		Anfragen des Ausschusses
N 15		(nichtöffentlich)
N 16		(nichtöffentlich)
N 17		(nichtöffentlich)
N 18		(nichtöffentlich)

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