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Bezeichnung: 28. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke
Datum: Do, 05.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 20:28 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 27. Sitzung vom 20.06.2013
BauPA/126/2013/01  
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4  
Gemeinsamer Antrag der SPD- und B90/Die Grünen-Ratsfraktionen betr. "Keine Zäune für Außengastronomie in der Fußgängerzone"
Enthält Anlagen
Inter/0144/13  
Ö 5  
Radverkehrsführung in der Güterbahnhofstraße/ Maschmühlenweg - Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 13.03.2013
Enthält Anlagen
FB61/997/13  
Ö 6  
Radverkehrsunfälle zwischen Wiesenstraße und Groner Tor (Antrag der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen u. Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Ratssitzung am 15.05.2013)
Enthält Anlagen
FB61/1019/13  
Ö 7  
"Verlegung der Ausstellungen im Alten Rathaus" Prüfauftrag des VA vom 28.01.2013
Enthält Anlagen
FB41/0268/13  
Ö 8  
Klimaschutz-Beirat für die Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB80/0466/13  
Ö 9     ehem. Hainbergkliniken    
Ö 9.1  
Nachnutzung der ehem. Hainbergkliniken - Bericht    
Ö 9.2  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 227, 1. Änderung "Hainbergklinik" - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/1007/13  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1. Für den nachfolgend aufgeführten Geltungsbereich wird der Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Göttingen Nr. 227, 1. Änderung,Hainbergklinik“ beschlossen. Die Aufstellung erfolgt im beschleunigten Verfahren der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung. Die Bedingungen hierfür sind erfüllt. Die Öffentlichkeit wird über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung informiert.

 

2. Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung:
- Weiterführung der bisher privat geführten Hainbergklinik als Augenklinik der Universitätsmedizin Göttingen

- Schaffung einer Stellplatzanlage mit ca. 24 zusätzlichen Plätzen auf dem Grundstück Wagnerstraße 5

- Änderung der Festsetzungen des Bebauungsplans von Art und Maß der baulichen Nutzung für ein Wohnhaus in „Private Stellplatzanlage“

 

3. Geltungsbereich:
Das Plangebiet liegt im Ostviertel der Stadt Göttingen in der Wagnerstraße 3 – 5. Es beinhaltet die Flurstücke 62/8, 62/7, 60/21, 385/1 (Wegeparzelle, teilweise) der Flur 13, Gemarkung Göttingen. Die überplante Fläche beträgt rd. 3.300 m².

 

   
    05.09.2013 - Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke
    Ö 9.2 - ungeändert beschlossen
   

Der Verwaltungsausschuss möge beschließen:

 

1.      r den nachfolgend aufgeführten Geltungsbereich wird der Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Göttingen Nr. 227, 1. Änderung,Hainbergklinik beschlossen. Die Aufstellung erfolgt im beschleunigten Verfahren der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung. Die Bedingungen hierfür sind erfüllt. Die Öffentlichkeit wird über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung informiert.

2.      Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung:
- Weiterführung der bisher privat geführten Hainbergklinik als Augenklinik der Universitätsmedizin Göttingen
- Schaffung einer Stellplatzanlage mit ca. 24 zusätzlichen Plätzen auf dem Grundstück Wagnerstraße 5
- Änderung der Festsetzungen des Bebauungsplans von Art und Maß der baulichen Nutzung für ein Wohnhaus in Private Stellplatzanlage“

3.      Geltungsbereich:
Das Plangebiet liegt im Ostviertel der Stadt Göttingen in der Wagnerstraße 3 5. Es beinhaltet die Flurstücke 62/8, 62/7, 60/21, 385/1 (Wegeparzelle, teilweise) der Flur 13, Gemarkung Göttingen. Die überplante Fläche beträgt rd. 3.300 m².

Sodann beschließt der Ausschuss einmütig bei drei Enthaltungen:

Ö 10  
Städtebaulicher Vertrag "Bettina-von-Arnim-Straße (Sonnenterrasse)"
Enthält Anlagen
FB66/0186/13  
Ö 11  
Gesamtmaßnahme Bereich Hagenweg 2 „Familien- u. Quartierszentrum“, StBauF-Programm „Soziale Stadt – Weststadt“
Enthält Anlagen
FB61/1017/13  
Ö 12  
Bebauungsplanverfahren Göttingen-Grone Nr. 37 "Gewerbegebiet Siekweg Süd" - Zwischenbericht zum aktuellen Sachstand    
Ö 13  
Anfragen des Ausschusses
Enthält Anlagen
FB66/0184/13  
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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