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Bezeichnung: 23. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke
Datum: Do, 07.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 20:57 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 22. Sitzung vom 07.02.2013
BauPA/120/2013/01  
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Ergebnisse der Verkehrsbefragung - Bericht    
Ö 5  
Nahverkehrsplan der Stadt Göttingen (für den Geltungszeitraum 2013 bis 2017) - Vorstellung des Anhörungsentwurfs
Enthält Anlagen
FB61/985/13  
Ö 6  
Geplante Liniennetzänderungen der GöVB zum Fahrplanwechsel am 08.08.2013 - Bericht der Verwaltung
Enthält Anlagen
FB61/990/13  
Ö 7     Quartier Mühlenstraße - Stumpfebiel - Prinzenstraße - Weender Straße    
Ö 7.1  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. `Rahmenplan für das Areal Mühlenstraße/Stumpfebiel/Prinzenstraße/Weender Straße`
Enthält Anlagen
SPD/125/13  
Ö 7.2  
Städtebauliche Entwicklung im Quartier Mühlenstraße - Stumpfebiel - Prinzenstraße - Weender Straße ((die Vorlage wird nachversandt))
Enthält Anlagen
FB61/993/13  
Ö 8  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. "Räumlichkeiten für die Deutsch-Russische Gesellschaft e.V."
Enthält Anlagen
GrCuF/016/13  
Ö 9  
Verkauf der Immobilien 'Bürgerstraße 15 und 13' Vorstellung Verkaufsunterlagen ((eine Änderungsvorlage wird nachversandt))
Enthält Anlagen
FB80/433/13  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die als Anlage beigefügten Verkaufsinformationsunterlagen für den Verkauf Bürgerstraße 15 und Bürgerstraße 13 werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Verkauf in der dort beschriebenen Weise vorzubereiten.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke    DATUM: Do, 07.02.2013    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt (zurückgestellt)   
   

Die Angelegenheit wird vertagt.

Sodann beschließt der Ausschuss einstimmig:

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke    DATUM: Do, 07.03.2013    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Die als Anlage beigefügten Verkaufsinformationsunterlagen für den Verkauf Bürgerstraße 15 und Bürgerstraße 13 werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Verkauf in der dort beschriebenen Weise vorzubereiten.

Dabei soll die Möglichkeit eröffnet werden, auch nur eines der beiden Gebäude Bürgerstraße 13 oder Bürgerstraße 15 zu erwerben und ein diesbezügliches Angebot abzugeben. Die Verkaufsunterlagen für einen glichen getrennten Verkauf sind entsprechend anzupassen.

Zunächst wird der Antrag auf Vertragung mehrheitlich bei 2 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt.

 

Sodann beschließt der Ausschuss nach kurzer weiterer Diskussion mehrheitlich bei 8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung:

Ö 10  
Koordinierung der Tiefbaumaßnahmen und der Veranstaltungen 2013 in der Innenstadt - Bericht der Verwaltung    
Ö 11  
Bebauungsplan Göttingen-Geismar Nr. 11, 9. Änderung, "Bei den langen Bäumen" - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/986/13  
Ö 12  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 150, 2. Änderung "Pfarrhaus Bühlstraße" - Aufstellungsbeschluss - Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/989/13  
Ö 13  
Satzung über die Veränderungssperre für Teilflächen des Bebauungplanes Göttingen Nr. 245 "Zwischen Rosdorfer Weg und Klinkerfuesstraße" - Erlass der Veränderungssperre
Enthält Anlagen
FB61/992/13  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Anfragen des Ausschusses
Enthält Anlagen
FB66/170/13  
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 17.1     (nichtöffentlich)      
N 17.2     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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