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Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für allgemeine Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für allg. Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung
Datum: Mo, 25.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 17:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 13. Sitzung vom 28.01.2013
AllIG/023/2013/01  
   
   
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht über die Arbeit des Frauenbüros 2012    
Ö 5  
Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. "Konsistente oder öffentliche Protokolle"
Enthält Anlagen
Piraten/012/13  
Ö 6  
Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. "Didaktische Transparenz in den Ausschüssen"
Enthält Anlagen
Piraten/013/13  
Ö 7  
Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. " Beratungsreihenfolge in den Ausschüssen"
Enthält Anlagen
Piraten/014/13  
Ö 8  
Ratsbeschlusskontrollliste - 29. Ergänzungslieferung
Enthält Anlagen
01.6/525/12  
Ö 9  
"Videoaufnahmen von Reden im Rat der Stadt Göttingen" (Antrag der Piraten-Ratsfraktion v. 29.11.2012)
Enthält Anlagen
01.6/526/13  
    VORLAGE
   

Stellungnahme der Verwaltung:

 

Die Verwaltung empfiehlt, dem Antrag nicht zu folgen.

 

Ton- und Bildaufnahmen sollen auch weiterhin nur unter den in § 2 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Ortsräte der Stadt Göttingen vom 11.05.2012 formulierten Voraussetzungen zugelassen werden.

 

   
    25.02.2013 - Ausschuss für allg. Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Ton- und Bildaufnahmen sollen auch weiterhin nur unter den in § 2 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Ortsräte der Stadt Göttingen vom 11.05.2012 formulierten Voraussetzungen zugelassen werden.

 

Sodann beschließt der Ausschuss einstimmig:

Ö 10  
"Öffentlichkeit und Transparenz von Verbandsversammlungen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
Enthält Anlagen
FB20/859/13  
Ö 11  
Anfragen des Ausschusses    
             

 
 

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