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	Bezeichnung: 18. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen Gremium: Rat Datum: Fr, 15.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 16:00 - 19:20 Anlass: Ordentliche Sitzung Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen Ort: TOP   Betreff Vorlage Ö 1   Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung     Ö 2   Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 17. Sitzung vom 13.09.2013 RatGÖ/007/2013/01   Ö 3   Mitteilungen des Oberbürgermeisters     Ö 3.1   Re-Kommunalisierung der E.ON Mitte AG FB20/0940/13   Ö 4   Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen und der Gruppe betr. "Konzept zur Aufnahme von Flüchtlingen in Göttingen" Inter/0153/13   Ö 5   Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Öffentliches Bebauungskataster und Bebauungspläne im Internet" SPD/0136/13   Ö 6   Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr: "Ungekürzte Bundesmittel für die Grundsicherung an die Kommunen weiterleiten" GrCuF/0025/13   Ö 7   Antrag der B90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Steigerung der Attraktivität Göttingens durch Stellflächen für Reise- und Fernbusse in Bahnhofsnähe" B' 90/0186/13   Ö 8   Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. "Einführung barrierefreier Verschlüsselungstechnik für die elektronische Kommunikation mit der Verwaltung" Piraten/0016/13   Ö 9   Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Start eines Modellversuchs zur Entsorgung von Elektrokleingeräten" SPD/0137/13   Ö 10   Antrag der B90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Mehr Dachgärten für Göttingen" B' 90/0187/13   Ö 11   Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Ortsräte der Stadt Göttingen vom 11.05.2012 01.6/0576/13   Ö 12   Festlegung des Wahltages für die Direktwahl einer Oberbürgermeisterin/eines Oberbürgermeisters 01.6/0570/13   Ö 13   Berufung von beratenden Mitgliedern in die Fachauschüsse des Rates 01.6/0574/13   Ö 14   Wiederwahl eines Mitglieds des Umlegungsausschusses 01.6/0578/13   Ö 15   Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Göttingen mbH, Besetzung des Aufsichtsrates FB20/0927/13   Ö 16   Stammkapitalerhöhung bei der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Göttingen mbH FB20/0932/13   Ö 17   Neufassung der Beteiligungsrichtlinie FB20/0937/13   Ö 18   Jahresrechnung 2010/Entlastung des Oberbürgermeisters - Stadt Göttingen FB20/0924/13   Ö 19   Jahresrechnung 2010/ Entlastung des Oberbürgermeisters - Göttinger milde Stiftung FB20/0920/13   Ö 20   Jahresrechnung 2010/Entlastung des Oberbürgermeisters - von Hugo'sche Schulstiftung FB20/0921/13   Ö 21   Jahresrechnung 2010/ Entlastung des Oberbürgermeisters - Dr. Sillem Stiftung FB20/0922/13   Ö 22   Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €) FB20/0931/13   Ö 23   Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung/außerplanmäßigen Auszahlung FB20/0923/13   Ö 24   Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 117 Abs.1 NKomVG FB20/0925/13   Ö 25   Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 117 Absatz 1 NKomVG FB20/0926/13   Ö 26   Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 117 Abs. 1 NKomVG FB20/0928/13   Ö 27   Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 117 Abs. 1 NKomVG FB20/0929/13   Ö 28   Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 117 Abs. 1 NKomVG FB20/0933/13   Ö 29   Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 117 Abs. 1 NKomVG FB20/0934/13   Ö 30   EHP 054 Neuorganisation der Theaterlandschaft in Göttingen FB41/0270/13   Ö 31   Verlängerung des Zuschussvertrags mit der Neues Junges Theater GmbH vom 01.01. - 31.12.2014 - EHP 054 Neuorganisation der Theaterlandschaft in Göttingen - EHP 059 Verzicht auf eine Steigerungsklausel bei Kulturzuschussverträge FB41/0271/13   Ö 32   Abschluss von Zuwendungsverträgen mit dem Studentenwerk für die betriebsnahen Kitas FB51/0414/13   Ö 33   Abschluss eines Zuwendungsvertrages mit dem ASC Göttingen für die betriebsnahe Kita "Kinderbewegungshaus" FB51/0415/13   Ö 34   88. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Göttingen von 1975 "Salinenweg" - Bescheidung der Anregungen - Feststellungsbeschluss FB61/1025/13   Ö 35   Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 18, 3. Änderung "Südlich Sportplatz" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss FB61/1028/13   Ö 36   Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach dem BauGB FB66/172/13   Ö 37   Entgegennahme und Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe EB75/0242/13   Ö 38   Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen vom 06.12.1985 Gebührenkalkulation 2014 EB75/0252/13   Ö 39   2. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlagen der Stadt Göttingen (Kanalbenutzungsgebührensatzung) vom 10.12.2010 EB75/0253/13   Ö 40   1. Nachtrag der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Gebühren in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 14.12.2012 EB75/0254/13   Ö 41   5. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung in der Fassung vom 05.12.2008 EB75/0255/13   Ö 42   1. Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Göttingen (Abfallentsorgungssatzung) vom 14.12.2012 EB75/0256/13   Ö 43   1. Nachtrag zur Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen EB75/0257/13   Ö 44   Entgeltordnung der Stadt Göttingen für die Mitbenutzung der öffentlichen Einrichtungen der Abwasserbeseitigung EB75/0260/13   Ö 45   Entgegennahme des Jahresabschlusses des Wirtschaftsjahres 2011 der Stadthalle Göttingen, Deckung des Jahresfehlbetrages 2011, Entlastung der Betriebsleitung FB80/448/13   Ö 46   Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Stadthalle Göttingen FB80/0467/13   Ö 47   Antrag der B90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Spielende Kinder sollen den Schulhof des Hainberg-Gymnasiums nutzen können." B' 90/0188/13   Ö 48   Anfragen des Rates 01.6/0579/13   N 49     (nichtöffentlich)       N 50     (nichtöffentlich)       N 51     (nichtöffentlich)

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