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	Bezeichnung: 17. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen Gremium: Rat Datum: Fr, 13.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 16:00 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen Ort: TOP   Betreff Vorlage Ö 1   Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung     Ö 2     (nichtöffentlich)       Ö 3   Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 16. -außerordentlichen - Sitzung vom 26.06.2013 RatGÖ/010/2013/01   Ö 4   Mitteilungen des Oberbürgermeisters     Ö 5   Gleichstellungsbericht gem. § 9 Abs. 7 NKomVG für den Zeitraum 2010 - 2012 Ref02/0011/13   Ö 6   Gemeinsamer Antrag der SPD- Bündnis90/Die Grünen- und GöLINKE-Ratsfraktionen betr."Resolution: Aufforderung an die Bundesregierung zur Anhebung der Eingliederungsleistungen für Langzeitarbeitslose nach dem SGB II" Inter/0149/13   Ö 7   Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Grabstätten von Sinti und Roma in Göttingen" SPD/0134/13   Ö 8   Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. "Öffnung des Weender Freibades im Jubiläumsjahr 2014" GrCuF/0024/13   Ö 9   Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Ausweitung des vorsorgenden Hochwasserschutzes an der Leine" B' 90/0183/13   Ö 10   Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. " Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Edward Snowden - für die Wahrung der informationellen Freiheit" LINKE/0055/13   Ö 11   Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. "Achtjährige Amtszeit der Bürgermeister und Landräte beibehalten - Resolution des Rates der Stadt Göttingen gegen die geplanten Änderungen der Niedersächsischen Kommunalverfassung und des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes" GrCuF/0023/13   Ö 12   Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. "Regenwaldschutz - Verspielte Glaubwürdigkeit zurückgewinnen" LINKE/0056/13   Ö 13   Anregungen und Beschwerden gem. § 34 NKomVG - hier: Am Hasengraben sonntags zur verkehrsfreien Straße erklären 01.6/0551/13-1   Ö 14   Wahl von Vertretungen in Gesellschafterversammlungen und vergleichbaren Organen von Unternehmen und Einrichtungen gem. § 138 NKomVG 01.6/0558/13   Ö 15   Entsendung einer weiteren Vertretung der Stadt Göttingen in die Gesellschafterversammlung der Metropolregion Hannover/Braunschweig/Göttingen/Wolfsburg GmbH 01.6/0559/13   Ö 16   Berufung von beratenden Mitgliedern in einen Fachausschuss des Rates 01.6/0560/13   Ö 17   Vermögensübertragung der Bioenergiezentrum Göttingen GmbH auf den Eigenbetrieb Göttinger Entsorgungsbetriebe zum 31.12.2013/01.01.2014 FB20/0894/13   Ö 18   Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung - EHP-Maßnahme V049 - FB20/0900/13   Ö 19   Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Göttingen (EHP-VO14) FB20/0903/13   Ö 20   Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €) FB20/0908/13   Ö 21   Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 117 Abs. 1 NKomVG FB20/0910/13   Ö 22   Zustimmung zu einer über-/ außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 117 Abs. 1 NKomVG FB20/0911/13   Ö 22.1   Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Aufwendung gem. §117 Abs. 1 NKomVG für die Unterbringung von Asylbewerbern und wohnungslosen Personen FB50/0118/13   Ö 23   Änderung der Mietentgeltordnung für die außerschulische Nutzung der in der Trägerschaft der Stadt Göttingen stehenden Schulen FB40/0262/13   Ö 24   Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus durch die Verlegung von "Stolpersteinen" FB41/0269/13   Ö 25   Volkshochschule Göttingen - Kreisvolkshochschule Göttingen: Abschluss eines "Letter of Intent" zwischen Stadt und Landkreis Göttingen zur Neuordnung der öffentlich verantworteten Erwachsenenbildung in Südniedersachsen (Überweisungbeschluss des Rates vom 17.02.12, RBK lfd Nr. 1026) FB41/0273/13   Ö 26   Satzung der Stadt Göttingen über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege (- Vorlage wird nachversandt -) FB51/0397/13   Ö 27   Änderungen der Trägergruppeneinstufung Montessori Verein Göttingen e.V. (EHP – V 061) FB51/0410/13   Ö 28   Abschluss eines Leistungs- und Budgetvertrags mit dem freien Träger Ev. KiTa-Verband Nord Süd (EHP – V 061) FB51/0411/13   Ö 29   Sozialpsychiatrischer Plan 2013 FB53/0007/13   Ö 30   Entwidmung von Teilflächen des Stadtfriedhofes FB67/0146/13   Ö 31   Klimaschutz-Beirat für die Stadt Göttingen FB80/0466/13   Ö 32   Eilentscheidung gem. § 89 Satz 1 NKomVG: Berufung einer Vertretung der Stadt Göttingen in die Gesellschafterversammlung der Städtischen Wohnungsbau GmbH am 15.08.2013 - Unterrichtung - 01.6/0561/13   Ö 33   Eilentscheidung gem. § 89 Satz 1 NKomVG; Wahl einer Vertretung der Stadt Göttingen in die Gesellschafterversammlung der WRG Wirtschaftsförderung Region Göttingen GmbH - Unterrichtung - 01.6/0562/13   Ö 34   Fahrräder auf die Straße: Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht (Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion vom 26.04.2012) FB32/0111/13   Ö 35   Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. "Geschwindigkeitsbegrenzung für Lkw auf Autobahnzubringer am Holtenser Berg" GrCuF/0022/13   Ö 36   Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. "Mehr Transparenz in Bieterverfahren" GrCuF/0021/13   Ö 37   Anfragen des Rates 01.6/0568/13   N 38     (nichtöffentlich)       N 39     (nichtöffentlich)       N 40     (nichtöffentlich)       N 41     (nichtöffentlich)       N 42     (nichtöffentlich)       N 43     (nichtöffentlich)       N 44     (nichtöffentlich)       N 45     (nichtöffentlich)       N 46     (nichtöffentlich)

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