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Bezeichnung: 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 14.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 14. Sitzung vom 15.05.2013
RatGÖ/005/2013/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Gemeinsamer Antrag der SPD- B90/Die Grünen-, GöLINKE- und Piraten-Ratsfraktionen betr. "Resolution: Aufforderung an die Landesregierung die Asklepios-Kliniken in Göttingen und Tiefenbrunn zu überprüfen."
Enthält Anlagen
Inter/0142/13  
Ö 5  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Service für Kinderbetreuung - Unterstützung aus einer Hand"
Enthält Anlagen
SPD/0131/13  
Ö 6  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. "Neues Gutachten für Mietobergrenzen"
Enthält Anlagen
GrCuF/0020/13  
Ö 7  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Bienenfreundliches Göttingen"
Enthält Anlagen
B' 90/0178/13  
Ö 8  
Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. "Einführung eines Göttinger Regionallohns in städtischen Betrieben, Gesellschaften, Stiftungen und Subunternehmen"
Enthält Anlagen
Piraten/0015/13  
Ö 9  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Lärmschutz an Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen sowie an Gleisen"
Enthält Anlagen
B' 90/0179/13  
Ö 10  
Anregungen und Beschwerden gem. § 34 NKomVG - hier: Am Hasengraben sonntags zur verkehrsfreien Straße erklären
Enthält Anlagen
01.6/0551/13  
Ö 11  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 117 Absatz 1 NKomVG
FB20/0880/13  
Ö 12  
Änderung der Satzung der Beschäftigungsförderung Göttingen (kAöR)
Enthält Anlagen
FB20/0886/13  
Ö 13  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/0888/13  
Ö 14  
Weiterentwicklung der KGS Geschwister-Scholl-Gesamtschule in eine IGS
Enthält Anlagen
FB40/0257/13  
Ö 15  
Satzung der Stadt Göttingen über die Förderung der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege
Enthält Anlagen
FB51/0397/13  
Ö 16  
Anlage zum Leistungs- und Budgetvertrag mit Änderungen der Trägergruppeneinstufungen der freien KiTa-Träger (EHP – V 061)
Enthält Anlagen
FB51/0402/13  
Ö 17  
Abschluss eines Leistungs- und Budgetvertrages mit der Universitätsmedizin Göttingen (UMG)
FB51/0403/13  
Ö 18  
Widmung von Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
FB66/060/12  
Ö 19  
Endgültige Einziehung der Liebrechtstraße
Enthält Anlagen
FB66/062/13  
Ö 20  
Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre der Stadt Göttingen für den Bebauungsplan Göttingen Nr. 148, "Nördlich Jacobikirchhof"
Enthält Anlagen
FB61/1002/13  
Ö 21  
Direktvergabe von Busverkehrsleistungen an die Göttinger Verkehrsbetriebe GmbH (GöVB) als interner Betreiber gem. Art. 5 Abs. 2 VO (EG) 1370/2007
Enthält Anlagen
FB61/1005/13  
Ö 22  
Nahverkehrsplan der Stadt Göttingen (für den Geltungszeitraum 2013 bis 2017)
Enthält Anlagen
FB61/985/13-1  
Ö 23  
Bebauungsplan Göttingen - Holtensen Nr. 13 "Am Stadtwege" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Satzungsbeschluss    
Ö 24  
Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung in der Nordstadt - EHP VO49-
Enthält Anlagen
FB61/999/13-1  
Ö 25  
Anfragen des Rates zur Sitzung am 14.06.2013
Enthält Anlagen
01.6/0553/13  
Ö 26  
Anfragen des Rates (- gestrichen, da doppelt -)    
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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