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Bezeichnung: 14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Mi, 15.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 13. Sitzung vom 12.04.2013
RatGÖ/004/2013/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Radverkehrsunfälle zwischen Wiesenstraße und Groner Tor'
Enthält Anlagen
B' 90/0175/13  
Ö 5  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. "Gedenktafel am alten Rathaus"
Enthält Anlagen
LINKE/0052/13  
Ö 6  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Kataster für Kulturräume'
Enthält Anlagen
B' 90/0176/13  
Ö 7  
Neuabschluss des Konzessionsvertrags zur Wasserversorgung mit der Stadtwerke Göttingen AG
Enthält Anlagen
01.4/0018/13  
Ö 8  
Wiederwahl eines Mitglieds im Umlegungsausschuss
01.6/0546/13  
Ö 9  
Wahl von 5 Vertrauenspersonen zu Mitgliedern des Wahlausschusses für die Wahl der Schöffen beim Amtsgericht Göttingen und Landgericht Göttingen für die Amtsperiode 2014 - 2018
Ref04/009/13  
Ö 10  
Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Auswahl der Schöffen beim Amtsgericht Göttingen und Landgericht Göttingen für die Amtsperiode 2014 - 2018
Ref04/010/13  
Ö 11  
Nebentätigkeiten und öffentliche Ehrenämter des Oberbürgermeisters: Anzeige und Abführung
Enthält Anlagen
FB11/0940/13  
Ö 12  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/0876/13  
Ö 13     Zustimmung zu über-/außerplanmäigen Aufwendungen und Auszahlungen im Rahmen des Jahresabschlusses 2012    
Ö 13.1  
Jahresabschluss 2012 Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 117 Abs. 1 NKomVG
FB20/865/13  
Ö 13.2  
Jahresabschluss 2012 Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 117 Abs. 1 NKomVG
FB20/866/13  
Ö 13.3  
Jahresabschluss 2012 Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 117 Abs. 1 NKomVG
FB20/867/13  
Ö 13.4  
Jahresabschluss 2012 Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 117 Abs. 1 NKomVG
FB20/0871/13  
Ö 13.5  
Jahresabschluss 2012 Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 117 Abs. 1 NKomVG
FB20/0872/13  
Ö 14  
Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten (PSA) in der Stadt Göttingen - EHP V008 -
Enthält Anlagen
FB20/0873/13  
Ö 15  
Anpassung des Rahmenkonzeptes für Nachmittagsangebote an Ganztagsgrundschulen
Enthält Anlagen
FB51/395/13  
Ö 16  
Verwendung von Ausgleichbeträgen (Programm Soziale Stadt Grone Süd); Ersatz des Jugendhauses durch einen Neubau
FB51/0396/13  
Ö 17  
Bebauungsplan Göttingen - Holtensen Nr. 13 "Am Stadtwege" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Satzungsbeschluss (- zurückgezogen -)
Enthält Anlagen
FB61/988/13  
Ö 18  
Neufassung der Abwassersatzung der Stadt Göttingen (zurückgezogen)
Enthält Anlagen
EB75/221/13-1  
Ö 19  
Erweiterung der städtischen Kindertagesstätte Elliehausen Schließung der städtischen Kindertagesstätte Esebeck
FB80/419/12  
Ö 20  
Unterrichtung des Rates über genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen /Auszahlungen (Haushaltsjahr 2012) gemäß § 117 NKomVG
Enthält Anlagen
FB20/868/13  
Ö 21  
Unterrichtung des Rates über im Rahmen des Jahresabschlusses festgestellte Haushaltsreste für das Haushaltsjahr 2012 ( § 20 GemHKVO)
Enthält Anlagen
FB20/870/13  
Ö 22  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Potentialanalyse für den Städtetourismus'
Enthält Anlagen
B' 90/0177/13  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/0550/13  
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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