zurück
 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 12.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 12. Sitzung vom 15.02.2013
RatGÖ/003/2013/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds gem. § 60 NKomVG    
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen und der Gruppe betr. "Solidarisch gegen den 'Eichsfelder Heimattag' der NPD in Leinefelde"
Enthält Anlagen
Inter/127/13  
Ö 6  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Möblierung der Göttinger Innenstadt"
Enthält Anlagen
SPD/126/13  
Ö 7  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. 'Neufassung der Gebührensatzung für den Winterdienst'
Enthält Anlagen
GrCuF/018/13  
Ö 8  
Antrag der B90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Mehr Transparenz der Aufsichtsratsberatungen"
Enthält Anlagen
B' 90/174/13  
Ö 9  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. Verkauf der Gebäude Bürgerstraße 13 und 15'
Enthält Anlagen
LINKE/050/13  
Ö 10  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. 'Kunst und Kultur an Ganztagsschulen"
Enthält Anlagen
GrCuF/017/13  
Ö 11  
Besetzung des Verwaltungsausschusses: Bestimmung einer Beigeordneten und deren Stellvertreterin
01.6/539/13  
Ö 12  
Veränderungen in den Fachausschüssen des Rates und weiteren Gremien
01.6/537/13  
Ö 13  
Berufung eines stimmberechtigten Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss
01.6/540/13  
Ö 14  
Berufung eines stellvertrenden, beratenden Mitgliedes in den Sportausschuss
01.6/535/13  
Ö 15  
Entsendung eines Ratsmitglieds in den Aufsichtsrat der GWG Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Göttingen mbH
01.6/538/13  
Ö 16  
Entsendung eines Ratsmitglieds in den Aufsichtsrat der Neues Junges Theater gUG
01.6/542/13  
Ö 17  
Berufung eines Gemeindewahlleiters für die Stadt Göttingen
Ref06/001/13  
Ö 18  
Freibad Weende / Entwicklungskonzept / Beschluss
Enthält Anlagen
GoeSF/055/13  
Ö 19  
Benennung von Mitgliedern für die Einigungsstelle bei der Stadt Göttingen
FB11/936/13  
Ö 20  
Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Göttingen zum Ehrenbeamten
FB37/070/13  
Ö 21  
Verlängerung des Zuschussvertrags mit der Neues Junges Theater gUG vom 01.09. - 31.12.2013 - EHP 054 Neuorganisation der Theaterlandschaft in Göttingen - EHP 052 Beteiligung des Deutschen Theaters an den Bauunterhaltungskosten - EHP 059 Verzicht aufeine Steigerungsklausel bei Kulturzuschussverträgen
Enthält Anlagen
FB41/256/13  
Ö 22  
Änderung der Leistungs- und Budgetverträge mit den freien Trägern von Kindertagesstätten - EHP V061 -
Enthält Anlagen
FB51/376/12  
Ö 23  
Änderung der Zuwendungsrichtlinie für freie und kirchliche Träger von Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
FB51/385/13  
Ö 24  
Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Göttingen und dem Landkreis Göttingen über den gemeinsamen Einsatz einer Fachkraft zur Koordination der Familienhebammen/Familiengesundheits- und Kinderkrankenpflegerinnen
Enthält Anlagen
FB51/386/13  
Ö 25  
Aufhebung der Entgeltordnung für die Nutzung des Jugendgästehauses und des Jugendfreizeitgeländes Herberhäuser Stieg 2
FB51/388/13  
Ö 26  
Bebauungsplan Göttingen-Geismar Nr. 11, 9. Änderung, "Bei den langen Bäumen" - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/986/13  
Ö 27  
Satzung über die Veränderungssperre für Teilflächen des Bebauungplanes Göttingen Nr. 245 "Zwischen Rosdorfer Weg und Klinkerfuesstraße" - Erlass der Veränderungssperre
Enthält Anlagen
FB61/992/13  
Ö 28  
Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Stadthalle
Enthält Anlagen
FB80/443/13  
Ö 29  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/544/13  
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
             

 
 

zurück