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Bezeichnung: 12. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 15.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 11. Sitzung vom 14.12.2012
RatGÖ/010/2012/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen und der Gruppe betr. 'Resolution: Keine Privatisierung der Wasserversorgung - Wasser gehört in öffentliche Hand'
Enthält Anlagen
Inter/119/13  
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag der Bündnis90/Die Grünen- und SPD-Ratsfraktionen betr. 'Einbürgerungszahlen durch bessere Information und Werbung erhöhen'
Enthält Anlagen
Inter/120/13  
Ö 6  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Raum- und Verkehrsflächenplanung rund um das Universitätsklinikum'
Enthält Anlagen
SPD/123/13  
Ö 7  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Modellversuch zu Tempo 30 in Göttingen'
Enthält Anlagen
B' 90/173/13  
Ö 8  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. 'Senkung der Zinsen für Dispositionskredite'
Enthält Anlagen
LINKE/049/13  
Ö 9  
Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. 'Öffentliche Sitzung inkl. Bürgerfragestunde aller Betriebe mit mehrheitlich städtischer Beteiligung'
Enthält Anlagen
Piraten/009/13  
Ö 10  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Mehr Service in der Postfiliale'
Enthält Anlagen
SPD/124/13  
Ö 11  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Berücksichtigung der Lärmschutzempfehlungen der WHO"
Enthält Anlagen
B' 90/171/13  
Ö 12  
Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. 'Transparenz der Unterausschüsse'
Enthält Anlagen
Piraten/010/13  
Ö 13  
Berufung von beratenden Mitgliedern in den Fachausschuss des Rates
01.6/528/13  
Ö 14  
Wirtschaftspläne und Zieldefinitionen für das Haushaltsjahr 2013 der städtischen Gesellschaften, der Beteiligungen, der Eigenbetriebe, des Zweckverbandes und der kommunalen Anstalt
Enthält Anlagen
FB20/849/13  
Ö 15  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/852/13  
Ö 16  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 117 Absatz 1 NKomVG
FB20/854/13  
Ö 17  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 117 Abs. 1 NKomVG zur Bildung einer Rückstellung
FB20/858/13-1  
Ö 18  
Entgelte im Rettungsdienst
Enthält Anlagen
FB37/068/12  
Ö 18.1  
Kooperationsvereinbarung zur Kooperativen Regionalleitstelle Südniedersachsen
Enthält Anlagen
FB37/067/12  
Ö 19  
Ernennung eines Ortsbrandmeisters und eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Göttingen zu Ehrenbeamten
FB37/069/13  
Ö 20  
Änderung der Kooperationsvereinbarung mit der AWO Göttingen gGmbH über die Sicherstellung von Nachmittagsangeboten an der Hainbundschule
Enthält Anlagen
FB51/379/12  
Ö 21  
Fortschreibung der Kindertagsstättenbedarfsplanung und der Ausbaustufenplanung 2012 bis 2018
Enthält Anlagen
FB51/380/12  
Ö 22  
Schließung von Kinderspielplätzen (EHP V 033)
Enthält Anlagen
FB51/381/12  
Ö 23  
Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre der Stadt Göttingen für den Bebauungsplan Göttingen Nr. 32, 5. Änderung, "Ehemalige Lüttichkaserne"
Enthält Anlagen
FB61/981/13  
Ö 24  
Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre der Stadt Göttingen für den Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 19, 4. Änderung, "Salinenweg"
Enthält Anlagen
FB61/983/13  
Ö 25  
Änderung der Betriebssatzung für die Feuerbestattungsanlage
Enthält Anlagen
FB67/137/13  
Ö 26  
"Qualität der Kita-Plätze erhöhen durch gute Rahmenbedingungen - Kita-Volksinitiative unterstützen" (Ratsantrag der GöLINKE-Ratsfraktion vom 01.11.2012)
Enthält Anlagen
FB51/375/12  
Ö 27  
Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. 'Umsetzung der Geschäftsordnung § 1 Abs. (3) durch die Verwaltung'
Enthält Anlagen
Piraten/011/13  
Ö 28  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/532/13  
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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