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Bezeichnung: 6. -außerordentliche(n)- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 11.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 4. Sitzung vom 16.03.2012
RatGÖ/004/2012/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Öffentlichen Grillplatz "auf der Schillerwiese" einrichten'.
Enthält Anlagen
SPD/112/12  
Ö 5  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr.'Aktionsforum zu Kommunalfinanzen'
Enthält Anlagen
B' 90/157/12  
Ö 6  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. 'Einrichtung einer IGS-Planungsgruppe'
Enthält Anlagen
LINKE/038/12  
Ö 7  
Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. 'Prüfung einer allgemeinen Nutzung des Stadthallenareals'
Enthält Anlagen
Piraten/002/12  
Ö 8  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Freiwillige Feuerwehr in Ganztagsschulen'
Enthält Anlagen
SPD/113/12  
Ö 9  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzepts für Göttingen'
Enthält Anlagen
B' 90/153/12  
Ö 10  
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Ortsräte der Stadt Göttingen vom 11.11.2011
Enthält Anlagen
01.6/471/11-1  
Ö 11  
Richtlinie für den Gesamtabschluss der Stadt Göttingen (Gesamtabschlussrichtlinie)
Enthält Anlagen
FB20/748/12  
Ö 12  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 117 Abs. 1 NKomVG
FB20/761/12  
Ö 13  
Verordnung zur Beschränkung des Alkoholverzehrs in der Nikolaistraße
Enthält Anlagen
FB32/095/12  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die beigefügte Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen

Straßenraum wird beschlossen.

             

 

   
    23.04.2012 - Ausschuss für allg. Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Die beigefügte Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Straßenraum wird beschlossen.

 

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In der von 17.50 17.55 Uhr wird die Einwohnerfragstunde durchgeführt.

 

Herr Kunze teilt mit, dass er bereits mehrfach angeregt habe die Glascontainer auf dem Parkplatz der Volksbank aus der Mitte des Platzes zu entfernen und zur Sicherheit der Passanten an den Rand zu stellen. Herrn Kuhlmann sagt zu, die Anregung an die Göttinger Entsorgungsbetriebe weiterzuleiten.

 

Herr Kunze teilt mit, dass an den Straßenlaternen in der Nikolaistraße Beleuchtungsringe angebracht seien und aufgrund dessen die Straße kaum ausgeleuchtet sei. Er fragt, ob es möglich sei diese zu entfernen. Die Verwaltung sagt eine Prüfung zu.

 

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Der Ausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

   
    11.05.2012 - Rat
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Die beigefügte Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen  Straßenraum wird beschlossen.

Der Rat beschließt mehrheitlich gegen 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen:

 

Ö 14  
Entlassung eines Ortsbrandmeisters in der Freiwilligen Feuerwehr Göttingen aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
FB37/061/12  
Ö 15  
54. Änderung des Flächennutzungsplans "Südlich Dransfelder Straße" - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/925/12  
Ö 16  
Bebauungsplan Göttingen - Groß-Ellershausen Nr. 6 "Südlich der Dransfelder Straße" - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/926/12  
Ö 17  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan gem. § 12 BauGB Göttingen Nr. 241 "Ehem. Lokschuppen Maschmühlenweg" - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/933/12  
Ö 18  
Gründerpreis für die Kreativ- und Kulturwirtschaft (Überweisungsbeschluss des Rates vom 17.02.2012, RBK lfd. Nr. 1029) (- Rückläufer -)
Enthält Anlagen
FB41/232/12  
Ö 19  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Fahrräder auf die Straße: Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht'
Enthält Anlagen
B' 90/158/12  
Ö 20  
Anfragen des Rates zur Sitzung am 11.5.2012
Enthält Anlagen
01.6/488/12  
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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