Tagesordnung

Bezeichnung:	8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Umweltdienste
Gremium:	Betriebsausschuss Umweltdienste
Datum:	Di, 27.11.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:10 - 19:30	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung vom 25.09.2012	BAUmw/046/2012/01
Ö 3		Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung vom 07.11.2012	BAUmw/048/2012/01
Ö 4		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5		Kanalbenutzungsgebührensatzung vom 10.12.2010: Gebührenkalkulationen 2013 (-Beschlussempfehlung- Die Anlage ist mit der Einladung zur 7.Sitzung versendet worden.)	EB75/184/12
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Kanalbenutzungsgebührensatzung vom 10.12.2010 i. d. F. des 1. Nachtrags bleibt unverändert. Die als Anlage beigefügten Erläuterungen zur Kalkulation 2013 (Schmutzwasserbeseitigung, Niederschlagswasserbeseitigung, Grundwasser-beseitigung) werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

	07.11.2012 - Betriebsausschuss Umweltdienste
	Ö 4 - vertagt (zurückgestellt)


	27.11.2012 - Betriebsausschuss Umweltdienste
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Beschlussempfehlung wird vom Betriebsausschuss einstimmig genehmigt.

	14.12.2012 - Rat
	Ö 39 - ungeändert beschlossen
	Die Kanalbenutzungsgebührensatzung vom 10 Die Kanalbenutzungsgebührensatzung vom 10.12.2010 i. d. F. des 1. Nachtrags bleibt unverändert. Die als Anlage beigefügten Erläuterungen zur Kalkulation 2013 (Schmutzwasserbeseitigung, Niederschlagswasserbeseitigung, Grundwasser-beseitigung) werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Rat beschließt einstimmig: Der Rat beschließt einstimmig:
Ö 6		Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen vom 06.12.1985; Gebührenkalkulation 2013 (-Beschlussempfehlung- Die Anlage ist mit der Einladung zur 7.Sitzung versendet worden.)	EB75/206/12
Ö 7		Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Göttingen (Abfallentsorgungssatzung) (-Beschlussempfehlung-)	EB75/210/12-1
Ö 8		4. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung vom 05.12.2008 (-Beschlussempfehlung- Die Anlage ist mit der Einladung zur 7.Sitzung versendet worden.)	EB75/182/12
Ö 9		Neufassung der Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen (-Beschlussempfehlung-)	EB75/208/12-1
Ö 10		Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Gebühren in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsgebührensatzung) (-Beschlussempfehlung- Die Anlage ist mit der Einladung zur 7.Sitzung versendet worden.)	EB75/207/12
Ö 11		Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe (-Beschlussempfehlung- Die Anlage ist mit der Einladung zur 7.Sitzung versendet worden.)	EB75/185/12
Ö 12		Anfragen des Ausschusses	EB75/204/12
Ö 13		(nichtöffentlich)
N 14		(nichtöffentlich)
N 15		(nichtöffentlich)
N 16		(nichtöffentlich)
N 16.1		(nichtöffentlich)
N 16.2		(nichtöffentlich)
N 16.3		(nichtöffentlich)
N 16.4		(nichtöffentlich)
N 16.5		(nichtöffentlich)
N 16.6		(nichtöffentlich)
N 16.7		(nichtöffentlich)
N 16.8		(nichtöffentlich)
N 17		(nichtöffentlich)

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