Tagesordnung

Bezeichnung:	8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Umweltdienste
Gremium:	Betriebsausschuss Umweltdienste
Datum:	Di, 27.11.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:10 - 19:30	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung vom 25.09.2012	BAUmw/046/2012/01
Ö 3		Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung vom 07.11.2012	BAUmw/048/2012/01
Ö 4		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5		Kanalbenutzungsgebührensatzung vom 10.12.2010: Gebührenkalkulationen 2013 (-Beschlussempfehlung- Die Anlage ist mit der Einladung zur 7.Sitzung versendet worden.)	EB75/184/12
Ö 6		Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen vom 06.12.1985; Gebührenkalkulation 2013 (-Beschlussempfehlung- Die Anlage ist mit der Einladung zur 7.Sitzung versendet worden.)	EB75/206/12
Ö 7		Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Göttingen (Abfallentsorgungssatzung) (-Beschlussempfehlung-)	EB75/210/12-1
Ö 8		4. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung vom 05.12.2008 (-Beschlussempfehlung- Die Anlage ist mit der Einladung zur 7.Sitzung versendet worden.)	EB75/182/12
Ö 9		Neufassung der Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen (-Beschlussempfehlung-)	EB75/208/12-1
Ö 10		Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Gebühren in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsgebührensatzung) (-Beschlussempfehlung- Die Anlage ist mit der Einladung zur 7.Sitzung versendet worden.)	EB75/207/12
Ö 11		Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe (-Beschlussempfehlung- Die Anlage ist mit der Einladung zur 7.Sitzung versendet worden.)	EB75/185/12
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.

	07.11.2012 - Betriebsausschuss Umweltdienste
	Ö 10 - vertagt (zurückgestellt)


	27.11.2012 - Betriebsausschuss Umweltdienste
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Beschlussempfehlung wird vom Betriebsausschuss einstimmig genehmigt.

	14.12.2012 - Rat
	Ö 40 - ungeändert beschlossen
	Der Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen Der Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen. Der Rat beschließt einmütig bei 1 Enthaltung: Der Rat beschließt einmütig bei 1 Enthaltung:
Ö 12		Anfragen des Ausschusses	EB75/204/12
Ö 13		(nichtöffentlich)
N 14		(nichtöffentlich)
N 15		(nichtöffentlich)
N 16		(nichtöffentlich)
N 16.1		(nichtöffentlich)
N 16.2		(nichtöffentlich)
N 16.3		(nichtöffentlich)
N 16.4		(nichtöffentlich)
N 16.5		(nichtöffentlich)
N 16.6		(nichtöffentlich)
N 16.7		(nichtöffentlich)
N 16.8		(nichtöffentlich)
N 17		(nichtöffentlich)

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