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Bezeichnung: 3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt - und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
Datum: Di, 28.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:45 - 19:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Pflichtenbelehrung gem. 43 NKomVG der beratenden Ausschussmitglieder    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung vom 24.01.2012
UmweA/045/2012/01  
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 5  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Verbot von Heizpilzen'
Enthält Anlagen
B' 90/149/12  
Ö 6  
Landschaftsplan - derzeitiger Sachstand - Bericht -    
Ö 7  
Beratung des produktorientierten doppischen Haushalts 2012 (Entwurf) - Teilhaushalt 67 (die Vorlage wurde bereits zu der Ausschusssitzung am 24.01.2012 übersandt)
Enthält Anlagen
FB67/112/12  
Ö 8  
Entschuldungshilfeprogramm der Stadt Göttingen; Erläuterung der Maßnahmen hier: Fachbereich Stadtgrün und Umwelt
Enthält Anlagen
OB/003/12  
Ö 9  
Anregungen und Beschwerden gem. § 34 NKomVG - hier: Gestaltung des Heisenbergplatzes (vertagt aus der Ausschusssitzung vom 24.01.2012; die Vorlage wurde bereits übersandt) - Beschlussempfehlung -
Enthält Anlagen
01.6/461/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

(Die Änderungen nach der Beratung im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz am 28.02.2012 sind entsprechend kenntlich gemacht)

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Anregung der Nachbarschaftsinitiative Heisenbergplatz sowie die Stellungnahme der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

 

Der Anregung bezüglich der Umgestaltung des Platzes wird in Teilen entsprochen.

 

   
    24.01.2012 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
    Ö 6 - vertagt (zurückgestellt)
    Die Angelegenheit wird vertagt

 

Die Angelegenheit wird vertagt.

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig:

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig:

   
    14.02.2012 - Sportausschuss
    Ö 4 - vertagt (zurückgestellt)
    Beschlussvorschlag:

 

Herr Frey erläutert die Position der Verwaltung. Er berichtet, dass die Verwaltung die Anregung der Nachbarschaftsinitiative befürwortet. Durch die Boulebahn würde der Platz sicherlich noch attraktiver werden. Ein städtischer Zuschuss i. H. v. 995,00 € kann jedoch nicht gewährt werden, da hierfür keine Fördergelder zur Verfügung stehen. Die Initiative muss die Kosten selbst übernehmen.

Herr Meyer fügt hinzu, dass die Stadt bereit ist, durch den Fachbereich Stadtgrün dort Arbeiten im Wert von 1.700,00 € durchführen zu lassen. Falls der Rat der Anregung zustimmt, wird der Initiative ein Ansprechpartner genannt, mit dem sie das weitere Vorgehen abstimmen kann.

Herr Holefleisch teilt mit, dass seine Fraktion die Institution erst unterstützen kann, wenn die Änderungsvorschläge aus dem Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz berücksichtigt werden. Da diese in der Vorlage der Initiative noch nicht eingearbeitet sind, sollte zuvor eine gemeinsame Lösung von der Stadt und der Initiative erarbeitet werden, welche die Aspekte des Naturschutzes berücksichtigt.

Auch Herr Dr. Pfahl befürwortet die Vorlage so erst einmal zurückzustellen. Der Fachbereich Stadtgrün soll mit der Initiative eine neue Vorlage erarbeiten, über welche dann abgestimmt werden kann.

Herr Holefleisch erinnert daran, dass laut den Sportförderrichtlinien auch der nicht vereinsgebundene Sport gefördert werden soll.

Ein Sprecher der Nachbarschaftsinitiative sichert die Bereitschaft zu, die Anregungen des Naturschutzes in das Konzept der Umgestaltung einarbeiten zu wollen und diesbezüglich gesprächsbereit zu sein.

Herr Güntzler fasst als Ergebnis zusammen, dass der Sportausschuss die Umgestaltung des Platzes befürwortet, der Vorlage jedoch nicht in dieser Form zustimmen kann. Die Anwesenden Gäste der Nachbarschaftsinitiative werden gebeten, zusammen mit dem Fachbereich Stadtgrün eine neue Vorlage zu erarbeiten, über die dann bei Bedarf in einer anderen Sportausschusssitzung abgestimmt wird.

Ergebnis: - abgelehnt –

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Anregung der Nachbarschaftsinitiative Heisenbergplatz sowie die Stellungnahme der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

 

Der Anregung bezüglich der Umgestaltung des Platzes wird vorerst nicht entsprochen, da zunächst eine neue Vorlage der Initiative in Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Stadtgrün erstellt werden soll.

 

 

   
    28.02.2012 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
    Ö 9 - an Ausschuss verwiesen
    (Die Änderungen nach der Beratung im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz am 28

 

(Die Änderungen nach der Beratung im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz am 28.02.2012 sind entsprechend kenntlich gemacht)

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Anregung der Nachbarschaftsinitiative Heisenbergplatz sowie die Stellungnahme der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

 

Der Anregung bezüglich der Umgestaltung des Platzes wird in Teilen entsprochen.

 

 

   
    16.03.2012 - Rat
    Ö 9.2 - ungeändert beschlossen
   

 

Die Anregung der Nachbarschaftsinitiative Heisenbergplatz sowie die Stellungnahme der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

 

Der Anregung bezüglich der Umgestaltung des Platzes wird in Teilen entsprochen.

 

Der Rat beschließt einmütig bei 1 Enthaltung:

 

Der Rat beschließt einmütig bei 1 Enthaltung:

Ö 10  
Anfragen des Ausschusses
Enthält Anlagen
FB67/117/12  
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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