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Bezeichnung: 10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 16.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 9. Sitzung vom 14.09.2012
RatGÖ/008/2012/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Feststellung eines Mandatsverzichts
01.6/513/12  
Ö 5  
Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes gem. § 60 NKomVG    
Ö 6  
Gemeinsamer Antrag der SPD- und GöLINKE-Ratsfraktionen betr. "Resolution Betreuungsgeld"
Enthält Anlagen
Inter/113/12  
Ö 7  
Gemeinsamer Antrag der B90/Die Grünen- und der GöLINKE-Ratsfraktionen betr. "Beitritt zur Initiative "Donnerstag - Veggietag"
Enthält Anlagen
Inter/114/12  
Ö 8  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Nordstadt - Den Lebenswert der Nordstadt erhalten und verbessern"
Enthält Anlagen
SPD/119/12  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. "Keine Erhöhung der Kreisumlage - Ordnung des finanziellen Verhältnisses zwischen Stadt und Landkreis"
Enthält Anlagen
GrCuF/014/12  
Ö 10  
Antrag der B90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Einführung anonymisierter Bewerbungen"
Enthält Anlagen
B' 90/165/12  
Ö 11  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. "Sozialen Wohnungsbau in Göttingen reaktivieren"
Enthält Anlagen
LINKE/046/12  
Ö 12  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Live-Musik-Clubs stärken - Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Göttingen"
Enthält Anlagen
SPD/120/12  
Ö 13  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. "Flexible Trauzeiten im Standesamt, neue Trauorte, gepflegter Zugang"
Enthält Anlagen
GrCuF/013/12  
Ö 14  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. "Qualität der Kita-Plätze erhöhen durch gute Rahmenbedingungen - Kita-Volksinitiative unterstützen"
Enthält Anlagen
LINKE/047/12  
Ö 15  
Besetzung des Verwaltungsausschusses, Bestimmung einer/eines neuen Beigeordneten
01.6/514/12  
Ö 16  
Wahl einer ehrenamtlichen Stellvertreterin / eines ehrenamtlichen Stellvertreters des Oberbürgermeisters gem. § 81 Abs. 2 NKomVG ("Bürgermeisterin"/"Bürgermeister")    
Ö 17  
Änderung in der Besetzung von Fachausschüssen und den Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften
01.6/515/12  
Ö 18  
Berufung eines stellvertretenden, beratenden Mitglieds in den Sportausschuss
01.6/517/12  
Ö 19  
Vorschläge zur Ernennung in den Anstaltsbeirat der Jugendanstalt Hameln - Abt. Offener Jugendvollzug Göttingen -
01.6/516/12  
Ö 20  
Benennung eines neuen Mitglieds in den Stiftungsbeirat der Göttinger Kulturstiftung
01.6/511/12  
Ö 21  
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Göttingen    
Ö 22  
Neufassung der "Satzung über die Entschädigung für Ratsmitglieder, Ortsratsmitglieder und der ehrenamtlich Tätigen"
Enthält Anlagen
01.6/443/11  
Ö 23  
Beteiligung an der Göttinger Symphonie Orchester GmbH (GSO GmbH), Beitritt zu der Gesellschaft
Enthält Anlagen
FB20/796/12  
Ö 24  
Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)
Enthält Anlagen
FB20/797/12  
Ö 25  
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 117 NKomVG
FB20/802/12  
Ö 26  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 117 NKomVG
FB20/799/12  
Ö 27  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 119 Abs. 5 NKomVG
FB20/805/12  
Ö 28  
Betrauungsakt und Zuwendungsbescheid für die GWG mbH
Enthält Anlagen
FB20/801/12  
Ö 29  
Beschäftigungsförderung Göttingen - kAöR
Enthält Anlagen
FB20/812/12  
Ö 30  
Wirtschaftsförderung Region Göttingen GmbH (WRG), Veräußerung eines Stammkapitalanteils [EHP-Maßnahme V016]
FB20/813/12  
Ö 31  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/816/12  
Ö 32  
Änderung der Entgeltordnung des Fachdienstes Bodenordnung, Vermessung und Geoinformation
Enthält Anlagen
FB61/950/12  
Ö 33  
Benennung eines Teiles der Straße "Auf dem Hagen" in "Naturfreundeweg"
Enthält Anlagen
FB61/958/12-1  
Ö 34  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Göttingen Nr. 237 "Landeskrankenhaus Ost" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
FB61/962/12-1  
Ö 34.1  
Sicherung der benachbarten Fläche des zukünftigen Festen Hauses als öffentliche Grün- und Parkfläche (Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -Ratsfraktion vom 21.10.2012)
Enthält Anlagen
FB61/968/12  
Ö 35  
Änderung der Friedhofsgebührensatzung aufgrund der Gebührenkalkulation 2013
Enthält Anlagen
FB67/130/12  
Ö 36  
Änderung der Entgelttarife für die allgemeine Grabpflege auf dem Stadtfriedhof
Enthält Anlagen
FB67/132/12  
Ö 37  
Entgegennahme und Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe
Enthält Anlagen
EB75/190/12  
Ö 38  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. "Benennung des Hiroshimaplatzes"
Enthält Anlagen
LINKE/048/12  
Ö 39  
Anfragen des Rates zur Sitzung am 16.11.2012
Enthält Anlagen
01.6/518/12  
N 40     (nichtöffentlich)      
N 41     (nichtöffentlich)      
N 42     (nichtöffentlich)      
N 43     (nichtöffentlich)      
N 44     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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