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Bezeichnung: 11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 14.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:10 - 18:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 10. Sitzung vom 16.11.2012 (- Das Protokoll wird nachverschickt -)
RatGÖ/005/2012/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 3.1  
Finanzvereinbarung zwischen Stadt und Landkreis Göttingen
Enthält Anlagen
01.1/043/12  
Ö 3.2  
Gemeinsamer Änderungsantrag der B90/Die Grünen- und SPD-Ratsfraktionen zur Finanzvereinbarung zwischen Stadt und Landkreis Göttingen
Enthält Anlagen
Inter/118/12  
Ö 4  
Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. 'Videoaufnahmen von Reden im Rat der Stadt Göttingen'
Enthält Anlagen
Piraten/008/12  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Stellungnahmen der Ratsfraktionen und der Gruppe zum Haushalt 2013/2014    
Ö 6  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung der Stadt Göttingen für das Haushaltsjahr 2013/2014 -Haushaltsplanentwurf und Änderungslisten bitte mitbringen-
Enthält Anlagen
FB20/836/12  
Ö 7  
Haushaltspläne der selbstständigen Stiftungen für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 a) Göttinger milde Stiftung b) von Hugo'sche Schulstiftung c) Dr. Sillem-Stiftung
Enthält Anlagen
FB20/837/12  
Ö 7.1  
Wirtschaftsplan 2013 der Beschäftigungsförderung Göttingen - kAöR
Enthält Anlagen
FB20/846/12  
Ö 8  
Wahl von stellvertretenden Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Abfallzweckverbandes Südniedersachsen
01.6/520/12  
Ö 9  
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 117 Absatz 1 NKomVG
FB20/820/12  
Ö 10  
Jahresrechnung 2009 /Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
FB20/821/12  
Ö 11  
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 117 Abs. 1 NKomVG
FB20/823/12  
Ö 12  
Jahresrechnung 2009 " von Hugo'sche Schulstiftung" - Entlastung des Oberbürgermeisters -
Enthält Anlagen
FB20/824/12  
Ö 13  
Jahresrechnung 2009 "Dr.Sillem-Stiftung" - Entlastung des Oberbürgermeisters" -
Enthält Anlagen
FB20/825/12  
Ö 14  
Jahresrechnung 2009 "Göttinger milde Stiftung" - Entlastung des Oberbürgermeisters -
Enthält Anlagen
FB20/826/12  
Ö 15  
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 117 NKomVG -Teilhaushalt 66-
Enthält Anlagen
FB20/830/12  
Ö 16  
Reorganisation der Beteiligungsverhältnisse (EHP V012), Gründung der "Beteiligungsgesellschaft Stadt Göttingen GmbH"
Enthält Anlagen
FB20/827/12  
Ö 17  
Reorganisation der Beteiligungsverhältnisse (EHP V012); Beteiligung der Stadt Göttingen an der Städtische Wohnungsbau GmbH Göttingen
FB20/828/12  
Ö 18  
Gesellschafterversammlung der Städtische Wohnungsbau GmbH Göttingen
Enthält Anlagen
FB20/829/12  
Ö 19  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung/Aufwendung gemäß § 117 NKomV - EHP VO49 -
Enthält Anlagen
FB20/831/12  
Ö 20  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 117 NKomVG
FB20/838/12  
Ö 21  
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 117 NKomVG
FB20/839/12  
Ö 22  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/841/12  
Ö 23  
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 117 NKomVG
FB20/842/12  
Ö 23.1  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 117 Absatz 1 NKomVG
FB20/844/12  
Ö 24  
Marktgebührensatzung zum 01.01.2013
Enthält Anlagen
FB32/103/12  
Ö 25  
Verlängerung der Geltungsdauer der Verordnung über das Verbot des Alkoholverzehrs in der Nikolaistraße
Enthält Anlagen
FB32/104/12  
Ö 26  
Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige in der Freiwilligen Feuerwehr
Enthält Anlagen
01.6/519/12  
Ö 27  
Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Göttingen zu Ehrenbeamten
FB37/064/12  
Ö 28  
Ernennung einer Ortsbrandmeisterin in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Göttingen zur Ehrenbeamtin
FB37/066/12  
Ö 29  
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Göttingen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben - EHP V017 -
Enthält Anlagen
FB37/065/12  
Ö 30  
Kooperationsvereinbarung zur Kooperativen Regionalleitstelle Südniedersachsen
Enthält Anlagen
FB37/067/12  
Ö 31  
Änderung der Satzung der Stadt Göttingen über die Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB40/250/12  
Ö 32  
Umsetzung des Rechtsanspruchs auf inklusiven Schulunterricht
Enthält Anlagen
FB40/246/12  
Ö 33  
Schließung von Kinderspielplätzen (EHP V 033)
Enthält Anlagen
FB51/372/12  
Ö 34  
50. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Göttingen von 1975 "Südlich Sternwarte" - Bescheidung der Anregungen - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/969/12  
Ö 35  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 239 "Südlich Sternwarte" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/970/12  
Ö 36  
Satzung über die Veränderungssperre der Stadt Göttingen für den Bebauungsplan Göttingen Nr. 243 "Dauerkleingartenkolonie "Am Rohns""
Enthält Anlagen
FB61/973/12  
Ö 37  
Richtlinie zur Förderung privater Baumaßnahmen im Sanierungsgebiet "Historische Altstadt-Nord"
Enthält Anlagen
FB61/955/12  
Ö 38  
4. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung vom 05.12.2008
Enthält Anlagen
EB75/182/12  
Ö 39  
Kanalbenutzungsgebührensatzung vom 10.12.2010: Gebührenkalkulationen 2013
Enthält Anlagen
EB75/184/12  
Ö 40  
Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe
Enthält Anlagen
EB75/185/12  
Ö 41  
Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen vom 06.12.1985; Gebührenkalkulation 2013
Enthält Anlagen
EB75/206/12  
Ö 42  
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Gebühren in der Stadt Göttingen (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
EB75/207/12  
Ö 43  
Neufassung der Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
EB75/208/12-1  
Ö 44  
Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Göttingen (Abfallentsorgungssatzung)
Enthält Anlagen
EB75/210/12-1  
Ö 45  
Anfragen zur Sitzung am 14.12.2012
01.6/524/12  
N 46     (nichtöffentlich)      
N 47     (nichtöffentlich)      
N 48     (nichtöffentlich)      
N 49     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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