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Bezeichnung: 8.öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 13.07.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 6. - außerordentlichen - Sitzung vom 11.05.2012
RatGÖ/011/2012/01  
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung vom 06.06.2012
RatGÖ/006/2012/01  
Ö 4  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 5  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Bargeld statt Wertgutscheine für Asylbewerber/-innen'
Enthält Anlagen
SPD/114/12  
Ö 6  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. 'Klare Planungsvorgaben für neue Windkraftanlagen in Göttingen'
Enthält Anlagen
GrCuF/007/12  
Ö 7  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Freigabe von Innenstadtstraßen für den Radverkehr II'
Enthält Anlagen
B' 90/160/12  
Ö 8  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. 'Gegen die Monopole der Energieversorger - für eine Versorgung in kommunalen Händen'
Enthält Anlagen
LINKE/042/12  
Ö 9  
Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. 'Mehr Bürgerbeteiligung'
Enthält Anlagen
Piraten/005/12  
Ö 10  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. 'Göttingen App"
Enthält Anlagen
GrCuF/008/12  
Ö 11  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Aufbau eines Archivs für Göttinger Migrationsgeschichte'
Enthält Anlagen
B' 90/159/12  
Ö 12  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. "Resolution an das Land Niedersachsen: Änderung Schulgesetz"
Enthält Anlagen
LINKE/041/12  
Ö 13  
Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. 'Verbesserung des ÖPNV-Angebots'
Enthält Anlagen
Piraten/006/12  
Ö 13.1  
Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag zu "Netto"
Enthält Anlagen
Inter/105/12  
Ö 14  
Erwerb der Mehrheitsanteile der E.ON Mitte AG durch die kommunalen Anteilseigner (- Die Vorlage wird nachversandt -)
Enthält Anlagen
01.1/040/12  
Ö 15  
Beteiligung der Stadt Göttingen an der Kampagne "Fair-Trade-Towns"
Enthält Anlagen
01.2/004/12  
Ö 16  
Anregungen und Beschwerden gem. § 34 NKomVG - hier: Anregungen der Initiative LeineBÜRGER bezüglich des Geländes am ehemaligen Landeskrankenhaus am Rosdorfer Weg
Enthält Anlagen
01.6/493/12  
Ö 17  
Überörtliche Prüfung des Beteiligungsmanagements
Enthält Anlagen
FB20/763/12  
Ö 18  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/773/12  
Ö 19  
Hauptversammlung der Stadtwerke Göttingen AG
Enthält Anlagen
FB20/782/12  
Ö 20  
Entschuldungshilfevertrag mit dem Land Niedersachsen ("Zukunftsvertrag")
Enthält Anlagen
FB20/786/12  
Ö 21  
Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen der Unternehmerinnen und Unternehmer in der Stadt Göttingen und im Landkreis Göttingen
Enthält Anlagen
FB32/097/12  
Ö 22  
Reduzierung des Zuschussbedarfs beim Schulessen - EHP V042 -
FB40/243/12  
Ö 23  
Abschluss von Zuschussverträgen im Kulturbereich ab 2013 - EHP 019 Reduzierung der Förderung des KAZ - EHP 054 Neuorganisation der Theaterlandschaft in Göttingen - EHP 056 Zuschussküürzung Göttinger Literaturherbst - EHP 059 Verzicht auf eine Steigerungsklausel bei Kulturzuschussverträgen
Enthält Anlagen
FB41/238/12  
Ö 24  
Einkommensgerechtere Staffelung der Kita-Beiträge und Kündigung der Leistungs- und Budgetverträge sowie der Zuwendungsverträge mit den freien Trägern von Kindertagesstätten - EHP V061 - - Korrektur -
Enthält Anlagen
FB51/344/12-1  
Ö 25  
Zuwendungsvertrag mit der ASC Kinderbetreuungs gGmbH für den Betrieb einer betriebsnahen Kita
Enthält Anlagen
FB51/350/12  
Ö 26  
Besetzung Städtebaubeirat
FB61/935/12  
Ö 27  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 34, 3. Änderung "Ehemalige Wörthkaserne" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/940/12  
Ö 28  
Satzung über die Veränderungssperre der Stadt Göttingen für den Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 33 "Kasseler Landstraße / Zollstock / Gotteslager" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV)
Enthält Anlagen
FB61/942/12-1  
Ö 29  
Satzung über die Veränderungssperre der Stadt Göttingen für den Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 37 "Gewerbegebiet Siekweg Süd" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV)
Enthält Anlagen
FB61/943/12-1  
Ö 30  
Wiederwahl eines Mitglieds des Umlegungsausschusses
FB61/951/12  
Ö 31  
Widmung von Straßen im Baugebiet Zietenterrassen
Enthält Anlagen
FB66/059/12  
Ö 32  
Unterrichtung des Rates über genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen (Haushaltsjahr 2011) gemäß § 117 NKomVG
Enthält Anlagen
FB20/776/12  
Ö 33  
Unterrichtung des Rates über im Rahmen des Jahresabschlusses festgestellte Haushaltsreste für das Haushaltsjahr 2011 ( § 20 GemHKVO)
Enthält Anlagen
FB20/780/12  
Ö 34  
Unterrichtung: Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 89 Satz 1 NKomVG (- Unterichtung des Rates -)
FB20/779/12  
Ö 35  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. 'Behindertenbeirat erhält einen Sitz mit beratender Stimme im Ausschuss für allgemeine Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung'
Enthält Anlagen
LINKE/040/12  
Ö 36  
Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. 'Auswahlmöglichkeiten bei Immobilienveräußerungen'
Enthält Anlagen
Piraten/007/12  
Ö 37  
Anfragen zur Sitzung am 13.07.2012
Enthält Anlagen
01.6/496/12  
N 38     (nichtöffentlich)      
N 39     (nichtöffentlich)      
N 39.1     (nichtöffentlich)      
N 40     (nichtöffentlich)      
N 41     (nichtöffentlich)      
N 42     (nichtöffentlich)      
N 43     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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