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	Bezeichnung: 3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen Gremium: Rat Datum: Fr, 17.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 16:00 - 19:55 Anlass: Ordentliche Sitzung Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen Ort: TOP   Betreff Vorlage Ö 1   Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung     Ö 2   Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung vom 19.12.2011 RatGÖ/013/2011/01   Ö 3   Mitteilungen des Oberbürgermeisters     Ö 4   Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen; Einbringung der Maßnahmen des Entschuldungshilfeprogramms (EHP)     Ö 4.1   Erläuterung der Maßnahmen des Entschuldungshilfeprogramms (EHP) OB/003/12   Ö 5   Gemeinsamer Antrag der SPD-, Bündnis90/Die Grünen-, GöLINKE- und Piraten-Ratsfraktionen betr. 'Resolution zum Polizeieinsatz auf dem Uni-Campus am 10.01.2012' Inter/081/12   Ö 6   Gemeinsamer Antrag der GöLINKE- und Piraten-Ratsfraktionen betr. 'Beteiligung der Öffentlichkeit an der Vorbereitung der Entscheidung über den Abschluss des 'Zukunftsvertrages' mit dem Land Niedersachsen - Transparenz schaffen mithilfe des Internets' Inter/082/12   Ö 7   Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Neuaufstellung der Erwachsenenbildung und Beschäftigungsförderung' SPD/108/12   Ö 8   Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. 'Kreisfreiheit für die Stadt Göttingen - Rahmenbedingungen und Folgen' GrCuF/003/12   Ö 9   Antrag der Bündnsi90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Autofreies Wochenende' B' 90/150/12   Ö 10   Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. 'Offene und gebundene Ganztagsschulen' LINKE/037/12   Ö 11   Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. 'Abkürzungsverzeichnis Haushaltsplan' Piraten/001/12   Ö 12   Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Gründerpreis für die Kreativ- und Kulturwirtschaft' SPD/109/12   Ö 13   Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. 'Prioritätenliste zur Sanierung von städtischen Gebäuden' GrCuF/004/12   Ö 14   Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Mehr Sicherheit für SchülerInnen durch Nutzung der Warnblinkanlagen an Bussen' B' 90/151/12   Ö 15   Kommunalstrukturen in Südniedersachsen / Status der Stadt Göttingen 01.1/038/12   Ö 16   Berufung von beratenden Mitgliedern in die Fachausschüsse des Rates und in die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften - III 01.6/475/12   Ö 17   Benennung eines neuen Aufsichtsratsmitglieds bei der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung mbH (GWG) 01.6/477/12   Ö 18   Erklärung des Beitritts der Stadt Göttingen zur Einkaufsgemeinschaft kommunaler Verwaltungen im Deutschen Städtetag eG 01.4/017/12   Ö 19   Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 117 Absatz 1 NKomVG FB20/738/12   Ö 20   Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €) FB20/742/12   Ö 21   1. Satzung über die Unterbringung wohnungsloser Menschen in der Stadt Göttingen 2. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Wohnungslosenunterkünfte in der Stadt Göttingen FB50/094/11   Ö 22   Vereinbarung zwischen der Stadt Göttingen und dem Landkreis Göttingen über die Verteilung der Kosten des Versicherungsamtes für die Stadt und den Landkreis Göttingen FB50/098/12   Ö 23   Fortschreibung der Kindertagesstättenbedarfsplanung 2011 - 2014 sowie der Ausbaustufenplanung FB51/335/11   Ö 23.1   Zuwendungsverträge mit dem Kinderhaus e.V. für betriebsnahe Kitas FB51/328/11   Ö 23.2   Zuwendungsvertrag mit dem Kinderhaus e.V. für die Hortbetreuung in der Herman-Nohl-Schule FB51/339/12   Ö 24   Benennung des neu entstehenden Platzes auf dem ehemaligen Stadtbadgelände in "Robert-Gernhardt-Platz" FB61/802/10   Ö 25   Bebauungsplan Göttingen -Weende Nr. 32/1, 5. Änderung "An der Sankt-Vinzenz-Kirche" - Satzungsbeschluss FB61/908/11   Ö 26   Bildung des selbständig nutzbaren Straßenabschnitts "Weender Straße Süd/Markt/Kornmarkt" (Abschnittsbildung) nach dem NKAG FB66/116/11   Ö 27   Anfragen des Rates zur Sitzung am 17.02.2012 01.6/479/12   N 28     (nichtöffentlich)       N 29     (nichtöffentlich)       N 30     (nichtöffentlich)       N 31     (nichtöffentlich)       N 32     (nichtöffentlich)       N 33     (nichtöffentlich)

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