zurück
 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Mo, 19.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigug der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 1. konstituierenden - Sitzung vom 11.11.2011    
Ö 2.1  
Gemeinsamer Antrag der SPD-, CDU/FDP-Gruppe, B90/Die Grünen, GöLINKE- und Piraten-Ratsfraktionen betr. "Resolution zur Mordserie der Neonazi-Bande und zur Arbeit der Sicherheitsbehörden"
Enthält Anlagen
Inter/074/11  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Einbringung der Haushaltsentwürfe 2012    
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag der SPD-, Bündnis90/Die Grünen-, GöLinke- und Piraten-Ratsfraktionen betr. 'Resolution: Gegen die Verfolgung des Göttinger Journalisten Kai Budler; Grundrechte verteidigen'
Enthält Anlagen
Inter/073/11  
Ö 6  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Online zum Kindergartenplatz'
Enthält Anlagen
SPD/106/11  
Ö 7  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. 'Beteiligung der GWG an der Flächenvermarktung der Stadt Göttingen'
Enthält Anlagen
GrCuF/001/11  
Ö 8  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Mehr Transparenz bei städtischen Dienstleistungen und Subventionen'
Enthält Anlagen
B' 90/146/11  
Ö 9  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. 'Streckenführung der Buslinie 13'
Enthält Anlagen
GrCuF/002/11  
Ö 10  
Berufung von Eltern- und Schülervertretungen in den Schulausschuss gem. § 73 NKomVG i.V.m. § 110 NSchG
01.6/462/11  
Ö 11  
Berufung von beratenden Mitgliedern in die Fachausschüsse des Rates und in die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften - II
01.6/465/11  
Ö 12  
Benennung von Mitgliedern für die sonstigen Gremien II
01.6/464/11  
Ö 13     Vorschlag zur Berufung von beratenden Mitgliedern im Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung
Ref02/009/11  
Ö 13.1  
Austauschvorlage: Vorschlag zur Berufung von beratenden Mitgliedern im Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung
Ref02/009/11-1  
Ö 14  
Neubesetzung der Gremien des Abwasserverbandes Harstetal
Enthält Anlagen
11Vw/083/11  
Ö 15  
Aufsichtsrat der Pro-City GmbH
FB20/718/11  
Ö 16  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 119 Abs. 5 NKomVG
Enthält Anlagen
FB20/706/11  
Ö 17  
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 117 Abs. 1 NKomVG
FB20/709/11  
Ö 18  
Beschäftigungsförderung Göttingen - kAöR
Enthält Anlagen
FB20/708/11  
Ö 19  
Beschäftigungsförderung Göttingen - kAöR
Enthält Anlagen
FB20/722/11  
Ö 20  
Dienstleistungsvertrag mit der GWG
FB20/717/11  
Ö 21  
Weisungsbeschluss für die Verbandsversammlung des Abfallzweckverbandes Südniedersachsen
Enthält Anlagen
FB20/725/11  
Ö 22  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/723/11  
Ö 23  
Festsetzung der Marktgebühren 2012
Enthält Anlagen
FB32/089/11  
Ö 24  
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Berufs- und Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB37/055/11  
Ö 25  
Erneuerung der Entgeltvereinbarung des Rettungsdienstes
Enthält Anlagen
FB37/056/11  
Ö 26  
Einsatz von nichtstädtischen Zweit- und Drittkräften in Ausgabeküchen an Ganztagsschulen (HSK 2011-2016 Nr. 11/6)
FB40/218/11  
Ö 27  
Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Bonifatiusschule I
Enthält Anlagen
FB40/220/11  
Ö 28  
Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Höltyschule
Enthält Anlagen
FB40/223/11  
Ö 29  
Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Egelsbergschule
Enthält Anlagen
FB40/224/11  
Ö 30  
Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Albanischule
Enthält Anlagen
FB40/225/11  
Ö 31  
Änderung der Anlage zu der Entgeltordnung für Kindertagesstätten der Stadt Göttingen zum 01.08.2012 (HSK Nr. 51/1)
Enthält Anlagen
FB51/322/11  
Ö 32  
Abschluss eines Leistungs- und Budgetvertrags mit der ev. luth. St. Jacobi Gemeinde
Enthält Anlagen
FB51/330/11  
Ö 33  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 217 'GVZ Göttingen' Teilplan 2 'Nördliche Erschließung' - Bescheidung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/906/11  
Ö 34  
Anregungen und Beschwerden gem. § 34 NKomVG - hier: Anregung von Frau Dr. Weichert "Busanbindung Eddigehausen"
Enthält Anlagen
FB61/912/11  
Ö 35  
Entgegennahme und Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe
Enthält Anlagen
EB75/149/11  
Ö 36  
Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe
Enthält Anlagen
EB75/153/11  
Ö 37  
1. Nachtrag zur Kanalbenutzungsgebührensatzung vom 10.12.2010
Enthält Anlagen
EB75/154/11  
Ö 38  
16. Änderung der Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung vom 05.07.1985
Enthält Anlagen
EB75/142/11  
Ö 39  
Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen vom 06.12.1985
Enthält Anlagen
EB75/155/11  
Ö 40  
8. Nachtrag zur Abfallentsorgungssatzung vom 16.12.2005
Enthält Anlagen
EB75/162/11  
Ö 41  
3. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung vom 5.12.2008
Enthält Anlagen
EB75/163/11  
Ö 42  
Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe
Enthält Anlagen
EB75/164/11  
Ö 43  
21. Nachtrag zur Ortssatzung und Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Stadt Göttingen vom 14.12.1973
Enthält Anlagen
EB75/161/11  
Ö 44  
Beteiligung an der Gesellschaft EAM Energieeffizienz Aktiv Mitgestalten GmbH, Beitritt zur Gesellschaft
Enthält Anlagen
FB80/385/11  
Ö 45  
Unterrichtung des Rates: Gesellschafterversammlung der Göttinger Verkehrsbetriebe (Eilentscheidung gem. § 89 Satz 2 NKomVG)
01.6/463/11  
Ö 46  
Anfragen des Rates zur Sitzung am 19.12.2011
Enthält Anlagen
01.6/467/11  
N 47     (nichtöffentlich)      
N 48     (nichtöffentlich)      
N 49     (nichtöffentlich)      
N 50     (nichtöffentlich)      
N 51     (nichtöffentlich)      
N 52     (nichtöffentlich)      
             

 
 

zurück