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Bezeichnung: 1. -konstituierenden- öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 11.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:07 Anlass: Konstituierende Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 2.1  
Mitteilung des Oberbürgermeisters über die im Rat der Stadt Göttingen vertretenen Fraktionen und Gruppen
01.6/446/11  
Ö 3  
Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder gem § 43 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und Verpflichtung gem. § 60 NKomVG    
Ö 4  
Wahl der oder des Ratsvorsitzenden gem. § 61 NKomVG    
Ö 5  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 6  
Beschluss über die Vertretungen der oder des Ratsvorsitzenden gem. § 61 Abs.1 Satz 3 NKomVG
01.6/447/11  
Ö 7  
Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Ortsräte der Stadt Göttingen (- Vorlage wird nachgesandt -)
Enthält Anlagen
01.6/442/11  
Ö 8  
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahl vom 11.09.2011 für die Stadt Göttingen
FB32/088/11  
Ö 9  
Besetzung des Verwaltungsausschusses, Bestimmung der Stellvertreterinnen und Stellvertreter für die stimmberechtigten Mitglieder und der beratenden Mitglieder gem. § 75 NKomVG
01.6/448/11  
Ö 10  
Wahl der ehrenamtlichen Vertretungen des Oberbürgermeisters gem. § 81 Abs. 2 NKomVG    
Ö 11  
Bildung der Ausschüsse des Rates (§ 71 NKomVG) und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften (§ 73 NKomVG) sowie Verteilung der Ausschussvorsitze
Enthält Anlagen
01.6/451/11  
Ö 12  
Berufung von beratenden Mitgliedern in die Fachausschüsse des Rates und in die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften
Enthält Anlagen
01.6/452/11  
Ö 13  
Wahl von Vertretungen in Gesellschafterversammlungen und vergleichbaren Organen von Unternehmen und Einrichtungen gem. § 138 NKomVG
01.6/453/11  
Ö 14  
Benennung von Mitgliedern für die sonstigen Gremien (Hauptversammlungen, Aufsichtsräte, Verwaltungsräte, etc.)
Enthält Anlagen
01.6/454/11  
Ö 15  
Entsendung von Personen in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Göttingen (- Vorlage wird nachgesandt -)
FB20/704/11  
Ö 16  
Vorschlag für die Wahl von Mitgliedern des Rates in den Verwaltungsrat der Sparkasse Göttingen (( Vorlage wird nachgesandt -)
FB20/705/11  
Ö 17  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Recht auf Teilhabe und Bildung für alle Kinder; Integrative Krippenbetreuung nach Modellphase endlich verbindlich regeln'
Enthält Anlagen
SPD/105/11  
Ö 18  
Antrag der B90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Kommunaler Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvenmtion'
Enthält Anlagen
B' 90/142/11  
Ö 19  
Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Teilnahme am Landeswettbewerb Fahrradfreundliche Kommune 2012'
Enthält Anlagen
B' 90/143/11  
Ö 20  
Anregungen und Beschwerden gem. § 22c NGO - hier: Anregung des Herrn Doerfer `Ideenkonzept zur Verbesserung des ÖPNV in Göttingen`
Enthält Anlagen
01.6/437/11  
Ö 21  
Zustimmung zu außerplanmäßigen und überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 89 Absatz 1 NGO
FB20/695/11  
Ö 22  
Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen; Aufstellung eines Entschuldungshilfeprogramms (EHP)
Enthält Anlagen
FB20/701/11  
Ö 23  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/702/11  
Ö 24  
Umsetzung des Qualitätsentwicklungskonzeptes für die städtischen Küchenbetriebe, hier: Sanierung der Produktionsküche in der Geschwister-Scholl-Gesamtschule
FB40/216/11  
Ö 25  
Fortschreibung des "Regionalen Konzeptes Gemeinsame Erziehung von Kindern mit und ohne Behinderung in Kindertagesstätten der Stadt Göttingen"
Enthält Anlagen
FB51/319/11  
Ö 26  
Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB51/324/11  
Ö 27  
Bebauungsplan Göttingen-Weende Nr. 56, Teilplan1 "Nördlich der Friedrich-Ebert-Straße" - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/869/11  
Ö 28  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 225 "Ehemalige Brauerei" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
FB61/903/11  
Ö 29  
Änderung der Friedhofsgebührensatzung aufgrund der Gebührenkalkulation 2012
Enthält Anlagen
FB67/105/11  
Ö 30  
Kulturzentrum Godehardstr. 19-21 / Neufestsetzung des Nutzungsentgelttarifs
Enthält Anlagen
FB80/373/11  
Ö 31  
Unterrichtung des Rates: Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 66 Satz 2 NGO (Eilentscheidung)
FB20/700/11  
Ö 32  
Anfragen der Ratsfraktonen/Gruppe zur Sitzung des Rates am 11.11.2011
Enthält Anlagen
01.6/458/11  
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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