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Bezeichnung: 40. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 09.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigug der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 38. Sitzung vom 15.06.2011    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 39. Sitzung vom 04.07.2011
RatGÖ/005/2011/01  
   
   
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Bericht des Büros für Integration zur Umsetzung des kommunalen Integrationskonzepts    
Ö 5  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. `Sensorgesteuerte LED-Leuchten für die Ortsteile`
Enthält Anlagen
CDU/075/11  
Ö 6  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Streichung der Südumgehung aus dem Flächennutzungsplan (II)'
Enthält Anlagen
B' 90/138/11  
Ö 7  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. `Fahrradfreundlichkeit durch öffentliche Servicestationen erhöhen`
Enthält Anlagen
FDP/034/11  
Ö 8  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. `Bundeswehr an Schulen`
Enthält Anlagen
LINKE/036/11  
Ö 9  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. `Schützenfest am Jahnstadion`
Enthält Anlagen
CDU/076/11  
Ö 10  
Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Neue Landschaftsschutzgebiete für Göttingen"
Enthält Anlagen
B' 90/139/11  
Ö 11  
Dienstaufsichtsbeschwerde des Herrn Dr. Kretschmar vom 23.06.2011 gegen Oberbürgermeister Meyer
Enthält Anlagen
01.2/006/11  
Ö 12  
Berufung von beratenden Mitgliedern in die Fachausschüsse gem. § 51 Abs. 7 NGO
01.6/439/11  
Ö 13  
"Informationsfreiheitssatzung für Göttingen" (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) (Vorlage wird nachversandt)
Enthält Anlagen
Ref04/008/11  
Ö 14  
HSK 2011-2016 (lfd. Nr. 11/1): Bildung von Dienststellen gemäß § 6 Abs. 3 Niedersächsisches Personalvertretungsgesetz (NPersVG)
FB11/868/11  
Ö 15  
Ausgliederung der Beihilfestelle (HSK 11/2)
FB11/877/11  
Ö 16  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung    
Ö 16.1  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung
FB20/680/11  
Ö 16.2  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 89 Abs. 2 NGO
FB20/685/11  
Ö 16.3  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung
FB20/693/11  
Ö 17  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
FB20/681/11  
Ö 18  
1. Satzung zur Änderung der Vergnügungsteuersatzung der Stadt Göttingen (HSK 20/15)
Enthält Anlagen
FB20/684/11  
Ö 19  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/691/11  
Ö 20  
Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Göttingen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
Enthält Anlagen
FB37/042/11  
Ö 21  
Verlängerung der Zuschussverträge mit Zielvereinbarungen um ein Jahr bis zum 31.12.2012
FB41/214/11  
Ö 22  
Wissenshaus Göttingen - "Letter of intent" Gemeinsame Absichtserklärung der Stadt Göttingen und der Georg-August-Universität Göttingen
Enthält Anlagen
FB41/218/11  
Ö 23  
Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser
Enthält Anlagen
FB50/091/11  
Ö 24  
Änderungsanträge zur Endfassung des Innenstadtleitbildes
Enthält Anlagen
FB61/823/10-1  
Ö 25  
Bebauungsplan Göttingen-Weende Nr. 10, Teilplan 3 (A), 3. Änderung "Erweiterung Seniorenwohnen Weende-Nord" sowie örtliche Bauvorschrift über Gestaltung - Satzungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
FB61/870/11  
Ö 26  
Benennung der zwei neuen Erschließungsstraßen auf dem ehem. Glunz-Gelände
Enthält Anlagen
FB61/884/11  
Ö 27  
Benennung einer Straße zwischen "Kellnerweg" und "Grisebachstraße" in "Julia-Lermontowa-Weg"
Enthält Anlagen
FB61/885/11  
Ö 28  
Benennung des Platzes zwischen Schützenanger und Godehardstraße in "Schützenplatz"
Enthält Anlagen
FB61/886/11  
Ö 29  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 8, 4. Änderung "Lern- und Studiengebäude der Universität" und örtliche Bauvorschrift über Gestaltung - Bescheidung der Anregungen - Satzungbeschlüsse
Enthält Anlagen
FB61/888/11  
Ö 30  
Aufwandsspaltung "Lilienthalstraße"
Enthält Anlagen
FB66/098/11  
Ö 31  
Bildung von selbständig nutzbaren Straßenabschnitten nach dem NKAG (Abschnittsbildung) hier: "Reinhäuser Landstraße" von der Einmündung "Danziger Straße / Stettiner Straße" bis zur Einmündung "Kiesseestraße"
FB66/100/11  
Ö 32  
Kulturzentrum Godehardstr. 19-21 / Neufestsetzung des Nutzungsentgelttarifs
Enthält Anlagen
FB80/373/11  
Ö 33     Unterrichtung des Rates über getroffenen Eilentscheidungen    
Ö 33.1  
Eilentscheidung nach § 66 Satz 1 NGO im Umlaufverfahren: Einrichtung offener Ganztagsschulen an der Käthe-Kollwitz-, Hagenberg- und Hainbundschule ab dem Schuljahr 2011/2012
FB40/215/11  
Ö 33.2  
Eilentscheidung nach § 66 Satz 1 NGO im Umlaufverfahren: Kündigung des Leistungs- und Budgetvertrags mit der ev. Kirchengemeinde St. Jacobi
FB51/318/11  
Ö 34  
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. `Neue Kinderspielplätze in Göttingens Innenstadt: Dritter Anlauf!`
Enthält Anlagen
B' 90/140/11  
Ö 35  
Anfragen des Rates    
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
N 39     (nichtöffentlich)      
N 40     (nichtöffentlich)      
N 40.1     (nichtöffentlich)      
N 40.2     (nichtöffentlich)      
N 41     (nichtöffentlich)      
N 42     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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