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Bezeichnung: 38. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Mi, 15.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 37. Sitzung vom 08.04.2011
RatGÖ/008/2011/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Gemeinsamer Antrag der SPD-, Bündnis90/Die Grünen- und GöLINKE-Ratsfraktionen betr. 'Resolution: Beitritt zum Bündnis für eine Soziale Stadt'
Enthält Anlagen
Inter/055/11  
Ö 5  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Lärmsanierung entlang der Bahntrasse im Bereich Leineberg'
Enthält Anlagen
SPD/101/11  
Ö 6  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. 'Mehr und bessere Stellplätze für Fahrräder statt Fahrradabstellchaos in Göttingen'
Enthält Anlagen
CDU/074/11  
Ö 7  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Nutzen-Kosten-Analyse für das Gewerbegebiet Siekhöhe'
Enthält Anlagen
B' 90/133/11  
Ö 8  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. 'Keine Zirkusauftritte mit Wildtieren in Göttingen'
Enthält Anlagen
FDP/033/11  
Ö 9  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. *Soziale und kulturelle Einrichtungen erhalten und nicht mit dem sogenannten Entschuldungshilfe-Zukunftsvertrag zerschlagen'
Enthält Anlagen
LINKE/035/11  
Ö 10  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Kinderstimmen in Bussen - auch in Göttingen'
Enthält Anlagen
SPD/102/11  
Ö 11  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr.' Auch städtische Gesellschaften sollen Klimaschutzziele umsetzen !'
Enthält Anlagen
B' 90/134/11  
Ö 12  
Bestellung von Beschäftigtenvertreter/-innen in den Verwaltungsrat der Kommunalen Anstalt Beschäftigungsförderung Göttingen (KAöR)
01.6/431/11  
Ö 13  
Berufung von beratenden Mitgliedern in die Fachausschüsse gem. § 51 Abs. 7 NGO
01.6/433/11  
Ö 14  
Neuwahl von Schiedspersonen für die nächste Schiedsamtsperiode (2011 – 2016)
Ref04/005/11  
Ö 15  
Wiederwahl von Mitgliedern des Umlegungsausschusses
FB61/875/11  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Austauschvorlage: Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen; Antrag auf Entschuldungshilfe zur Fristwahrung
Enthält Anlagen
FB20/656/11-1  
Ö 17  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/674/11  
Ö 18  
Vereinbarung zwischen der Stadt Göttingen und dem Landkreis Göttingen zur Übernahme von Aufgaben nach dem Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke (NPsychKG)
Enthält Anlagen
FB32/085/11  
Ö 19  
Einrichtung einer Mensa in der Außenstelle des Felix-Klein-Gymnasiums
FB40/207/11  
Ö 20  
Aktualisierung der Geschäftsordnung des Präventionsrates für die Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB51/303/11  
Ö 21  
Leistungs- und Budgetvertrag Eltern-Kind-Zentrum Petri-Haus Grone
Enthält Anlagen
FB51/310/11  
Ö 22  
Musterkooperationsvertrag für Nachmittagsangebote an Ganztagsgrundschulen
Enthält Anlagen
FB51/312/11  
Ö 23  
Änderung der Zuwendungsrichtlinie und der Leistungs- und Budgetverträge mit freien Kita-Trägern
Enthält Anlagen
FB51/313/11  
Ö 24  
Bebauungsplan Göttingen-Holtensen Nr. 13 "Am Stadtwege" - Aufstellungsbeschluss - Anordnung der Umlegung
Enthält Anlagen
FB61/832/10  
Ö 25  
Bebauungsplan Göttingen-Weende Nr. 32/1, 4. Änderung "Im Hassel" - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/843/11  
Ö 26  
96. Änderung des Flächennutzungsplanes 1975 der Stadt Göttingen „Westlich Maschmühlenweg“ - Bescheidung der Anregungen - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/855/11  
Ö 27  
Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 7, 11. Änderung, "Lütjen Feldsweg/Rodeweg" - Bescheidung der Angregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/856/11  
Ö 28  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 35, 10. Änderung "Maschmühlenweg" - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/861/11  
Ö 29  
Satzung über die Veränderungssperre der Stadt Göttingen für den Bebauungsplan Göttingen Nr. 148 "Nördlich Jacobikirchhof"
Enthält Anlagen
FB61/864/11  
Ö 30  
Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 19, 3. Änderung, "Salinenweg" -Bescheidung der Anregungen -Satzungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
FB61/865/11  
Ö 31  
Einziehung der Liebrechtstraße
Enthält Anlagen
FB66/053/11  
Ö 32  
Nutzungs- und Entgeltordnung für die Veranstaltungshalle im Mehrzweckgebäude Weende
Enthält Anlagen
FB80/345/11  
Ö 33  
Bewerbung als Veranstaltungsort für das Niedersächsische Turnfest 2016
Enthält Anlagen
GoeSF/038/11  
Ö 34     Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben/Aufwendungen gemäß § 89 NGO    
Ö 34.1  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung gemäß § 89 Abs. 1 NGO - Bildung einer Rückstellung -
FB20/659/11  
Ö 34.2  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 89 Abs. 1 NGO
FB20/660/11  
Ö 34.3  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 89 Abs. 2 NGO
FB20/667/11  
Ö 35  
Unterrichtung des Rates über im Rahmen des Jahresabschlusses festgestellte Haushaltsreste für das Haushaltsjahr 2010 (§ 20 GemHKVO)
Enthält Anlagen
FB20/661/11  
Ö 36  
Unterrichtung des Rates über genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen (Haushaltsjahr 2010) gemäß § 89 NGO
Enthält Anlagen
FB20/662/11  
Ö 37  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Versorgungs- und Betreuungsangebote für ältere Menschen mit Migrationshintergrund in Göttingen'
Enthält Anlagen
SPD/103/11  
Ö 38  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/432/11  
N 39     (nichtöffentlich)      
N 40     (nichtöffentlich)      
N 41     (nichtöffentlich)      
N 42     (nichtöffentlich)      
N 43     (nichtöffentlich)      
N 44     (nichtöffentlich)      
N 45     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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