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Bezeichnung: 37. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 08.04.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 35. Sitzung vom 25.02.2011
RatGÖ/004/2011/01  
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 36. Sitzung vom 21.03.2011
RatGÖ/004/2011/01  
Ö 4  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 5  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. 'Sauberkeit an Göttinger Schulen'
Enthält Anlagen
CDU/071/11  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Unabhängigkeit Göttingens vom Atomkonzern EON !' und Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. "Gegen die Monopole der Energierversorger - für eine Versorgung in kommunalen Händen" (vorm. TOP 11)
Enthält Anlagen
B' 90/127/11  
Ö 7  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. 'Mehr Dienstleistung, weniger städtische Bürokratie für Vereine'
Enthält Anlagen
FDP/032/11  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. 'Verantwortung tragen - für die Aufnahme von Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlingen aus Nordafrika und dem Nahen Osten'
Enthält Anlagen
LINKE/033/11  
Ö 9  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. 'Förderprogramm 'Jung kauft alt''
Enthält Anlagen
CDU/072/11  
Ö 10  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene'
Enthält Anlagen
B' 90/128/11  
Ö 11  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr: 'Gegen die Monopole der Energieversorger - für eine Versorgung in kommunalen Händen'
Enthält Anlagen
LINKE/034/11  
Ö 12  
Berufung neuer Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss
01.6/424/11  
Ö 13  
Verzicht auf Ausschreibung der Stelle eines Stadtrates für das Dezernat Planen und Bauen Wiederwahl eines Beamten auf Zeit
FB11/856/11  
Ö 14  
Satzung der Stadt Göttingen zur Erhebung einer Beherbergungsteuer (HSK-Nr. 20/7)
Enthält Anlagen
FB20/648/11  
Ö 15  
Gesellschafterversammlung der Internationale Händel-Festspiele Göttingen GmbH
Enthält Anlagen
FB20/649/11  
Ö 16  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/652/11  
Ö 17  
Hauptversammlung der Stadtwerke Göttingen AG
FB20/653/11  
Ö 18  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 121, 2. Änderung "Prinzenstraße-Nord" - Bescheidung der Anregung - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/839/11  
Ö 19  
Benennung der Fläche vor dem ASC-Sportcentrum auf den Zietenterrassen in "August-Schütte-Platz“ und Umbenennung des „Von-Baudissin-Platzes" in „Von-Baudissin-Straße"
Enthält Anlagen
FB61/845/11  
Ö 20  
Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre der Stadt Göttingen für einen Teilbereich des Bebauungsplans Göttingen Nr. 225 "Ehemalige Brauerei"
Enthält Anlagen
FB61/854/11  
Ö 21  
Satzung über die Veränderungssperre für den Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 19, 4. Änderung, "Salinenweg" - Erlass der Veränderungssperre
Enthält Anlagen
FB61/860/11  
Ö 22  
Bildung von selbständig nutzbaren Straßenabschnitten nach dem NKAG hier: "Düstere-Eichen-Weg" von der Mittelachse der Einmündung "Dahlmannstraße" bis zur Mittelachse der Einmündung „Nikolausberger Weg“
Enthält Anlagen
FB66/079/10  
Ö 23  
Bildung des selbständig nutzbaren Straßenabschnitts "Jüdenstraße Mitte" (Abschnittsbildung) nach dem NKAG
Enthält Anlagen
FB66/082/10  
Ö 24  
15. Änderung der Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen vom 05.07.1985
Enthält Anlagen
EB75/120/11  
Ö 25  
7. Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Göttingen (Abfallentsorgungssatzung)
Enthält Anlagen
EB75/122/11  
Ö 26  
Nutzungs- und Entgeltordnung für das Alte und das Neue Rathaus
Enthält Anlagen
FB80/340/11  
Ö 27  
Masterplan 100% Klimaschutz
Enthält Anlagen
FB80/351/11  
Ö 28  
Unterrichtung des Rates über einen Antrag auf Akteneinsicht
01.6/428/11  
Ö 29  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Sprachförderung im Schulalter'
Enthält Anlagen
B' 90/129/11  
Ö 30  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/429/11  
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
N 39     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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